Update, 09.12.11):

Und es kommt immer dicker für Apple: Jetzt hat das Gericht Motorola Recht gegeben und nach Stand der Dinge darf Apple tatsächlich in Deutschland weder UMTS-iPads noch iPhones verhökern. Natürlich geht Apple eine Instanz höher, aber die Chancen stehen nicht schlecht, dass es bei dem Urteil bleibt. Legt Motorola eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro auf den Tisch (Apple hat 2 Milliarden gefordert!), kann das Urteil umgehend vollstreckt werden.

Die Unternehmen waren sich nicht einig, was die Schadensersatzforderungen anging. Zwar gibt Apple zu, die entsprechenden Patente verletzt zu haben, wollte aber keinen Schadenersatz für die Vergangenheit leisten. Das Gericht liegt meiner Meinung nach also völlig richtig, wenn sie sich auf Motorolas Seite schlägt, denn ich halte es für ziemlich schräg, ein Vergehen zuzugeben und nicht dafür gerade stehen zu wollen. Warten wir jetzt mal ab, ob Apple doch noch einlenkt und auf die Forderungen Motorolas eingeht, oder ob doch ein Gericht nachträglich Apple Recht gibt.

Quelle: heise.de (/Update)

Gibt es jetzt eine dramatische Wende im Fall der Patentrechts-Streitigkeiten um Apple – und ist es statt Samsung Motorola, die bewirken können, dass hierzulande weder iPhones noch iPads angeboten werden? Aber der Reihe nach: Nicht nur Samsung und Apple bekämpfen sich vor den Gerichten dieser Welt, unzählige andere Unternehmen schlagen diese Schlachten ebenfalls tagtäglich – und eine dieser Schlachten wurde nun vor dem Landgericht Mannheim vorläufig beendet. Es geht hier um ein Patent Motorolas, welches mit der drahtlosen Kommunikation zu tun hat und welches Motorola bereits seit 2003 inne hat. Nur der Vollständigkeit halber: Motorola Mobility gehört seit ner Weile Google!

gerichtsurteilapplemotorola Motorola vs Apple: Empfindlicher Schlag für Apple   keine iPhones und iPads für Deutschland? *Update: Gericht gibt Motorola Recht*Wie ihr dem Screenshot entnehmen könnt, darf Apple Inc nun keine mobilen Geräte mehr verhökern in good old Germany, das ganze Urteil findet ihr hier:
11-11-04 Default Judgment for MMI Against Apple

Jetzt kommt der fette Haken für alle Android-Fanboys, die bereits die Konfetti-Kanone im Anschlag und den Champagner-Bringdienst eingeschaltet haben: Das Urteil richtet sich gegen Apple Inc – und nicht gegen Apple GmbH, welches regulär die deutsche Tochter-Firma Apples darstellt. Es geht hier auch nicht darum, dass Motorola zugestimmt wurde, dass dieses Patent verletzt wurde, Apple hat lediglich nicht reagiert, es handelt sich also um ein Versäumnis-Urteil.

Was die Folgen sind, ist jetzt noch ein klein wenig unklar. Im schlimmsten Fall für Apple darf man nur noch die Restbestände der mobilen Geräte in Deutschland abverkaufen – und im günstigsten Fall passiert – gar nichts. Apple selbst gibt sich sehr gelassen:

This is a procedural issue and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to do business or sell products in Germany at this time.

Apple beruft sich eben darauf, dass die verurteilte Apple Inc nichts damit zu tun hat, was hier letzten Endes über die Ladentheken der Nation geht, aber ganz so klar ist der Fall nicht, wie Florian Müller drüben bei Foss Patents erklärt. Demnach ist Apple Inc nicht nur das Liefern, sondern auch das Anbieten der Produkte untersagt – und das geschieht zumindest mal über die deutsche Apple-Seite, die Apple Inc gehört. Außerdem ist nicht ganz klar, ob Apple Inc nach diesem Urteil Devices an die Apple GmbH schicken darf.

Motorola übrigens äußert sich auch, scheint aber nicht wirklich vor zu haben, einen Konkurrenten aus dem Markt zu drücken, sondern sich lieber gütlich zu einigen, um dem Patent-Irrsinn ein Ende zu setzen. Folgendes Statement erhielt Florian Müller von Motorola Mobility per E-Mail:

As media and mobility continue to converge, Motorola Mobility’s patented technologies are increasingly important for innovation within the wireless and communications industries, for which Motorola Mobility has developed an industry leading intellectual property portfolio. We will continue to assert ourselves in the protection of these assets, while also ensuring that our technologies are widely available to end-users. We hope that we are able to resolve this matter, so we can focus on creating great innovations that benefit the industry.

