Update, 01.11.: Die Richter in Großbritannien verlangen, dass Apple innerhalb von 48 Stunden seine Stellungnahme in Sachen Samsung neu formuliert. Apple hat neulich zähneknirschend das Urteil zur Kenntnis genommen, welches das Unternehmen in die Pflicht nahm, öffentlich zu erklären, dass Samsung das iPad eben nicht kopiert hat. Das Statement Apple auf der eigenen Seite las sich aber dann eher wie eine iPad-Werbung und nicht wie ein Schuldeingeständnis.

Urteil in Großbritannien bestätigt: Apple verliert erneut gegen Samsung *Update: Apple muss nachbessern*

Die zuständigen Richter fühlen sich, wie der Guardian berichtet, gelinde gesagt veräppelt (ja, dümmster Wortwitz ever, ich weiß ^^) und haben Apple nun gebeten, diesen Text schleunigst zu überarbeiten. Und “schleunigst” meint binnen 48 Stunden. Apple jammert natürlich und behauptet, dass man dafür Wochen bräuchte – so viel Text ist ja auch nicht schnell geschrieben ;) Darüber hinaus muss Apple die Font-Größe 11 auf seiner Startseite wählen, um das Statement zu präsentieren – und nicht wieder im Footer der Seite verstecken. Dieses Statement soll dann bis zum 14. Dezember auf der Seite verbleiben. Egal, wie die Patent-Geschichten anderswo verlaufen – zumindest in England lassen sich die Richter nicht verarschen! via (/Update)

Apple hat sich im Juli in Großbritannien vor Gericht im Patentstreit mit Samsung eine Schlappe einfangen müssen. Das wollte man nicht auf sich sitzen lassen und erhob Einspruch gegen das Urteil. Das Gericht jedoch bestätigte nun auch in zweiter Instanz das Urteil – alles bleibt somit beim alten.

Was bedeutet das konkret? Schauen wir nochmal zurück auf den Sommer: da hatte es der Richter Colin Birss bei seiner Urteilsverkündung gut gemeint mit den Koreanern, auch wenn er der Konkurrenz bescheinigte, ein wesentlich cooleres Tablet auf den Markt gebracht zu haben.

Genau diese “Coolness”, die ein Galaxy Tab laut Gericht vermissen ließe, erklärt aber diesen Sieg für Samsung: denn wenn so offensichtlich zu erkennen ist, dass das eine Tablet cooler ist als das andere, dann besteht auch keine Verwechslungsgefahr! Die europäischen Geschmacksmuster Apples würden demnach nicht verletzt. Das ist nun also in der nächsten Instanz bestätigt geworden und das Urteil tritt somit in Kraft. Damit beginnt der unschöne Teil für Apple: Das Urteil sieht nämlich vor, dass Apple sowohl in britischen Zeitungen als auch auf seiner eigenen Seite in UK verkünden muss, dass Samsungs Design absolut astrein ist und nicht etwa von Apple abgekupfert. Somit verliert man nicht nur in der Sache, sondern “darf” nun auch noch indirekt Werbung für den Erz-Feind machen.

Das Gericht in England hatte aber auch noch ein Hühnchen zu rupfen mit dem LG in Düsseldorf, welches zu Gunsten Apples entschieden hatte und wo auch immer noch ein endgültiges Urteil aussteht. Dort gab es – etwa zwei Wochen nach dem Urteil in Großbritannien – ein vorläufiges Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7. Nach EU-Richtlinien hätte man in Düsseldorf aber gar nicht so entscheiden dürfen und sich stattdessen dem in UK gefällten Urteil anschließen müssen. Die abschließende Urteilsverkündung steht in Deutschland noch aus, aber auch hier sieht es nach aktuellem Stand lange nicht so günstig für Apple aus, wie die Mannen aus Cupertino das beispielsweise im eigenen Land gewohnt sind.

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  • http://www.beling.de/ Thomas Beling

    Da sieht man nun wie lächerlich das Ganze ist. Intervention statt Innovation.

    • Capone2412

      … und die protektionistischen Gerichte in den Staaten.
      Völlig haltlose Urteile für europäische Verhältnisse!

      • http://www.mobilegeeks.de/ Sascha Pallenberg

        es tut sich ja inzwischen was und immer mehr Gerichte erkennen an, dass das Design-Kartenhaus aus Cupertino doch auf ganz wackligen Fuessen steht.

        • Hermlit

          Eine Milliarde Strafe (und mehr) wegen einer Verurteilung auf Grund sklavischer Nachahmung, diverse Verkaufsstops aus gleichem Grund sowie der Super-Gau-Leak aller Unterlagen die besagen, dass man nie keine eigenen Ideen hatte und so zum Copycat mangels eigener Entwicklungen wurde. Ich denke, hier hat Samsung nun einmal durch die Bank verloren. So viel Aufregung wegen koreanischem Plastikzeugs, so what.

          • Fabian Poppel

            Trollolololo

          • Hermlit

            Was magst Du mir damit sagen, Fabian? In ganzen Sätzen, wenn es geht.

          • Quiltifant

            Welchen Teil des Artikels/des Urteils hast du nicht verstanden?

          • http://www.mobilegeeks.de/ Sascha Pallenberg

            nochmals, wo fand nochmal dieser Prozess statt? Und wo haben die geschworenen die Validitaet der angesprochenen “Patente” nicht vefiziert (obwohl sie das haetten machen muessen)?
            Im Gegensatz zu UK, ist der Prozess in den USA uebrigens noch nicht abgeschlossen und bis das soweit ist, darfst du ja gerne mal die Reihe an Entwicklungen nennen und ich werde dir fuer jeden einzelnen Punkt akribisch sagen, wer es vor Apple genutzt hat.

