Nokia vs. HTC: LG Mannheim weist zwei Patentklagen ab

Nokia vs. HTC: LG Mannheim weist zwei Patentklagen ab

Das Landgericht Mannheim hat heute morgen zwei Patentklagen von Nokia gegen HTC abgewiesen, was HTC als „great victory“ bezeichnete. Die Entscheidung ist noch nicht endgültig, Nokia steht noch die Möglichkeit der Berufung beim OLG Karlsruhe …

Patentklagen: Ericsson vs. Samsung

Patentklagen: Ericsson vs. Samsung

Ring frei für eine weitere Runde in den ewigen Patentkriegen: Ericsson verklagt jetzt Samsung, weil diese sich angeblich weigern Patente unter FRAND-Bedingungen zu lizensieren. Samsung sieht die Sachen natürlich anders. Immer mehr Patentauseinandersetzungen drehen sich …

Samsung: keine Einigung mit Apple!

Samsung: keine Einigung mit Apple!

Über die Agentur AFP macht gerade die Meldung die Runde, dass Samsung nicht plant, sich – wie beispielsweise HTC gerade – gütlich mit Apple zu einigen in den Patent-Fragen. J.K. Shin – verantwortlich für Samsungs …

FTC-Klage gegen Google nach Präsidentenwahl

FTC-Klage gegen Google nach Präsidentenwahl

Nach der US-Präsidentenwahl soll die FTC (Federal Trade Commission) eine Klage gegen Google starten. Das zumindest will Bloomberg erfahren haben. Es geht um die Patentauseinandersetzungen mit Apple und Microsoft: Google habe durch seine Tochter Motorola …

Apple vs. Samsung: Urteil in Korea

Apple vs. Samsung: Urteil in Korea

Nicht nur in Kalifornien streiten sich Apple und Samsung vor Gericht, auch wenn dieser Prozess in letzter Zeit die meiste Aufmerksamkeit bekam. Weltweit müssen Gerichte entscheiden, wer wessen Patente verletzt haben mag und wer von …

Apple vs. Samsung: Jetzt entscheidet die Jury

Apple vs. Samsung: Jetzt entscheidet die Jury

Nachdem es auch in letzter Minute keine Einigung zwischen Apple und Samsung gab, konnten die Anwälte ihre Schlussplädyoers halten, bevor die Jury ihre Entscheidungen treffen muss. Die Entscheidung bzw. die Entscheidungen, die die Jury treffen …

Google gegen Software-Patente

Google gegen Software-Patente

Pablo Chavez, Googles „public policy director“ hat bei einer Konferenz des Technology Policy Institute das Patentsystem in den USA und speziell Software-Patente kritisiert. Google beschäftige sich intensiv mit der Frage nach Software-Patenten und ob das …

Und täglich grüsst das Murmeltier: Apple vs. Samsung

Und täglich grüsst das Murmeltier: Apple vs. Samsung

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Kalifornien streitet man sich mal wieder über abgerundete Ecken und die Anwälte von Samsung werfen Apple vor selbst kopiert und Samsung-Patente verletzt zu haben. Aus der Entfernung beobachtet …

Apple vs. Samsung: Unfreiwillige Offenheit

Apple vs. Samsung: Unfreiwillige Offenheit

Ein Nebeneffekt des Patentprozess in Kalifornien ist die Veröffentlichung von Informationen, die vor allem Apple doch lieber für sich behalten hätte. Neben den verschiedenen Design-Studien und Prototypen zu iPhones und iPads auch ein internes Dokument …

Oracle vs. Google: Zeigt her Eure Blogger

Oracle vs. Google: Zeigt her Eure Blogger

Oracle gegen Google wegen angeblicher Urhebrrechtsverletzungen in Android? War das nicht vorbei? Ja irgendwie schon, aber jetzt gibt es noch ein spannendes Nachspiel. Richter William Alsup wüsste nun nämlich gerne von beiden Unternehmen, welche Blogger …

Kodak-Patente: Apple und Google halten sich zurück

Kodak-Patente: Apple und Google halten sich zurück

Noch streiten sich Google und Apple nicht vor Gericht um die Patente von Kodak – zuerst einmal wollen sie diese kaufen. Neue Munition im Patentkrieg der ehemals verpartnerten Unternehmen. Während es bei der Versteigerung der …