Es wäre in der Tat zu begrüßen, wenn man sich außerhalb der Gerichte einigen könnte – und ein klitzekleines bisschen Hoffnung hätte ich in dem Fall auch, dass Apple und die anderen beteiligten Unternehmen daraus lernen. Einigt euch außerhalb von Patentklagen auf die fälligen Zahlen und lasst zur Abwechslung mal den Markt – sprich: uns Käufer – entscheiden, welche Smartphones und Tablets wir kaufen!

Quelle: Foss Patents via Stadt-Bremerhaven

 

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  • Anonymous

    Motorola Mobility gehört noch nicht Google. Erst am 17. November werden die Aktionäre darüber abstimmen, ob sie das Kaufangebot von Google annehmen werden. Es wird erwartet, dass die Transaktion Ende 2011 oder Anfang 2012 abgeschlossen sein wird.

  • http://twothe.myopenid.com/ TwoThe

    Die spannenden Frage ist ob erst einer Pleite gehen muss, bis die Firmen merken, dass sie mit dem ganzen Patentwahnsinn nur sich selbst schaden und irgendwann der Kunde verärgert gar nichts mehr kauft?

    • http://www.netbooknews.de Sascha Pallenberg

      ich haette es nicht besser kommentieren koennen

  • http://www.facebook.com/profile.php?id=622677762 Alexander Kraus

    Der Patentirrsinn muss in der Tat aufhören, allerdings sollte hier erst mal für Gerechtigkeit gesorgt werden. Was ich damit sagen will, ist die all so gegenwärtige Wie-DU-MIR-so-ICH-DIR-Einstellung.
    Wenn Apple der Meinung ist, man muss andere Firmen zu einem Verkaufsstop bringen/zwingen, dann sollten sie auch akzeptieren, dass ihnen das ebenfalls passieren kann und meiner Meinung nach auch passieren sollte. Erst dann werden Sie erkennen wie Unütz deren Marktverhalten ist. Leider wird dass von der Kundschaft, also den Leuten die keine Ahnung von Technik haben und ein Apple-Produkt nur als Lifestyle-Image-Pflege nutzen, wiederum negativ aufgefasst. Den Apple-Konkurrenten wird dann wettbewerbsverzerrendes Verhalten vorgeworfen, wodurch die Marke Apple mehr und mehr an Wert erhält.

  • Pingback: Apple unterliegt Motorola vor deutschem Gericht | traceable.de

  • Anonymous

    Möglicherweise ist  Moto ganz  böse in die Falle getappt. Wenn es in dem Verfahren um  FRAND-Patente geht – das könnte laut Florian Müller so sein – wird die EU  bald Untersuchungen einleiten, ob Moto mit der Klage  bzw. mit dem Umgang mit den betroffenen Patenten gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt.

    Und MOTOs Statement liest sich auch eher so, als ob denen ihre Klage bereits leid tut. 

    • http://www.facebook.com/profile.php?id=622677762 Alexander Kraus

      ich frag mich gerade ob ein Patent für ein Tablet-Geschmacksmuster nicht auch unter FRAND gehört…aber du hast recht, nach dem Rückschlag den Samsung bez. der FRAND-Patent erhalten hat, liest sich dass in der Tat das Motorola, dieses Verfahren nicht weiter vertiefen möchte

      • http://www.facebook.com/people/Elv-Quant/100002335863792 Elv Quant

        Du kannst das Tablet “anders” bauen, als das “Geschmacksmuster” (auch wenn ich diese Apple-Klage auch für bekloppt halte, aber man klagt bei den Sachen, wo man Erfolg haben kann/wird). Anders bei dem Übertragungsverfahren: Hier muss man den allgemeinen Standard der Mobilfunkübertragungen einhalten, da sonst keine Funkantenne die Signale aufnehmen und verarbeiten könnte.