            Jetzt kommst du :)

          • Hermlit

            Das würde ich/man ja auch gerne, nämlich darüber offen diskutieren. Aber das ist mit Dir ja leider nicht möglich. Alles wird viel zu sehr emotionalisiert und eine sachliche und frei von dieser (auch verbalen) unsäglichen Grundaggressivität geführte ergebnisoffene Diskussion ist nun einmal nicht möglich. Wenn Dir dann die Argumente ausgehen, wird gerne mal die Trollkeule herausgeholt und mit Sperrung, Löschung und/oder Blacklisting reagiert. Das ist Dein gutes (Haus-)recht. Nur verhindert es eine sachliche Diskussion. Ist absehbar, dass Du in einem Thema (wie erkennbar in diesem) im Unrecht bist, ist der weitere Ablauf schon bekannt. Warum sollte man auf dieser Basis dann überhaupt anfangen darauf einzugehen, auf dieses “Jetzt kommst du.”

          • http://www.facebook.com/raul.bruning Raúl Bruning

            “Das würde ich/man ja auch gerne… Aber das ist mit Dir ja leider nicht möglich.”
            Keine Argumente ?

          • Sascha Pallenberg

            ich denke ich habe alles wichtige gesagt. eine antwort bleibst dy bisher schuldig und ich kann leider nicht erkennen, dass ich:

            a) im unrecht bin (was du einfach mal so eben behauptest)

            und

            b) nicht sachlich geblieben bin.

  • Nowonders

    das ist doch wohl offensichtlich…
    so wie von den Koreanern behauptet wird, das sie alles abkupfern, so äfffst du einfach nur Apple und deren propagandistischen Aussagen…
    Ich will nicht sagen, das Samsung nicht kopiert hätte, aber wie schon Sascha in früheren Blogs erwähnt hatte, und sogar Steve Jobs in früheren Jahren es ausgesprochen hatte…
    Alle kopieren… Vor allen dann, wenn es ein Erfolgsrezept ist.
    Und wenn du die gesamte Industrie einmal beobachten würdest, und dich nicht nur von der Welt von Apple blenden würdest, würdest du schnell feststellen…. Überall ist es immer dasselbe, ist etwas erfolgreich, dann wird es leicht verändert, um es dann als eigene Vorzeigemodell an den Mann zu bringen…
    Aber Designmuster als Patente anzumelden und das auch noch erfolgreich anzuklagen, hat bislang nur Apple geschafft.
    Sonst hätten wir nur noch eine Art von Fernseher, oder ein Plattenspieler, CD-Player, eine Art von Auto/LKW/Kombi, weil es ja sofort wegen Designmuster als “billige” Nachahme abgetan wird.
    Doch, oh Wunder, siehe da, wir haben eine Autoform, wie z.B. die Kompaktklasse (z.B.: Golf) und es gibt -zig viele davon auch bei den anderen Herstellern, oder Fernseher…. ich mag gar nicht daran denken, wie es wäre, wenn Apple einen Fernseher produziert hätte und das Patent dazu angemeldet hätte….
    Lebe in deiner Apple Welt, was ich betonen muß, nicht schlecht ist, aber gestehe auch ein, oder versuch zumindest zu verstehen, daß jeder vom anderen stiehlt, weil es erfolgsversprechender ist, und da ist Apple nicht eine Ausnahme.

    • johannes cermak

      nicht alles was hinkt ist ein vergleich, auch wenn ich mit euch einer meinung bin was diesen patent schwachsinn angeht.

      aber glaub mir wenn irgendeine autoschmiede ein auto baut das aussieht wie der vw golf bis aufs kleinste blech und es zu keiner uns unbekannten zahlung kommt wird vw klagen aber eine autoklasse darf man haben das ist klar nur nicht eine kopie eines anderen autos…PUNKT AUS das kann man drehen wie man will

      ..und bitte nicht wieder mit dem schwachsinn von wegen lenkräder, radeln etc kommen denn telefonieren, funken und wlan haben auch alle handies und speichern können sie auch alle etc etc

      • Nowonders

        Ich finde es schon merkwürdig, wie du ein Vergleich machst. Du gibst mir als Antwort, das, wenn der Golf detailgetreu nachgebaut wird, es dann zu einer Klage kommt, wo ich dir vollkommen zustimme, ABER…
        Wo hat Samsung den IPhone in jedem Detail nachempfunden…
        Wenn man den Samsung Galaxy S1 gegen den Apple IPhone 3 vergleicht, was ja am Ehesten als Plagiat abgestuft werden kann, dann stellt man fest, das der Samsung größer ist, die Oberfläche zwar ähnlich ist, aber nicht alles mit Apple übereinstimmt.
        Und spätestens ab Galaxy S2 sind die Plagiatvorwürfen null und nichtig.

  • Florian Wendel

    Jetzt wird es nur noch Zeit, dass solch simple und in keiner Weise innovative Softwarefunktionen wie “Slide to unlock” patentiert werden dürfen. Man stelle sich nur mal vor solche Patente hätte es in der Computerspielindustrie gegeben und man hätte z.B. den “Hitmarker” in Egoshootern patentiert. Oder den Lebensenergiebalken in Echtzeitstrategiespielen. Die Komplette Industrie wäre ins Stocken gekommen und Spiele wären durch die Klagen und Verkaufsverbote entweder erst sehr spät oder gar nicht erschienen.

    Jetzt müssen die Gerichte nur lernen, dass es im Smartphone Markt genauso ist und simple Softwarepatente mehr schaden als nutzen.

  • jehaa

    hahahahahaaaaaaaaaaaaaaa, jetzt konnte ich mir das lachen echt nicht verkneifen. finde ich jetzt absolut nur in ordnung

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