Gut für Samsung: US-Patentamt erklärt Apple-Patent vorerst für ungültig

Apple kann sich “iPad Mini” nicht schützen lassen

Genau wie das “iPad” wollte sich Apple auch den Begriff “iPad Mini” als Marke schützen lassen. Da allerdings hatte die USPTO (US Patents and Trademarks Office) was dagegen. Am 24. Januar hat man den Antrag …

Apple: Neues Patent zeigt flexibles Display für iPhone

Bei der USPTO sehen wir Bilder eines neuen Apple-Patents, bei dem ein flexibles Display zum Einsatz kommt. Sowohl in einem zukünftigen iPhone als auch in der dieses Jahr erwarteten iWatch könnte diese Technologie eingesetzt werden. …

Microsoft lässt sich Tastatur-Design fürs Surface schützen

Touch Cover bzw Type Cover sind wichtige Bestandteile des Microsoft Surface RT und Surface Pro als Teil des Gesamtkonzepts. Jetzt konnte man sich das Design in den USA als Geschmacksmuster schützen lassen. Microsofts Tablet-Versuch mit …

Jeff Bezos reicht Patent für Tablet ohne Akku und Prozessor ein

Ein Tablet ohne Akku und Prozessor? Klingt komisch, ist aber exakt das, was Amazon-Gründer Jeff Bezos nun bei der USPTO als Patent eingereicht hat. Wie so oft bei diesen Patenten an seiner Seite: Vizepräsident Greg …

Neues Patent: Google arbeitet an Touch-Panel für Smartphone-Rückseite

Dem US Patent and Trademark Office (USPTO) verdanken wir die Info, dass Google an einem Touch-Panel arbeitet, welches auf der Smartphone-Rückseite Platz finden soll. Google wäre nicht das erste Unternehmen, welches die Geräte-Rückseite auf diese Weise …

Slide to unlock: Apple sichert sich Geschmacksmuster

Das U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) hat Apple zwei Geschmacksmuster gewährt. Einmal das Design-Patent zur berüchtigten Slide to unlock-Funktion und darüber hinaus auch noch zum Aussehen des iPhone 3GS. Das Patent mit der Nummer D675,639 beschreibt …

Google lässt sich Multi-LED-Blitz für bessere Fotos patentieren

Google wurde ein bereits im September 2011 eingereichtes Patent gewährt, welches darauf hinweist, dass wir in künftigen Nexus-Devices Multi-LEDs für das Blitzlicht finden könnten statt der einfachen oder Dual-LED-Blitze. Statt einer einzelnen LED könnten sogar …

Apples “Pinch-To-Zoom”-Patent für ungültig erklärt – Hoffnung für Samsung?

Samsung hat einen kleinen Sieg im Patentstreit mit Apple errungen. Das US-Patent- und -Markenamt hat das gemeinhin als “Pinch-To-Zoom”-Patent bekannte Apple-Patent für hinfällig erklärt, das in der Auseinandersetzung mit Samsung in den USA eine große …

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