Richterin Lucy Koh hat im epischen Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung zum ersten Mal eine Entscheidung der Geschworenen ueberstimmt und beschlossen, dass Samsung die Apple Patente nicht vorsaetzlich verletzt hat. Genau dies hatten die Geschworenen den Koreanern noch unterstellt, weshalb Apple auch bis zum dreifachen des bisher festgelegten Strafmasses von ca. 1 Milliarde US$ einforderte.

US-Richterin: Samsung hat Apple Patente nicht vorsaetzlich verletzt

Paukenschlag im kalifornischen San Jose, denn Richterin Koh fegt gleich mal einen fundamentalen Entscheid der Geschworenen und damit auch eine Forderung von Apple vom Tisch. Hatten die Geschworenen in der ersten Runde der Mutter aller Patentschlachten noch entschieden, dass Samsung die Apple Patente vorsaetzlich und mutwillig verletzt hat, so beschloss Koh nun, dass dem nicht so ist.

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Damit ist auch Apples Forderung nach einer Verdreifachung der Strafe von ca. $1 Milliarde Schadensersatz vom Tisch, was angesichts der Cashreserven die beide Firmen in ihren Geldspeichern horten eh nie das eigentliche Thema war.

Bevor sich nun die Samsungfans vor Vergnuegen auf die Oberschenkel klatschen, Koh hat auch noch ein paar weitere Urteilssprueche rausgehauen. Samsungs Antrag nach einem neuen Verfahren (es ging da um die Befangenheit des Jury-Vorsitzenden wurde abgewiesen und ebenfalls erklaerte Koh gleich noch 2 Wireless-Patente fuer ungueltig oder besser gesagt sie erkannte diese nicht fuer das Verfahren an.

Orders on Motions for Judgment as Matter of Law by

Jetzt haben beide Parteien wieder ein wenig Zeit ihre Wunden zu lecken und dann kann ich euch versprechen, dass das Anwalts-Subventionierungsprogramm im kalifornischen San Jose weitergehen wird. Vorbei ist diese Posse noch lange nicht!

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  • MGTobias

    Das “vorsaetlich” liegt mir ein bissl im Magen. Das ist quasi wie mit den ganzen Plagiatsaffaeren wo man keine “vorsaetzliches” Handeln sieht, es aber dennoch “geklaut” ist. Wie auch immer. Kann man das nicht einfach schliessen und gut ist? Ich mein, das muss doch selbst fuer die Staaten ein hirnrissiger Prozess sein.

    • Phreeze

      Das Design eines Samsung erkennt man auf 10km, das von Apple auch, und das von andern auch.
      Es ist und bleibt ein Sandkastenkrieg, und Apple macht sich einfach nur lächerlich.

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