Das ging heute alles ganz schnell am Landgericht Duesseldorf, denn es wurde praktisch nur das Urteil verkuendet, welches weiterhin keinen Verkauf fuer das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland zulaesst. Die entsprechende Richterin gab Apple somit in allen Punkten recht und bestaetigte, dass das 10.1 das Geschmacksmuster, welches Apple bereits 2004 einreichte, verletzt.
11 1 Apple vs Samsung   Einstweilige Verfuegung gegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen *Update*

Zur Urteilsbegruendung (Gedaechtnisprotokoll):

Es geht hier nur um das Geschmacksmuster und deshalb hat das Gericht die Verfuegung aufrecht erhalten, jedoch nur auf die Bundesrepublik Deutschland beschraenkt. Samsung hat sowohl US, als auch europaeische Fotos des Galaxy Tab 10.1 vorgelegt und deshalb sei fuer Apple nicht ersichtlich gewesen, welches Tab letzendlich auf den Markt kommt, weshalb der einstweiligen Verfuegung auch umgehend stattgegeben wurde..
Laut der Richterin bleibt das Geschmacksmuster gueltig und sei nicht die einzige technische Loesung, wie es z.B. die Richter in den Niederlanden bestaetigten.. Wenn man sich Tablets von Acer, ASUS oder Toshiba anschaut, dann weisen diese eine voellig andere Front auf. Das Galaxy Tab 10.1 verletzt dieses Geschmacksmuster, da es das minimalistische Design des Apple iPad kopiert. Der Gesamteindruck wird durch die glatten, schlichten Flaechen bestimmt und somit gibt es eine Uebereinstimmung mit dem iPad.

11 2 550x412 Apple vs Samsung   Einstweilige Verfuegung gegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen *Update*

Die Urteilsverkuendung im Wortlaut:

 

Nr. 013/2011

Urteil im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung

Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute über den Widerspruch der Firma Samsung gegen die von der Firma Apple erwirkte einstweilige Verfügung vom 09.08.2011 (Az.: 14c O 194/11) entschieden.

Die Kammer hat die einstweilige Verfügung im Hinblick auf die deutsche Samsung Electronics GmbH in vollem Umfang aufrechterhalten, so dass es diesem Unternehmen im Bereich der gesamten Europäischen Union untersagt bleibt, das Produkt „Samsung Galaxy Tab 10.1“ zu benutzen, insbesondere herzustellen, anzubieten, in den Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen und/oder zu diesen Zwecken zu besitzen.

Hinsichtlich der Firma Samsung Electronics Co. Ltd. mit Sitz in Süd-Korea hat die Kammer die Untersagung hingegen auf Deutschland beschränkt. Zur Begründung hat die Kammer im Wesentlichen ausgeführt, dass sie gegenüber einem Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union nur dann für ein europaweites Verbot zuständig sein könne, wenn dieses Unternehmen eine deutsche Niederlassung habe. Dies sei jedoch mit Blick auf die Firma Samsung Electronics GmbH zu verneinen, da diese eine rechtlich selbständige Gesellschaft sei und im Rechtsverkehr im eigenen Namen auftrete und Geschäfte tätige.

Soweit in der Widerspruchsverhandlung vom 25.08.2011 noch offen geblieben ist, ob die für den Erlass einer einstweiligen Verfügung erforderliche Dringlichkeit gegeben war (siehe Pressemitteilung Nr. 012/2011), hat die Kammer diese Frage nunmehr bejaht, weil für die Firma Apple erst nach Erscheinen eines entsprechenden Artikels in der Fachzeitschrift „CHIP“ am 18.07.2011 hinreichend sicher erkennbar gewesen sei, wie die endgültige Version des für den deutschen Markt bestimmten Produkts aussehen sollte. Danach habe die Firma Apple jedoch unverzüglich gehandelt und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eingereicht.

Zwar seien möglicherweise schon zu einem früheren Zeitpunkt Abbildungen des Produkts auf der Website der Firma Samsung einzusehen gewesen. Diesen sei indessen nicht hinreichend deutlich zu entnehmen gewesen, dass sie das für die Markteinführung in Deutschland vorgesehene Produkt zeigten.