        • Marc Kappeler

          logisch kanst du es anders bauen (3ekig oder so, oder auch spitziige eken) aber zu welchem preis???

          aber das gescnmaksmuster betrift ja fast jedes table denn welches hat schon nicht 4 ecken, auf der forderseite eine glate fläche unter der sich zentral ein dysplai befindet auf welchem farbige icons aufleuchten.

          • http://www.facebook.com/people/Elv-Quant/100002335863792 Elv Quant

            Ist das Apples Fehler, wenn so ein Schwachsinn als schützenswert anerkannt wird?

          • Anonymous

            Als die Tablets noch UMPC hießen gabs da bei Samsung mal ein Gerät namens Q1.
            Das war weder rechteckig, noch hatte die Vorderseite eine glatte Fläche.

            Die Form war damals eher sechseckig (ähnlich dem Acer A100) und die klare Displayabdeckung ging nicht zum Rand, sondern direkt neben dem Display begann gleich das Gehäuse, wie das bei Notebooks lange Zeit so üblich war.

            Nur weil die ganzen Mee-to-Produkte neben der Hardwarekonzeption des iPads auch noch sein extrem reduziertes Design übernehmen, bedeutet das nicht, dass man so ein Gerät nicht anders gestalten könnte.

  • http://www.facebook.com/people/Elv-Quant/100002335863792 Elv Quant

    Lieber Android-Fanboy,

    das Verfahren liesst sich wie ein Paketorientiertes Kommunikationsverfahren, wie es auch im TCP/IP Layer Anwendung findet.

  • Pingback: Motorola gewinnt Gerichtsstreit gegen Apple – Statt Verkaufsverbot Einigung erwünscht » Tablet Community

  • Robert Agthe

    Auweia

  • Leif Sikorski

    Praktisch kann man sie wohl auch anders bauen, allerdings stellt sich dann die Frage ob dies nicht wettbewerbliche Nachteile ergibt weil es eben technisch gesehen derzeit wohl eine der sinnvollsten Bauformen darstellt. Ähnlich ist es doch auch bei diesen ganzen Gesten zur Bedienung oder zwecks Unlocking des Bildschirms. Sehr viel Spielraum für andere Bedienungsmuster bleibt doch kaum. Dem Endanwender kann es nur hilfreich sein wenn einmal verinnerlichte Gesten auf nahezu jedem Gerät funktionieren, ganz gleich welches OS darauf läuft.

    Mir persönlich wäre es ganz recht wenn Apple auch mal einen Stachel der Konkurrenz zu spüren bekommen würde, aber auf lange Sicht kann man nur hoffen dass diese Streitigkeiten ein Ende haben und die Unternehmen sich wieder mehr auf eigene Innovationen konzentrieren.

  • Pingback: Motorola VS Apple – Motorola mit kampflosem Sieg vor Landgericht Mannheim

  • http://www.facebook.com/HeinzMueller.VS Falk Berger

    klingt erstmal wie alberne Wadenbeißerei … wenn es wirklich eng werden sollte für Apple, sollten sie Motorola einsacken und ein besseres Kaufangebot als Google abgeben. die Kriegskasse ist voll genug.

  • Anonymous

    Das Urteil wird überhaupt keine Auswirkung haben, Motorola / Google wird diese Option nicht ziehen, da das ganze Patent zeug die US-Regierung wie die EU schon lange ein Dorn im Auge ist und es ist nur noch eine frage der Zeit, wenn da die Reißleine gezogen wird…denke das da 2012 etwas passieren wird dies bezüglich, weil es Überhand nimmt.

    Das hat nur zum Vorteil für alle OS Welten (iOS, Android, Bada und WP7…RIM ist für mich schon Tod und nur noch eine frage der Zeit wann Microsoft die Einsackt.)

  • http://twitter.com/Neokazaki Neokazaki

    Ich hoffe das ganze führt nun ENDLICH zu einer außergerichtlichen Einigung und Apple sieht von seinem “thermonuklearen Krieg (Zitat: S. Jobs)” ab. Dann können alle Leute die gerne Apple-Produkte verwenden diese weiterhin kaufen und die Android-Community kommt endlich in den Genuss weiterer Tablet-Modelle (Samsung)!

    Somit allen Konsumenten gedient und auch die Firmen können weiterhin dick Knete machen!

