HTC hat ein Problem. Aufgrund der andauernden Patentstreitigkeiten mit dem Patentverwalter IPCom gibt es derzeit Schwierigkeiten bei der Einfuhr einiger Smartphone-Modelle per Luftfracht für den deutschen Markt.

Patentstreit: Einfuhr von HTC-Smartphones am Frankfurter Flughafen vom Zoll gestoppt

HTCs Anwälte teilten dem zuständigen Gericht jüngst mit, dass am Flughafen Frankfurt-Hahn einige Lieferungen von Smartphones aufgehalten wurden. IPCom habe den Einfuhrstopp für die Geärte des taiwanischen Herstellern wegen angeblicher Patentverletzungen durch die mit 3G-Mobilfunk ausgerüsteten Geräte veranlasst, heißt es. Bisher ist unklar, ob durch die aufgehaltenen Lieferungen ein Mangel an HTC-Smartphones im deutschen Handel entstanden ist. Auch ist offen, ob die Lieferungen inzwischen wieder freigegeben wurden.

IPCom will durch sein Vorgehen Druck auf HTC ausüben, um das Unternehmen zur Zahlung von Lizenzgebühren für die Nutzung einer Reihe von Patenten auf 3G-Technologien zu zwingen. Der Patentverwalter hatte im Jahr 2007 das Patentportfolio von Bosch erworben, nachdem das Unternehmen den Handymarkt verlassen hatte. Seit mittlerweile fünf Jahren klagt IPCom gegen Nokia und eben HTC, um die Firmen zur Zahlung von Patentabgaben zu zwingen. Ein Großteil der von IPCom beanspruchten Patente wurde inzwischen jedoch als essentiell für Standards eingestuft, weshalb ihre Durchsetzbarkeit angezweifelt wird. Noch ist in dem Patentstreit zwischen HTC und IPCom nicht einmal ein Urteil gefällt worden, doch offenbar konnte das Unternehmen beim Zoll allein aufgrund des Vorwurfs der angeblichen Verletzung von Patenten die Einfuhr der HTC-Geräte stoppen lassen.

Kleine Anmerkung des Techbloggers eures Vertrauens: Ich gehe schwer davon aus, dass die Quelle FOSSPatents aka Microsoft und Oracle Lobbyist Florian Mueller auch von IPCom bezahlt wird und passende Informationen zugesteckt bekommt. Bei IPCom handelt es sich um einen reinen Patent-Troll, der nicht vor hat irgendwann einmal Produkte auf den Markt zu bringen. Cheers, Sascha

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  • Wastl

    > Ein Großteil der von IPCom beanspruchten Patente wurde inzwischen jedoch als essentiell für Standards eingestuft, weshalb ihre Durchsetzbarkeit angezweifelt wird.

    Standardessenziell bedeutet lediglich, dass die Lizenzierung nach bestimmten Konditionen zu erfolgen hat und nicht, dass diese nicht Durchsetzbar sind. Das musste z. B. schon Apple lernen.

    > Bei IPCom handelt es sich um einen reinen Patent-Troll, der nicht vor hat irgendwann einmal Produkte auf den Markt zu bringen.

    Nach dieser Auffassung ist auch ARM ein Patenttroll.
    Die haben auch nicht vor irgendwann ein Produkt auf den Markt zu bringen, sondern verkaufen lediglich Lizenzen ihre Entwicklungen.

    • ausweichschraube

      Wahrscheinlich ist hier für viele der wichtige Unterschied bei dem Beispiel ARM, dass es Lizenzen “ihrer eigenen” Entwicklungen sind, und nicht abgekaufte, nur um später klagen zu können.

  • shortman

    kommt nur mir das so vor, oder war das mittelalterliche Synonym für “Patentverwalter” “Pest”?

  • TobiasKaufhold

    Ich hoffe das es kein schlechtes Zeichen für das M7 ist ich möchte nicht so was wie beim Galaxy tab damals erleben

  • Florian Mueller

    Zu dem Schlussabsatz des Artikels möchte ich etwas klarstellen: die Informationen habe ich nicht von IPCom bekommen, sondern schlichtweg notiert, was HTC’s Anwalt Dr. Chakraborty in öffentlicher Sitzung im Landgericht Mannheim am Freitag (ab 12 Uhr im Sitzungssaal 5) verlauten ließ. Des Weiteren habe ich niemals von IPCom (oder mit IPCom verbundenen oder für IPCom tätigen Kreisen) Geld bekommen und bekomme aktuell keines; ich kann mir auch nicht vorstellen, dass sich dies irgendwann einmal ändert. Wenn ich mit Industrieunternehmen zusammenarbeite, gebe ich dies stets bekannt. Des Weiteren habe ich seit ca. 6 Jahren keinerlei “Lobbying” betrieben, und das Lobbying, das ich damals betrieb, war zu 90% gegen Softwarepatente gerichtet und bezog sich zu 10% auf eine spezielle Fragestellung im Zusammenhang mit Fußball-Fernsehrechten.

    • http://www.mobilegeeks.de/ Sascha Pallenberg

      Ich verweise gerne auf unsere Unterhaltung auf Google+, die wir bereits vor der Bekanntgabe der Oracle “Kooperation” gefuehrt haben. Die entsprechende Beantwortung meiner Frage, nach den Firmen die sich in irgendeiner Weise finanziell “erkenntlich” zeigen, blieb aus.

      Ich denke die Microsoft und vor allen Dingen Oracle Historie und “Berichterstattung” ist hinlaenglich bekannt und wir alle wissen, wie hier versucht wurde Spins in die Oeffentlichkeit zu tragen, wohlgemerkt mit einem eher, sagen wir mal suboptimalen Ausgang.

      Im Falle von IPCom ist dies nicht anders. Ich kann mich noch wunderbar an meine Elan-Argumentation erinnern, welches mit den Worten: “Ich berichte nicht ueber Patent-Trolle”, abgewiesen wurde. Das kann natuerlich zum einen am nicht vorhanenen Background liegen (Elan stellt Technologien her und kauft keine Patent-Pakete ein), zum anderen laesst dies auf die Art und Weise schliessen, wie hier Stimmung gemacht wird.

      Uebrigens zahlt Apple Elan inzwischen eine Kompensation fuer die Nutzung der entsprechenden Multitouch-Patente.

      IPCom, eine Firma die als Synonym fuer einen Patent-Troll gilt, darf sich seit Monaten entsprechender Berichterstattung freuen, inkl. Hinweisen und Informationen direkt von IPCom und zwar zum Teil bevor diese oeffentlich oder der Gegenseite verfuegbar waren.

      Das ist ein ganz schmaler Grat auf dem da gewandelt wird, insbesondere wenn man sich vermeintliche Speerspitze der freien Softwarebewegung positionieren wollte und im Grunde genommen dafuer bezahlt wird, genau das Gegenteil zu tun.

      Ich haette mich gefreut dies in einer offenen Live-Diskussion im Deutschlandfunk zu besprechen. Das wurde im letzten Jahr mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt. Ich denke wir beide wissen nur zu genau warum!

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