Samsung: Kleiner Erfolg und Klage gegen das iPhone 5

Die Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Tab 10.1 ist ein kleiner Erfolg im Streit zwischen Samsung und Apple. In Anbetracht des Alters des Tablets ist dieser Erfolg rein finanziell nicht wirklich von Bedeutung. Aber wie zu erwarten und bereits angekündigt hat Samsung das aktuelle iPhone 5 von Apple jetzt auf’s Korn genommen und beantragt es in die laufende Klage in Kalifornien gegen Apple mit aufzunehmen.

Nach dem vorläufigen Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 im Juni und der Berufung von Samsung dagegen, hat Richterin Koh dieses jetzt aufgehoben, nachdem die höhere Instanz den Weg dafür frei gemacht hatte. Ob Samsung aber für das über ein Jahr alte Tablet jetzt noch viele Käufer in den USA finden wird, darf mit Recht bezweifelt werden.

Dafür geht Samsung jetzt gegen das erst erschienene iPhone 5 vor und beantragt es zur laufenden Klage dazu zu nehmen, bei der es um insgesamt 8 Patente geht. Darunter sind zwei Patente, die den Funstandard UMTS betreffen, also in die Gruppe der Patente, die zu „fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen“ lizenziert werden müssen. Aber die Frage, was fair ist und was nicht kann man durchaus unterschiedlich bewerten, spätestens, wenn es um den Preis geht. Weitere Patente betreffen die Synchronisation verschiedener Geräte, Funktionen einer Bildschirm-Tastatur und das Anzeigen von Bildern und Videos.

Samsung hat gegenüber TechCrunch eine Stellungnahme abgegeben und die Erweiterung der Klage als durch Apples Vorgehen erzwungene Reaktion bezeichnet:

We have always preferred to compete in the marketplace with our innovative products, rather than in a courtroom. However, Apple continues to take aggressive legal action that will restrict market competition. Under these circumstances, we have little recourse but to take the steps necessary to protect our innovations and intellectual property rights.

Gleichzeitig versuchen Samsung und Apple noch, das Geschworenenurteil im jeweils eigenen Sinn zu verändern, laut dem Samsung Apple gut 1 Milliarde Dollar Schadensersatz zahlen müsste. Während Apple noch $700 Millionen mehr fordert und dauerhafte Verkaufsverbote für einige Samsung-Geräte, möchte Samsung diese Entscheidung kippen, bevor sie durch die Richterin bestätigt wird. Und auch weitere Klagen in Europa gegen das iPhone 5 hat Samsung angekündigt.