Langsam aber sicher faellt der Sieg von Apple im Patentstreit gegen Samsung immer weiter in sich zusammen. Erst konnten keine Verkaufsverbote erzielt werden, jetzt werden grosse Teile der Milliardenstrafe auch noch neu verhandelt werden muessen

Patentstreit: Samsungs Milliardenstrafe muss neu verhandelt werden

$1.05 Milliarden sollten mal urspruenglich aus Sued-Korea Richtung Cupertino ueberwiesen werden, nachdem die Geschworenen in der “Mutter aller Patentschlachten” Samsung fuer schuldig befanden, diverse Apple Patente vorsaetzlich verletzt zu haben. Jetzt ordnete Richterin Koh die Ueberpruefung eines grosses Teils der Strafe an!

Insgesamt geht es um $450.5 Millionen, die neu verhandelt werden muessen, da nach Ansicht von Koh die Geschworenen die Strafzahlungen fuer insgesamt 14 Samsung Produkte rechtlich nicht korrekt berechnet haben.

Was sich nun erst einmal nach einer Bestaetigung fuer viele Kritiker anhoert, die sich bereits umgehend nach der Urteilsverkuendung ueber die extrem kurze Beratungszeit der Geschworenen wunderten, koennte die Nummer aber auch schnell noch teurer machen fuer die Sued-Koreaner.

Apple hat es in den letzten Monaten zwar nie geschafft ein Verkaufsverbot fuer auch nur ein einziges Samsung-Produkt durchzudruecken, jetzt bietet sich aber die Chance, dass die Strafzahlungen fuer insgesamt 14 Samsung Produkte neu evaluiert und verhandelt werden muessen. Das Pendel kann somit in beide Richtungen ausschlagen und die grosse Unbekannte “Geschworenen-Gericht” wird auch hier kaum berechenbar sein.

Die “Never Ending Story” geht also in die naechste Runde und entwickelt sich langsam aber sicher zu einer Angelegenheit, die bereits von der Geschichte bzw. Marktentwicklung ueberholt wird. Der groesste Teil der im Verfahren behandelten Produkte wird bereits seit Monaten nicht mehr verkauft. Sie sind einfach zu alt!

P.S. Verwundert habe ich die heutigen Artikel von den grossen deutschen Publikationen gelesen, die davon sprechen dass die Strafe um mehr als die Haelfte gekuerzt wurde. Welt, SpOn, Handelsblatt und F.A.Z. berichten so, als waere hier bereits eine Entscheidung getroffen worden. Dem ist nicht so!

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  • Tze

    Auf engadget.com steht auch, dass das bereits beschlossene Sache ist mit der Strafhalbierung. Ist dann ja schon ein ziemlich dicker Patzer, wenn das noch gar nicht beschlossen ist…

    • http://www.mobilegeeks.de/ Sascha Pallenberg

      Das muss neu verhandelt werden und ich fuerchte, dass sich irgendwie sogar die Apple-Anwaelte darueber freuen.
      Bei diesen Geschworenen-Gerichten kann man sich einfach nicht sicher sein wie die Geschichte ausgeht. Urspruenglich hat Apple ja mal gut ueber $2 Milliarden gefordert. Eine neue Verhandlung bietet somit auch Chancen fuer Apple, die Strafzahlung zu erhoehen

      • Psykhe

        Wie sieht das denn eigentlich mit der Berufung aus? Die 450 Mille, über die jetzt neu verhandelt werden müssen, werden von der dann nicht betroffen oder doch?

        • http://www.mobilegeeks.de/ Sascha Pallenberg

          in der berufung steht das komplette Urteil wieder auf dem Pruefstand

  • Rene_K

    Vielleicht sollte man auch noch sagen, das beide Parteien Berufung gegen das Urteil eingereicht haben, weshalb der komplette Scheiß neu verhandelt werden wird. Das Pendel kann also ganz stark in alle Richtungen ausschlagen!

    Das die großen Puplikationen manchmal nicht 1 und 1 zusammenzählen können wissen auch schon länger. Und Contentklau fängt auch schon bei der Überschrift an ;-)

  • http://www.facebook.com/philipp.friedrich.509 Philipp Friedrich

    So gut die Geräte sein mögen, man darf nichts mehr von Apple kaufen sonst patentieren die sich noch alles und kommen damit durch.

  • st0815

    Hier ist was Koh gesagt hat: “The court has identified an impermissible legal
    theory on which the jury based its award and cannot reasonably calculate
    the amount of excess while effectuating the intent of the jury,”

    Nichts gegen ein gesundes Maß an Vorsicht bei der Interpretation, aber Richter drücken sich halt auch gerne vorsichtig aus, da kann man schon mal zwischen den Zeilen lesen. Hier hat sie gesagt dass die Grundlage der Geschworenenentscheidung rechtlich unzulässig war. Jetzt können die Geschworenen nochmal überprüfen – aber wenn es Kriterien gegeben hätte nach denen eine *höhere* Strafe hätte verhängt werden können, dann hätten diese von Anfang an zur Anwendung gebracht werden müssen. Damit ergibt sich keine realistische Chance für eine Pendelbewegung in die andere Richtung.

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