Wir hier mögen sie nicht und US-Präsident Barack Obama scheinbar auch nicht: Die Rede ist von Patent-Trollen. Gegen die möchte man in den USA nun per Gesetz vorgehen – meinen Segen hätten sie.

Barack Obama will gegen Patent-Trolle vorgehen

Wir reden hier jetzt übrigens nicht über Apple und Co, die sich in Sachen Patente merkwürdig benehmen. Hier sind die wahren Trolle gemeint: Unternehmen, die ein Patent nur erwerben, um anderen Unternehmen die Lizenzgebühren dafür aus der Tasche zu ziehen, ohne selbst überhaupt irgendetwas zu produzieren. Oder die – noch besser – gar nicht auf Lizenzgebühren abzielen und lieber direkt klagen und eine gewaltige Summe fordern.

Diese Unternehmen können oftmals anonym agieren, ohne dass man wirklich weiß, wer dahintersteckt und welche Patente sich noch im Portfolio befinden. Wie das Wall Street Journal berichtet, will Obama mit seiner Mannschaft exakt dagegen vorgehen, der Patent-Inhaber soll bekannt sein. Besagte Trolle finden die Idee nicht so spitze, sehen sich da jetzt ihres Geschäftsfeldes beraubt. Die Rede ist nämlich auch davon, dass ein solcher Patent-Troll mit Sanktionen rechnen muss, wenn sein Patent keinem anderen Zweck dient, als andere Firmen abzuziehen.

In meinen Ohren klingt das sehr anständig, was da angedacht ist und ich hoffe, dass Mr. Obama den langen Atem und die Rückendeckung hat, dieses Gesetz auch durchzudrücken.

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  • bloghandy

    Meinen Segen hat er. Wurde auch mal Zeit das gegen solche Spinner und Abzocker vorgegangen wird.

    • M. Gast

      Im Prinzip stimmt das schon. Aber diese “Spinner” und “Abzocker” ist eigentlich die einzige richtige Gegenkraft gegen Unternehmen wie Apple, Microsoft, Google (mit Motorola) und Co. (Wer ist Co.? :D )

      Eine Kraft die nicht einfach mit Gegenklagen überschüttet werden kann. Eine Kraft die nicht nach Jahrelange Gerichtsverhandlung und Kosten doch eine Vereinbarung treffen. Eine Kraft die es auf die Großen und Reichen abgesehen hat und nicht auf die kleinen Unternehmen die eine Gefahr für ein großes Unternehmen darstellt, weswegen auch immer. Eine Kraft die nicht einfach kleine Unternehmen, Konkurrenten und Partner unter Druck setzt um ihren Willen durchzusetzen. Eine Kraft die nicht einfach Unternehmen sowie Konkurrenten aufkauft, um deren beherrschende Marktstellung beizubehalten. Ein Kraft deren Ziel nicht Monopolist zu werden ist. Eine Kraft die letztendlich auch für Innovation sorgt, indem sie große ‘böse’ Unternehmen nach A schauen lässt statt nach B. Eine Kraft die letztendlich die Kriegskasse von den großen Unternehmen ausbeutet und das Schlüsselwort ist in diesem Fall nicht “ausbeutet”, sondern “Krieg” von “Kriegskasse”. Eine Kraft die letztendlich dafür sorgt, dass es auf dem Markt nicht nur große Unternehmen gibt.

      Natürlich sind solche Unternehmen nicht das gelbe vom Ei. Aber die haben auch ihre Vorteile. Was passiert wenn die Wegfallen?
      Mir ist schon bewusst das einiges von der Aufzählung auch auf die Trolle selber anwendbar ist …

  • Timo

    Es gibt auch sicher eine Lobby, die das verhindert genauso wie die NRA bei den Waffengesetzen. Wünschenswert wäre es definitiv, vor allem bei den Trollen, welche die Patente nicht für Produkte verwenden.

  • Lazerda

    Bei klar definierten Regeln ab wann man als ein solcher Troll gilt, kann man wohl nicht anders als dafür zu sein, immerhin sind solche “Unternehmen” nichts anderes als Innovationsbremsen.

    Häufig dürfte es recht einfach sein zu unterscheiden, allerdings bleibt zu hoffen, dass niemand seiner Idee beraubt wird nur weil er selbst (noch) nicht in der Lage ist diese selbst produktiv zu nutzen. Immerhin kehrt man hier eventuell die Beweislast um und urplötzlich befindet sich eventuell eine kleine Ideenfirma in der Pflicht zu beweisen ihre Idee selbst auch zur Anwendung bringen zu können.

    • Wastl

      Die Welt ist leider nicht ganz so einfach gestrickt, dass diese Unternehmen nur “Innovationsbremsen” sind.

      Gerade in den USA sind Durchsetzungsklagen für Patente derartig teuer, dass sich das ein kleines Unternehmen (vor allem, wenn der Streitwert bei einer Klage gegen einen Konzern hoch ist) schlicht und ergreifend nicht leisten kann. Die netteren Konzerne setzen das als Druckmittel bei Verhandlungen ein, die nicht ganz so netten Verletzen die Patente einfach in dem Wissen, dass der Patentinhaber nicht in der Lage ist sein Patent durchzusetzen.

      Und genau an diesem Punkt bekommen Patentverwerter ihre Berechtigung. Zumindest in Deutschland entsteht der Großteil der “Innovation” nicht in Großkonzernen, sondern im Mittelstand. Und der muss nicht nicht vor Patentverwertern geschützt werden, sondern auch vor Patentverletzern.

      • Lazerda

        Genau das ist es doch was ich geschrieben habe oder woran machst du fest, dass ich die Welt für einfach gestrickt halte und alle als Innovationsbremsen abkanzle?

        Die Regeln zur Unterscheidung müssen klar sein. denn nicht alle sind Trolle. Speziell im zweiten Absatz gehe ich darauf ein.

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