Apple und Microsoft: Patentaustausch und „Anti-Cloning“ Vereinbarung

Der Prozess um angebliche gegenseitige Patentverletzungen zwischen Apple und Samsung bringt weiterhin interessante Details an die Öffentlichkeit. So war es kein Geheimnis, dass es zwischen Apple und Microsoft Vereinbarungen zur gegenseitigen Lizenzierung von Patenten gab. Diese Abkommen umfassen auch die Patente, um die es im Prozess geht und die Apple Samsung zur Lizenzierung angeboten hatte. Dieser Austausch von Patenten geht zurück ins Jahr 1997, manche erinnern sich noch an den Aufschrei bei der Keynote als Steve Jobs die Partnerschaft mit dem „Erzfeind“ Microsoft ankündigte (neben dem Patent-Abkommen investierte Microsoft auch in Apple und sicherte die weitere Entwicklung von MS Office für den Mac zu).

Reuters berichtet nun von einem „Anti-Cloning“-Abkommen zwischen beiden Unternehmen, welches das gegenseitige Kopieren der Produkte ausschließt. Zwar werden also die jeweiligen Patente ausgetauscht, aber trotzdem bleibt der für Apple so wichtige Schutz des Designes und der Benutzeroberfläche trotzdem gewahrt. Gleiches gilt natürlich auch für Microsoft. Die Zukunft wird zeigen, wie gut dieses Abkommen weiterhin funktioniert. Zumindest neu oder speziell für iPhone und iPad ist diese Vereinbarung aber nicht. The Verge hat eine entsprechende Vereinbarung als Teil des Cross-License Agreement aus dem Jahr 1997 gefunden. Natürlich gibt es sehr wahrscheinlich auch neuere Verträge zwischen den Unternehmen, aber es ist unwahrscheinlich, dass diese grundsätzlich anders aussehen.

Quellen: Reuters, The Verge