Gegen die heutige Entscheidung steht beiden Parteien das Rechtsmittel der Berufung zu, über die das Oberlandesgericht Düsseldorf zu entscheiden hätte.

Das Urteil wird voraussichtlich binnen einer Woche kostenfrei in der Rechtsprechungsdatenbank nrwe.de abrufbar sein.

Düsseldorf, 09.09.2011

Dr. Schütz

Pressedezernent des Landgerichts Düsseldorf

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  • Anonymous

    Es kann doch wohl nicht wahr sein, wieviel Geld hat die Richterin bekommen, damit die so ein Urteil fällt.

    Ich würde gegen die Richterin vorgehen und Antrag auf Befangenheit stellen.

    Justiz hat wikrlich nichts mit Gerechtigkeit zu tun.

    • http://macbug.de Takeo

      Du hast keine Ahnung von Jura. Befangenheit… lol.

  • Anonymous

    das ist nicht mehr oder weniger als ein SKANDAL!

    sorry,aber gerade schäme ich mich für deutschland…

  • Jost Schwider

    Nehmt der Richterin doch endlich das iPhone weg!  :o(

    Das Geschmacksmuster hätte offensichtlich gar nicht genehmigt werden dürfen!

    • Anonymous

      Hat die Richterin das alleine entschieden?
      Für Frauen ist ja jede Technikspielerei ein und das selbe ;)

    • http://blog.gonline.at Georg S.

      Geschmacksmusteranträge werden, so viel ich mittlerweile mitbekommen habe, nur auf Vollständigkeit und nicht auf Schöpfungshöhe geprüft und erst im falle eines Verfahrens für ungültig erklärt.

  • http://twitter.com/Ben_Voigt Benjamin Voigt

    Wenig überraschend, aber schön, dass die Richterin gleich prophylaktisch den Wetterballon für Klagen gegen Asus, Toshiba und Co. abgeschossen hat.

    Nächste Runde, der Ball liegt auf Samsungs Seite.

    Interessantes Geschmacksmuster: So wenig unnötiger Zierrat wie möglich, so klein wie möglich.

    Naja, Apple hat es nun einmal. Mehr durfte das Gericht nicht prüfen.

    Hm…. Damit ist das alte 7″ SGT mit den sichtbaren Android-Buttons eigentlich aus dem Schneider. Nicht, dass es bislang “im” Schneider war, aber bei Wetterballons weiß man nie, wohin sie treiben.

    • Claudius Ellsel

      Aber was ist denn am Design der Vorderseite von den anderen Tablets so anders? Sie meint ja, die würden sich stark von der des iPads unterscheiden.

  • Anonymous

    Wenn das Galaxy Tab eine Kopie des iPads ist dann müssen alle andern Tablets auch verboten werden. Und das weltweit.

    Darf man jetzt das Galaxy Tab in anderen Staaten kaufen, oder wirds überall verboten?

    • http://twitter.com/sp00ky_n1 Sue E. Side

      Du kannst es einfach importieren. Das ist ohnehin oft günstiger.

  • Pingback: LG Düsseldorf hat entschieden, Geschmacksmuster sind gültig und damit bleibt das Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 bestehen

  • Pingback: Apple gewinnt vor Gericht: Samsung Galaxy Tab 10.1 darf nicht verkauft werden! - Tablet Blog

  • Pingback: Mehr Glück als in Deutschland: Samsung Galaxy Tab 10.1 4G geht in Kanada an den Start » Netbooknews.de - das Netbook Blog

  • Anonymous

    Bei Saturn in Hamburg ist noch ein Aussteller vom 10.1 (weiß)

  • http://twitter.com/weltraumpirat Claus not Han Solo

    Verstehe das mal einer. Das iPad2 und das Samaung Galaxy Tab 10.1 haben doch bis auf die fast gleichen runden Ecken wenig gemeinsam (Samsung: 19:10 vs Apple 4:3 – Die Position der Front-Kamera)…

    Man muss sich als Außenstehender Fragen, ob die Richterin überhaupt mal die Geräte gesehen und getestet hat.

