Patentklage | Mobilegeeks.de

Apple muss wegen Siri in China vor Gericht

Zhi Zhen Network Technology heißt das Unternehmen, welches Apple in China vor Gericht zerrt wegen angeblicher Patent-Verstöße, Siri betreffend. Im Juli werden die Hauptverhandlungen in Shanghai losgehen. Mit Xiao i Robot hat das Unternehmen Zhi Zhen …

LG & Samsung beenden Display-Schlammschlacht – Kein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Note 10.1

In der Schlammschlacht zwischen den beiden großen koreanischen Elektronikherstellern Samsung und LG um Display-Patente hat LG nachgegeben und eine Klage gegen Samsung fallen lassen. Das Vorgehen des Unternehmens hätte unter anderem zu einem Verkaufsverbot gegen …

LG und Samsung einigen sich im OLED-Streit außergerichtlich

Samsung und LG haben beschlossen, den Streit um gestohlene OLED-Patente außergerichtlich beizulegen. Das verkündete jetzt die koreanische Nachrichten-Agentur Yonhap. Samsung hatte LG seinerzeit vorgeworfen, dass man Mitarbeiter abgeworben habe, die gleich dann auch mal das …

Apple zieht Patentansprueche gegenueber Samsung Smartphone zurueck

Apple hat seine Patentansprueche gegenueber dem Samsung Galaxy S3 Mini zurueckgezogen, nachdem der erbitterte Konkurrent aus Sued-Korea ankuendigte, dass das S3 Mini in den USA ueberhaut gar nicht erst auf den Markt kommen wird. Na …

Und täglich grüsst das Murmeltier: Apple vs. Samsung

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Kalifornien streitet man sich mal wieder über abgerundete Ecken und die Anwälte von Samsung werfen Apple vor selbst kopiert und Samsung-Patente verletzt zu haben. Aus der Entfernung beobachtet …

Interne Email an Jobs und Cook bestaetigt wie Apple sich vom Galaxy Tab “inspirieren” liess

Ja ich weiss, dieses ganze Theater in San Jose ist langsam kaum noch zu ertragen aber wir sollten nicht vergessen, dass der Ausgang dieses Verfahrens ueber Wettbewerb, freie Maerkte und fundamentale Designs entscheidet. Meine Meinung …

Apple vs. Motorola: Richter weist Patentklagen ab

Wenn zwei Parteien vor Gericht gehen und sich gegenseitig verklagen, dann verlieren manchmal auch beide – selbst der Gewinner. So erging es jetzt Apple und Motorola, die sich in den USA gegenseitig wegen angeblicher Patentverletzungen …

Google gewinnt Rechtsstreit mit Oracle

Nach zwei Jahren ist der von Oracle angestrengte Rechtsstreit gegen Google um angebliche Copyright- und Patentverletzungen in Android jetzt zugunsten von Google entschieden worden. Dieser Ausgang hatte sich bereits angedeutet, die Entscheidung und vor allem …

Oracle vs. Google: Richter hebt Jury-Entscheidung teilweise auf

Richter William Alsup hat die Jury-Entscheidung im Prozess gegen Google teilweise aufgehoben. Das geschah – natürlich – auf Antrag von Oracle. Eine solche Aufhebung einer Jury-Entscheidung durch den Richter ist auf Antrag einer Prozesspartei möglich, …

Oracle vs. Google: Auf zur nächsten Runde

Im Prozess zwischen Oracle und Google sind die Geschworenen zu einer ersten Entscheidung gegen Google gekommen – zumindest teilweise. Zwar waren sich die Geschworenen einig, dass Google bei der Entwicklung von Android durchaus gegen Java-Urheberrechte …

British Telecom verklagt Google – Patentverletzung durch fast alle Dienste?

Das lustige Verklagen im Mobilfunkmarkt geht weiter. Nachdem sich bisher vor allem Patenttrolle und diverse Gerätehersteller gegenseitig vor Gericht zerrten, ist nun mit British Telecom auch ein Netzbetreiber dabei. Der britische Telekommunikationsanbieter wirft Google vor, …

Samsung erringt in Sachen Galaxy Tab 10.1 einen Teilsieg gegen Apple – in Australien Update: endgültig grünes Licht!

Update: Nachdem Apple vor den obersten Gerichtshof gezogen ist, um doch noch dafür zu sorgen, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 nicht seinen Weg in australische Stores findet, können die Koreaner jetzt endgültig aufatmen: Auch …

Apple will auch Samsung Galaxy Tab 10.1N in der EU verbieten lassen

Apple geht nun auch gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1N vor, jene angepasste Version des Galaxy Tab 10.1, dessen Gehäuse modifiziert wurde, um einer Klage des iPad-Herstellers wegen der angeblichen Nachahmung des Designs seines Tablets …

Apple vs. Samsung: EU-Wettbewerbshüter wollen Patentkrieg untersuchen

Der andauernde Patentstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem sich die beiden Elektronikhersteller seit Monaten die Verletzung von Patenten vorwerfen, wird in Europa zum Politikum. Die Wettbewerbskommission der Europäischen Union mischt sich nun in das …

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