Die klare Antwort auf die in der Überschrift gestellte Frage: Jein! Es gibt in der Tat die theoretische Möglichkeit, dass deutschlandweit die Microsoft-Produkte Internet Explorer, Xbox 360, Windows 7 und der Media Player von Windows vom Markt verschwinden könnten. Den Grundstein dafür hat das LG Mannheim gelegt, welches gestern nämlich Motorola Recht gab im Prozess gegen Microsoft.
Bei den beiden Patenten geht es um grundlegende Techniken des Standards H.264 zur Videokompression. Diese sind von Microsoft in den genannten Produkten verletzt worden, weshalb das Gericht in Mannheim Motorola die einstweilige Verfügung gegen Microsoft erteilt. Bevor jetzt aber alles in helle Aufregung versetzt wird: es gibt einige Klippen, die Motorola umschiffen müsste, wenn das Unternehmen wirklich die genannten Produkte vom Markt nehmen wollte. Zunächst mal handelt es sich hier um FRAND-Patente, von denen wir ja schon länger wissen, dass die Vorgehensweise eine andere ist als in den üblichen Patent-Streitigkeiten. Zudem dürfen wir davon ausgehen, dass Microsoft in die Berufung geht und nicht zuletzt müsste Motorola einen nicht unerheblichen Betrag (die Rede ist von einem dreistelligen Millionen-Betrag in Euro) als Sicherheit aufbringen für den Fall, dass Microsoft in einer höheren Instanz Recht bekommt und auf Schadensersatz pocht.
Alles in allem wieder das gleiche Geschwurbel wie in den vergleichbaren Fällen: Niemand will Geräte vom Markt nehmen, man möchte lediglich seine Rechte gewahrt sehen und so weiter und so fort – unterm Strich werden beide Unternehmen darauf hinarbeiten, sich friedlich zu einigen – aber wir behalten die Geschichte natürlich weiter im Auge.
Quelle: ZDnet
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