    Hat die Richterin das jetzt eigentlich nur auf das Galaxy Tab 10.1 festgenagelt? Heißt das dann, dass wir uns doch auf das Galaxy Tab 7.7 freuen können?

  • Pingback: Rechtsstreit: Verbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt | androidnews

  • http://blog.gonline.at Georg S.

    “Das Galaxy Tab 10.1 verletzt dieses Geschmacksmuster, da es das minimalistische Design des Apple iPad kopiert” Der eigentliche Skandal ist doch das sich Apple so ein “minimalistisches Design” überhaupt schützen lassen konnte. Was kann man bei einem “minimalistischen Design” eigentlich kopieren? Das Weglassen aller unnötigen Elemente?

  • Anonymous

    Oh man was so ein Urteil nach sich ziehen wird für die Zukunft wage ich mir kaum vorzustellen! Peinlich für Deutschland!

  • Timm Meiser

    Was Apple sich da abhält erinnert mich an meine Fußball-Tage. Wenn man dem Gegner nicht gewachsen ist, dann foult man des Gegners beste Spieler so lange bis sie verletzt sind und ausgewecjselt werden müssen oder nicht mehr voll einsatzfähig sind. Dann hat man freie Bahn. Also warum sich um den eigenen Erfolg und eigenen Produkte kümmern, wenn man einfach die starke Konkurrenz so weit schwächen kann, bis keine Gefahr mehr von ihr ausgeht. Von daher, taktische Meisterleistung Apple, aus ökonomischer Sicht. Der Image-Schaden könnte jedoch verheerende Langzeit-Wirkung haben. Ach ja, ich weder Apple, noch Samsung, noch Irgendwas-Fan. Finde nur das Verhalten von Apple bedenklich.

    • http://macbug.de Takeo

      Apple Samsung nicht gewachsen? Wie bitte?

      • Denny Wiese

        Die einzige vernüftige Erklärung für das verhalten von Apple. Von Timm schön durch die Fussballallegorie verdeutlicht.

        • http://macbug.de Takeo

          Blödsinn. Samsung verdient keinen Cent mit den ganzen Geräten.
          Es geht Apple nur um das Recht, den Kopien Einhalt zu gebieten.
          Apple zahlt ja auch sehr viel Geld, wenn es um die Übernahme von Namensrechten etc. geht und spielt fair.
          Außerdem ist Apple alles andere als in “Gefahr”.

          • Denny Wiese

             Naja, es ist natürlich eine Übertreibung, aber dass Apple sich derart auf Samsung einschiesst was das Desgin betrifft (und nicht technische Details) zeigt meiner Meinung nach schon mindestens Respekt vor dem Gegner.
            Apple hat die Geschichte in den 80ern schon mal erlebt. Gutes Produkt und letztendlich trotzdem beinahe Pleite, da Sie die Konkurenz nicht lange auf Abstand halten konnten.
            Technisch gesehen gibt es kaum noch Unterschiede. Und in Zukunft werden mehr Leute Android Devices und dort vor allem Samsung kaufen, da sie eben (etwas) günstiger sind.

            Was Du mit “Samsung verdient keinen Cent mit den ganzen Geräten.” meinst ist mir unklar. Meinst Du das wörtlich, dass Samsung an seinen Geräten nichts verdient?

          • http://macbug.de Takeo

            Ja, das meine ich wörtlich. Die Kosten für den Vertrieb etc. mindern den Gewinn bereits. Richtig Geld verdient Apple erst an der Software (Apps), Musik, Filme etc. Also Medien die auf den Geräten konsumiert werden.
            Samsung hat nicht umsonst rote Zahlen knietief geschrieben. Es mag durchaus sein, dass die Hardware ganz gut ist, das ist aber noch lange nicht alles. An Hardware verdient man fast nichts, deswegen ist HP ja auch nicht mehr am PC-Geschäft interessiert.

