Kein  Tag vergeht, in dem wir nicht von einer neuen Apple Patentklage gegen einen Wettbewerber und die unverzuegliche Gegenklage des Angeschwaerzten hoeren. Icons, Gesten, runde Ecken sind da noch eher die trivialen Ausnahmen, denn natuerlich werden auch richtige Schwergewichte der Ingenieurskunst aufgefahren, die dann allerhand hoechst technische Entwicklungen betreffen und dem durchschnittlichen User eher ein muedes Stirnrunzeln entlocken duerften.

Es gibt aber Neuigkeiten zu berichten und nein, ich gehe nicht auf das von Apple mit fliegenden Fahnen verlorene Verfahren gegen Nokia ein (Glueckwunsch nach Finnland, da darf sich nun jemand auf einen dicken Batzen Lizenzgebuehren freuen), welches in der deutschen IT-Presse eher am Rande erwaehnt wurde. Ich moechte heute von einem kleinen und ehemals sehr bekannten Unternehmen berichten, welches bei den Freunden der ersten dedizierten Grafikkarten nicht nur eine Glocke klingeln laesst und das ist die aus Fremont im Silicon Valley stammende Firma S3.

S3 gehoert seit geraumer Zeit zu VIA Technologies und hat am 28. Mai diesen Jahres Apple bei der U.S. International Trade Commission angeschwaerzt (sorry, aber der Ausdruck “verklagen” passt mir einfach nicht mehr ins Programm), wobei man sich auf Patente zur Bildkomprimierung aus dem Jahre 1997 beruft. Apple soll diese Patente im MacBook, iPod Touch, iPhone und iPad verletzen und deshalb fordert S3 einen umgehenden Importstop fuer diese Produkte in die USA.

Die ITC ueberprueft zur Zeit diesen Vorgang, ich kann euch aber jetzt schon einmal versichern, dass es auch weiterhin Apple Produkte in den USA zu kaufen gibt!

Richtig spannend wird es jedoch erst jetzt, denn S3 wurde gerade fuer $300 Millionen an HTC verkauft. Wieso das so schnell geht und was dahinter steckt? Nun, HTC Mitbegruenderin Cher Wang sitzt auch im Aufsichtsrat von VIA und ist die Frau des VIA Technologies CEO Wen Chi Chen. Zusammen mit ihrem Ehemann ist sie etwa 6 Miliarden Euro schwer und damit die reichste Person in Taiwan, ein Star der lokalen Wirtschaft und eine absolute Vordenkerin bei den Smartphones.

Nachtigall ick hoer dir trapsen und das haben wohl offenbar auch die HTC-Patentanwaelte vernommen, denn es deutet alles darauf hin, dass sie wussten was da fuer ein Unheil aus Cupertino droht. Am 15. Juli gab die ITC der Klage von Apple aus dem Fruehjahr 2010 recht und bestaetigte, dass HTC bei 2 von den 10 Anklagepunkten die Patente von Apple verletzte, worauf die Taiwanesen gleich umgehend mit einer Erklaerung reagierten:

This is only one step of many in these legal proceedings. The ITC’s Staff Attorney independently studied the facts and argued at trial that HTC does not violate any Apple patents. Apple filed suit on 10 of its patents against HTC, but based on the judge’s initial decision today only prevailed on 2 of those patents.  HTC will vigorously fight these 2 remaining patents through an appeal before the ITC Commissioners who make the final decision.

We are highly confident we have a strong case for the ITC appeals process and are fully prepared to defend ourselves using all means possible.  As a leading smartphone innovator for more than a decade, we develop and acquire technology in many areas and strongly believe we have alternative solutions in place for the issues raised by Apple. We look forward to resolving this case, so we can continue creating the most innovative mobile experiences for consumers.

Das Hauen und Stechen wird weitergehen, es werden auch in Zukunft nahezu undenkbare Allianzen geschlossen um Mitbewerber auszustechen oder haettet ihr jemals erwartet, dass sich Apple, RIM, Microsoft und Sony zusammentun, um das Nortel Patentpaket Google aus den Haenden zu reissen?
Firmen werden aus patentrechtlichen Gruenden hin- und hergeschoben (ihr glaubt gar nicht was Taiwan fuer ein kleiner Mikrokosmos ist, aber davon erzaehle ich dann mal lieber in einer speziellen “Familybusiness”-Serie)und die IT-Publikationen erhalten auch in Zukunft ordentlich Content, um das Sommerloch auszufuellen. Ein Wahnsinn!

Bleibt letztendlich die Frage, was aus dem Touchscreen-Gesten Hickhack zwischen Elan und Apple geworden ist. Apple verweigert jeden Kommentar und Elan bestaetigt, dass das Verfahren immer noch nicht beigelegt ist. Die Taiwanesen scheinen sich ihrer Sache extrem sicher zu sein, denn immerhin haben sie ein aehnliches Verfahren bereits gegen Synaptics gewonnen, die inzwischen ordentlich Lizenzgebuehren abdruecken muessen!

Keine Angst, dieser Irrsinn ist noch lange nicht ausgestanden und ihr als Kunden duerft auch in Zukunft mit knackigen Preisen all die Patentaemter und Anwaelte bezahlen, die sich um die Fussnoten der IT-Geschichte streiten werden.

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  • http://twitter.com/Ben_Voigt Benjamin Voigt

    Ich muss ehrlich sagen, die grundsätzliche Idee des Patentrechts finde ich verdammt gut.

