Apple vs. Samsung: CEO-Gespräch ohne Lösung

Einen letzten Versuch haben Samsung und Apple unternommen, um ihren Patentstreit in letzter Minute außergerichtlich beizulegen: ohne Erfolg. Zwar gab es ein Telefonat zwischen den CEOs beider Unternehmen, aber Samsungs Anwalt Kevin Johnson konnte dem Gericht nur mitteilen, dass die CEOs miteinander gesprochen, aber keine Lösung gefunden haben. Damit liegt die Entscheidung bei der Jury.

Für diese Entscheidung erhält die Jury ein in der vorläufigen Form 22seitiges Dokument mit 36 Abschnitten, in denen die Jury jeweils einzeln pro Gerät bzw. Patent entscheiden muss, ob und von wem diese verletzt wurden in einigen Fällen auch über die grundsätzliche Schutzwürdigkeit.

Einen kleinen Sieg konnte Samsung noch verbuchen: Richterin Koh ist der Meinung, dass nicht nur Samsung unsauber mit möglichen Beweismitteln umgegangen ist, sondern auch Apple. Statt nun also die Jury darauf hinzuweisen, dass beide Unternehmen hier Fehler gemacht haben, wird es keinen Hinweis geben.

Quelle: The Verge