          • Denny Wiese

            Dass die Margen für Hardware gering sind ist bekannt, aber Samsung hätte ich da etwas besser aufgestellt vermutet, da sie ja fast alles selbst produzieren und verhältnissmäßig hohe Preise haben (vgl. mit Acer z.B.).
            Bezuegl. Apples Gewinn meine ich kürzlich gelesen zu haben das Apple rund 30% Gewinn pro verkauften Gerät (Ipad wie IPhone) macht, da hätte ich Samsung schon eine nette (wenn auch nicht ganz so hohe) Marge zugetraut.

          • Anonymous

            google mal unter Interview mit barrow von lenovo auf der IFA. dort behauptet er das samsung von seinem galaxy tab 2010 1 million an händler verschickte und real nur etwa 20000 dieser tablets verkauft hat. das klingt extrem gering, aber das samsung damit gewinne gemacht hat, wird fast jeder bezweifeln, selbst wenn sie viel mehr als die 20000 verkauft haben. Samsung scheint lieber mit hohen verlusten sich marktanteile erkaufen zu wollen, aber die “mehr schein als sein” strategie kann auch schnell nach hinten losgehen. Das Samsung seid eine weile keine realverkäufe mehr angibt (diese änderung kam bestimmt aus strategischen grunde), sondern nur lieferung an händler als zahlen (ohne rückläufer) nennt, wird samsung immer besser dastehen im vergleich als firmen wie apple, die reale verkaufszahlen angeben. das verfälscht die samsung stellung am markt natürlich stark, und die von android (wenn man samsung als stärksten android-geräte verkäufer annimmt) auch.

            naja mal abwarten wie sich die nächsten 5 jahre entwicklen und was alles neues kommt, kann nach der zeit schon alles wieder anders aussehen, vor 5 jahren hätte auch niemand damit gerechnet, das apple deutlich an samsung electronics vorbeizieht und diese firma klein dastehen lässt. vielleicht ist in 5 jahren eine andere noch inovativere firma noch weiter vorne…… und jede firma hat eine chance das zu sein, solange nicht nur auf fahrende züge aufgesprungen wird, sondern auch mal neue märkte generiert werden.

          • Timm Meiser

            Das mit dem nicht gewachsen war vielleicht übertrieben, das geb ich zu.
            Und das Hersteller von Unterhaltungselektronik teilweise nichts an der
            Elektronik verdienen wissen wir nicht erst seit der Playstation 3 oder
            XBox360. Da Samsung aber nicht wirklich Software-Hersteller ist
            (zumindest wäre mir das neu), womit können die dann ihre Mitarbeiter
            bezahlen, neue Geräte enwickeln usw. Irgendwoher müssen die ja Gewinn
            einstreichen. Ausserdem scheint mir das Vorgehen von Apple auch ein
            Vorgehen gegen Android zu sein, denn das hat sicherlich gerade auch
            durch die durchweg guten User-Meinungen bwz. Tests, in denen Samsung
            Geräte eigentlich immer exzellent abschneiden, einen großen Schub
            bekommen. Und da die neuen Samsung Tablets und Handys erneut
            Spitzenprodukte sind, die bei den Konsumenten sehr gut ankommen, möchte
            Apple wohl die größer werdende Vorliebe der Leute für Android entgegen
            wirken. Das ist für mich eine weitere plausible Erklärung. Bin aber auch
            kein Fachman für Wirtschaft.

          • http://www.facebook.com/profile.php?id=100002497730626 Bernd Krause

            Das Logo von Apple ist doch schon von einem Musiklabel geklaut worden ! Das ist ja hinreichend bekannt und Diskussionslos. Nur ist es so, das ein Amerikanischer Konzern da Rückendeckung hat …. 

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  • tauerman

    “das minimalistische Design des Apple iPad
    kopiert. Der Gesamteindruck wird durch die glatten, schlichten Flaechen
    bestimmt und somit gibt es eine Uebereinstimmung mit dem iPad.”

    Hallo, was sollen die machen? Sollen die etwa Pappmaschee nehmen und damit Beulen dran machen? Nur damit es nicht minimalistisch wirkt??