  • http://www.facebook.com/profile.php?id=733232994 Sotirios Pappas

    Sagt euch was Apple Sales Inc, wo hat diese in Europa Ihren Sitz, was macht sie?
    Wieso hat Apple nicht reagiert?
    Was läuft zwischen Apple und Motorola in USA?
    Schon mal FRAND in Betracht gezogen?
    Was läuft zwischen EU und Samsung in Sachen FRAND?
    So, jetzt nochmal die Frage, wieso hat Apple nicht reagiert?
    Alles mal in einen Mixer reintun, dann habt ihr die Antwort….

    Was soll dieser BILD-Stil: Komische Schlussfolgerungen, kitschige Untermalungen :-(
     es geht nicht nur um Iphones/Ipads, es geht um alle Apple-Produkte, die irgendwas mit “Drahtlostechnologie” und Messaging zu tun haben…

    • http://www.netbooknews.de Sascha Pallenberg

      Lass mich dir direkt die erste Frage enttrollen, damit wir gleich auf den BILD-Stil fuer Kommentare zu sprechen kommen koennen:

      Apple hat wie jeder andere globale IT-Hersteller eine bewaehrte Infrastruktur, sprich die Mutterfirma liefert an die regionalen Zweigstellen in den einzelnen Laendern. Das traf uebrigens auch bei der Nummer Apple vs Samsung zu, als das 10.1er in Deutschland verboten wurde!

      So und nun geh noch einmal tief in dich und frage dich, was du da gerade lustiges veroeffentlicht hast ;)

      • http://www.facebook.com/profile.php?id=733232994 Sotirios Pappas

        Ihr wisst also übers komplexe Liefernetz und Casi schreibt trotzdem irgendwas über Apple Inc und Apple Germany, packt noch ein paar Kanonen, Champagner und Dramen ein.. very strange… Fakt ist, dass Apple De aus Irland beliefert wird – von der Apple Sales Inc.. Also ein wenig mehr Recherche von euerer Seite statt den ganzen Konjunktiven und leeren Floskeln würde dem Artikel besser zu Gesicht stehen.

        • http://www.netbooknews.de Sascha Pallenberg

          2 mins darauf verwenden, nachschauen wem die seite und onlineshop gehoert und dann weiter machen ;)
          uebrigens darfst du gerne mal die kanonen und dramen zitieren… irgendwie scheinst du da einen anderen artikel gelesen zu haben aber daran habe ich mich inzwischen gewoehnt sobald es um Apple geht. Es ist so sicher wie das beruehmte Amen… du weisst schon!

  • Anonymous

    die schlagzeile findet man inzwischen auf fast jeder technikhomepage.

    hier muss ich dem team von netbooknews aber jetzt mal nen dickes lob aussprechen. das urteil findet man so gut wie garnicht.

    casi hat hier aber sowohl nen artikel verfasst als auch die primärquelle (das urteil selbst) veröffentlicht.
    sowas is sehr sehr sehr löblich :)

    was das thema angeht: die rechtlichen möglichkeiten wurde aufgezählt, ich denke jetzt is erstma abwarten angesagt. wobei das urteil jetzt mit dem weihnachtsgeschäft schon sehr interessant is.

  • Anonymous

    Da in Deutschland ein richtiger Apple-Boom gestartet ist, wäre es glaube ich schon ein kleiner finanzieller Einschnitt für Apple. Ich kenne zwar keine Statistik die meine These belegt, aber wenn ich das in meinem Umfeld beobachte, dann steigt Verkauf von Apple Devices zumindest hier in Region. Es ist einfach Schade das der Verbraucher hier den totalen Nachteil hat. Es gibt Apple-Nutzer die immer Apple-Sachen kaufen und damit einen Einschnitt haben. Genauso ist es ein Einschnitt für Android-User, wenn Samsung irgendwelche Rechte nicht verteidigen kann. Wir Verbraucher haben immer die A-Karte, wenn die Großen sich streiten. Ist in der Politik nicht anders!

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  • Anonymous

    Ja. Richtig. Wird in dem Update was anderes behauptet? Bitte kläre mich auf, aber ich sehe keinerlei Diskrepanz zwischen den Berichten auf heise, fosspatents und hier…
    Zum Thema: Das sieht nach einer arg arroganten Haltung Apples aus und ich bin gespannt, ob sie damit ganz kräftig auf die Nase fallen.
    Aber man kann ja auch ein Wifi iPad kaufen und es per Tethering über ein Motorola Smartphone mit dem Internet verbinden! ;-)
    Gruß,
    Linus X.

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