Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim in seinem Patentstreit mit Apple einen schweren Rückschlag hinnehmen müssen. Das Gericht ließ eine von dem US-Telekommunikationsriesen angestrengte Klage gegen Apple fallen, weil Motorola nach Ansicht des vorsitzenden Richters Andreas Voss nicht in der Lage war, ausreichende Beweise für eine Verletzung eines Patents vorzubringen. Das Verfahren war nur eine von mehreren Klagen, die Motorola gegen Apple führt. Es ging um ein in Europa angemeldetes Patent, das eine grundlegende Technologie des UMTS-Standards abdeckt.

Motorola sues Apple for patent infringement 550x488 Motorola verliert Patentklage gegen Apple

Das Patent bezieht sich auf eine bestimmte Methode zur Verarbeitung von CDMA-Signalen. Motorola hatte behauptet, Apple würde mit Geräten wie dem iPad und dem iPhone gegen das Patent verstoßen, weil der US-Computerkonzern keine ordnungsgemäße Lizenz für die Verwendung der Technologie besitzt. Für Apple dürfte die Entscheidung in Mannheim ein willkommener Lichtblick in seinem Streit mit Motorola sein, hatte man doch bisher schon viele Klagen gegen das Unternehmen verloren. Noch haben sich weder Apple, noch Motorola zu dem Urteil geäußert.

Quelle: FOSSPatents via Engadget

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