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  • Anonymous

    lol jetzt darf kein anderer hersteller schlichtes minimalistisches design anbieten, weil apple das so will? da hat DanielXY recht das ist ein SKANDAL. Muss samsung ein 3eckiges galaxy tab rausbringen damit es verkauft werden darf oder was? armselig…

  • http://pulse.yahoo.com/_RSFPSEVIVFRUNVN77XKIEO7C2Q Fred

    also mit gefällt das Urteil durchaus.
    es gibt wirklich viele andere Tablets die nicht an das iPad errinnern. So hat mein iPad auch ein Mehrwert, wenn es nicht wie alle anderen aussieht.

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  • Anonymous

    Weltfremde Entscheidung

  • http://twothe.myopenid.com/ TwoThe

    Interessantes Urteil… Inhaltlich mindestens fragwürdig und sei es nur aufgrund der Verfälschung der Beweisfotos, die Tatsache das man sich die Rechte an einem minimalistischen Design – also quasi am Nichts des Designs – sichern kann lässt einen über die Sinnigkeit von solchen Geschmacksmustern zweifeln, und das nun Deutschland Europaweit das einzige Land ist, in dem das Samsung Tablet nicht bestellen kann, in Zeiten wo man problemlos auch in anderen Ländern der Union einkaufen kann lässt einen über die Absicht des Urteils grübeln.

    Mein Fazit: Bestenfalls ein schlechtes Schmierentheater in einem deutschen Gerichtssaal, der auf keine der beteiligten ein gutes Licht wirft.

  • Anonymous

    Dann sehe ich schwarz für künftige Updates für die die schon ein 10.1 besitzen. Leider gehöre ich auch dazu ;-((

  • Denny Wiese

    Auch wenn ich den Sachverhalt nicht gut heisse, muss man sich dennoch einiges klar machen.
    Hat Samsung dieses Patent / Geschmacksmuster verletzt?
    Die Antwort ist wohl ehrlicherweise JA.
    Hat das Düsseldorfer Gericht die Befugnis oder überhaupt den Auftrag die Sinnhaftigkeit dieses Patent / Geschmacksmuster für ungültig zu erklären?
    Bin kein Jurist, aber vermutlich (wenn man andere Kommentare berücksichtigt) NEIN.
    Hat das Gericht richtig entschieden.
    Leider JA.
    Ist das das Ende?
    Hoffentlich Nein.
    Die nächste oder übernächste Instanz hat hoffentlich eben jene Befugnis und sollte dieses Gericht im Sinne der Vernunft entscheiden wird der “Sieg” um so größer!

    • Anonymous

      du vergisst das das alle ewig dauert… berufung usw…

      wie schnell die technische entwicklung heute ist merken wir doch überall, wenn die nächste instanz das in einem halben jahr beurteilt ist das galaxy tab doch schon veraltet!

      ich kenn mich zwar auch nicht aus aber dann könnte apple ja wieder in berufung gehen usw…

      ich glaube wir sollten uns jetzt damit abfinden das wir das 10.1 niemals in deutschland kaufen werden können! wir müssen es im ausland, z.b. holland, kaufen. bin gespannt ob es auch das 8.9, 7.7 oder S2 betrifft

      an samsungs stelle würde ich jetzt nur noch in alicante gegen das geschmckmuster vorgehen, aber der aufwand gegen die deutsche verfügung vorzugehen kann man sich sparen…

  • http://pulse.yahoo.com/_RTO272XLJEAS624RL525LDHVBM Wolfgang

    Deutschland ist und bleibt im Justizwesen ein Pappnasenverein
    aller erster Güte! Also alles wie immer!

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  • Anonymous

    danielXY bringt es auf den Punkt.

    Das ist ungefähr so als würde ein Reifenhersteller den anderen verklagen weil seine Reifen auch rund sind.

    Wir Verbraucher müssen mit den Füßen abstimmen. Kauft den Kram halt nicht mehr!

  • http://twitter.com/weltraumpirat Claus not Han Solo

    Hey Samsung, einfach vorne links und rechts einen Streifen aufkleben (für besseres halten… zwinker zwinker) bei der einer der Rundungen einen eckigen Aufsatz anstecken (verbessert ggf schlechteren WLan Empfang… zwinker zwinker). Beides sollte vom Kunden später entfernt werden können :)

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