    Wenn Einstein als erster auf die gloreiche Idee kommt, das Rad zu erfinden, und irgendwer sich darauf denkt “hey, so ein Rad ist ne tolle Sache, das bau ich an mein Auto”, so sollte er Einstein dafür Geld zahlen.

    Das Problem ist jetzt aber, dass Einstein nicht mehr das Patent anmeldet, sondern Einsteins Arbeitgeber, eine juristische Person mit deutlich höherer Lebenserwartung. Einstein darf nur seinen Job behalten.

    Dazu kommt nun die abstruse Konstellation, das nicht mehr nur gute Ideen angemeldet werden, sondern alle Ideen. Und in einigen Ländern noch nicht einmal versehen mit Hinweisen, wie sie umgesetzt werden, sondern als reines Konzept (z.B. Styluseingabe mit einem Stylus mit beheizbarer Spitze). Sinnvollerweise sollte man Schrauben patentieren können und nicht “eine Vorrichtung von Befestigungen eines beweglichen Gegenstandes an einem nicht notwendigerweise beweglichen anderen Gegenstand mit einer mechanisch implementierten Drittgegenstandslösung”.

    Die Gründe für die Patentstreitigkeiten der letzten Jahre gab es schon vorher, aber ich kann mich nicht erinnern, dass sich damals Logitech und Cherry in den Haaren hatten, weil beide Firmen Tastaturen herstellten, die wie Tastaturen aussahen.

    • Dirk Becker

      Warum sollte man Einstein für seine Rad-Erfindung dauerhaft entlohnen?
      Dank und Erwähnung des Erfinders sind meiner Meinung nach völlig ausreichend und sollten auch für Einstein Lohn genug sein.

      Alles andere artet doch nur in abstrusen Kapitalismus aus und hemmt jeglichen Fortschritt.
      Man stelle sich nur mal vor wie weit die Entwicklung bereits wäre wenn all diese Firmen zusammen arbeiten würden ;)

      • Sebastian Schröder

        Das artet ja dann fast schon in Kommunismus aus oO.

        Mal ein banales Beispiel mit dem Rad.
        Stellt euch vor ihr erfindet das, versucht es zu produzieren und an dem Mann zu bringen. Das geht dann natürlich nur in geringer Stückzahl.

        Dann sieht das eine andere große Firma, produziert es in sehr großer Stückzahl (spart dadurch) und kann es günstiger, als du verkaufen.

        Ergebnis ist im Endeffekt, dass du dein Geschäft mit dem Rad aufgeben musst, da alle das Rad bei der anderen Firma kaufen und du für deine Idee 0 entlohnt wirst und siehst, wie sich andere Firmen an deiner Idee bereichern.

        Der Schluss ist nur logisch, dass alle, die das Rad, das du erfunden hast benutzen / produzieren wollen dich dafür zu entlohnen haben.
        Wer dagegen verstößt muss halt auch seine gerechte Strafe bekommen, bzw, dich im Nachhinein dafür entlohnen müssen, dass sie versucht haben deine Idee zu klauen.

        Irgendwann gibt es auch kaum noch gute Ideen, die nicht patentiert sind, so ist aber das Leben, wer eine Idee hat und diese angemeldet hat, hat natürlich auch das Recht Geld dafür zu bekommen.

        • Sascha

          Ich fuerchte dann wirst du auch kaum genug Geld haben, internationale Patente anzumelden ;)

    • Anonymous

      Ich vermisse deine Begründung. Warum ist es denn nun gut, dass Einstein mir verbieten kann, ein Rad an _mein_ Auto zu bauen? Warum ist es gut, dass ich (für ein von _mir_ hergestelltes Rad) Geld an Einstein bezahlen muss?

      Abgesehen davon noch ein paar Anmerkungen: 

      1. Die Laufzeit von Patenten ist unabhängig von der Lebenserwartung des Anmelders. Firma oder nicht ist also in dieser Hinsicht egal.

      2. Ob eine Idee “gut” ist, lässt sich nicht objektiv beurteilen. 

      3. Die gerade erfundene Schraube _muss_ man notwendigerweise umschreiben, denn bis dahin gabs “Schraube” ja nicht.

      Das Patentrecht wurde übrigens, ähnlich wie das Urheberrecht, nicht eingeführt, um den Erfinder zu schützen. Es wurde eingeführt, um die Industrie (beim Urheberrecht: die Verleger) zu schützen. 

  • cornel caotina

    eigentlich ja gut das mit den Patenten, warum die Firmen aber es vorziehen illegal zu kopieren anstatt Lizenzen zu bezahlen, kann ich mir nur mit zu hohen Lizenzgebühren, oder der undurchsichtigkeit des Patentwahnsin erklären.
    Es ist aber auch schlimm wie für jede neue Idee ob umsetzbar oder utopisch ein Patent gemacht wird.
    Am Schluss sind die Konsumenten die Verlierer (bekommen nicht das bestmögliche Gerät) und die Anwälte die grossen Gewinner.

  • http://www.arm-community.de Philipp Blum

    Patente sind schon lange überholt. Das System ist heute nur noch zum zerstören anderer Firmen da. Es geht gar nicht mehr um den Ursinn dahinter. Ich bin dafür, dass unser Patentrecht gelockert werden muss. Es wird langsam mal Zeit.

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