Samsung vs Apple: Patente-Roundup

Samsung und Apple und der Streit um Patente: heute gab es zu diesem Dauerthema gleich mehrere Neuigkeiten zu vermelden, sowohl aus den Vereinigten Staaten, wo sich Richterin Lucy Koh wieder zu Wort meldete, als auch in Europa, wo Samsung gerade einen Schmusekurs einschlägt.

In den Vereinigten Staaten hat Lucy Koh Samsung abgewimmelt. Samsung wollte aufgrund der vermeintlichen Befangenheit des Jury-Vorstands erwirken, dass der Prozess noch einmal neu aufgerollt wird. Die Richterin folgte aber der Apple-Argumentation, dass Samsung das eher hätte vorbringen müssen.

Aber auch Apple hatte deshalb nicht uneingeschränkt Grund zum Jubeln. Gleichzeitig erklärte man nämlich auch, dass kein dauerhaftes Verkaufsverbot gegen Samsung-Devices erhoben wird. Apple hätte nachweisen müssen, dass Samsungs Verletzungen der Apple-Patente zu Verlusten bei den Einnahmen geführt hätten – das ließ sich aber nicht nachweisen, demnach wird es auch kein dauerhaftes Verkaufsverbot geben.

Geht mal bitte nicht davon aus, dass das nun die ein oder andere Partei davon abhalten wird, in dieser Sache weiter entschieden gegen den jeweiligen Kontrahenten vorzugehen. Wesentlich friedlicher sind die Töne, die Samsung da gerade in Europa anschlägt: Wie The Verge berichtet, lässt Samsung seine Klagen gegen Apple in mehreren Ländern Europas (Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Holland) fallen. Samsung äußerte sich nicht dazu, ob man das aus freien Stücken so entschieden habe, oder ob man sich dazu gedrängt fühlte. Das Statement von Samsung lautet wie folgt:

Samsung remains committed to licensing our technologies on fair, reasonable and non-discriminatory terms, and we strongly believe it is better when companies compete fairly in the marketplace, rather than in court. In this spirit, Samsung has decided to withdraw our injunction requests against Apple on the basis of our standard essential patents pending in European courts, in the interest of protecting consumer choice.

Klingt mir ehrlich gesagt ein wenig zu friedlich, als das es aus freien Stücken geschehen sein soll, aber wir hören dazu hoffentlich noch mehr. Vielleicht fahren die Koreaner ja tatsächlich eine andere Politik und versuchen ein Ende dieser Klagewellen einzuläuten.