Die US-Handelsbehoerde ITC hat diverse aeltere Samsung Plattformen mit einen Verkaufsstop belegt, da diese gegen 2 Apple-Patente verstossen wuerden. Innerhalb von 60 Tagen wird dieser in Kraft treten, wobei er keine Produkte betrifft die ueberhaupt noch hergestellt werden.

US-Handelsbehoerde verbietet Verkauf diverser Samsung Produkte

Die Neverending Story der “Mutter aller Patentschlachten” geht weiter. Jetzt hat die US-Handelsbehoerde ITC aeltere Samsung Produkte wie das Galaxy S oder das Galaxy Tab 10.1 mit einem Verkaufsstop belegt, da diese gegen die beiden Apple-Patente 7,479,949 und 7,912,501 verstossen wuerden. In 60 Tagen duerfen diese Plattformen dann nicht mehr in den USA verkauft werden, es sei denn die Obama-Administration legt ihr Veto ein. Die Chancen darauf duerften in etwa aehnlich hoch sein, wie dass Aufsteiger Eintracht Braunschweig in dieser Saison Deutscher Meister wird.

Parallel dazu hat die ITC aber auch Apples Designpatente abgeschmettert, was das offizielle Samsung-Statement ein wenig positiver erscheinen laesst.

We are disappointed that the ITC has issued an exclusion order based on two of Apple’s patents. However, Apple has been prevented from trying to use its overbroad design patents to achieve a monopoly on rectangles and rounded corners. The proper focus for the smartphone industry is not a global war in the courts, but fair competition in the marketplace. Samsung will continue to launch many innovative products and we have already taken measures to ensure that our products will continue to be available in the United States.

 

Darf ich ganz ehrlich sein? Eine Entscheidung so wichtig wie nach Currywurst riechendes Waschpulver und letztendlich nur etwas worueber sich die ivolvierten Anwaelte freuen koennen.

Was eine seltsame Welt!

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  • http://www.beling.de/ Thomas Beling

    Obama legt hier doch bestimmt auch ein Veto ein!

    • Julian Panek

      Das glaubst auch nur du ;-)

      • http://www.beling.de/ Thomas Beling

        Ich heiße Thomas, ich glaube gar nicht(s:)

  • Stubber2

    Na da für Herrn Obama wird das wohl nicht so eine tolle Sache sein. Schließlich lässt sich jetzt zeitnah überprüfen ob mit “US-möchte-gern”-Unternehmen anders umgegangen wird als mit äusländischen Firmen!

  • watchtower90125

    Glaube ich nicht, da es sich um normale Patente handelt und nicht etwa FRAND, bei denen Samsung zudem erheblich mehr von Apple abzocken wollten, als sie von anderen Lizenznehmern verlangt haben. Von daher ist Pallenbergs Einschätzung der Chance eines Vetos durch Obama sehr realistisch.

    • Rassti Rasstlos

      Bezüglich Deiner Abzocktheorie hast Du auch Zahlen als Beleg?

  • Andreas Pfaffinger

    Finde ich gut. Vielleicht ist dieser “Die USA macht was sie will” -Mist endlich Grund genug, dass sich die Technologiefirmen von den USA abwenden und uns Europäern mehr Aufmerksamkeit widmen.

    • ausweichschraube

      Solange diese sog. Technologiefirmen amerikanische Firmen sind, wird dies wohl nicht passieren, leider. (Gemeint Google, MS, Apple)

      • Andreas Pfaffinger

        Damit meinte ich vor allem Hardware-Hersteller mit Ausnahme von Apple.

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