Apple für schuldig befunden – $368,2 Mio Strafe wegen Patentverletzung durch Facetime *Update: neuer Prozess*

Ein weiterer Patentstreit mit Apple-Beteiligung, in diesem Fall wurde Apple für schuldig befunden mit FaceTime vier Patente von VirnetX verletzt zu haben und soll dafür $368,2 Millionen Schadensersatz zahlen. Nach dem Urteil möchte VirnetX Apple nun die weitere Nutzung der betroffenen Techniken untersagen. Apple gibt – wie üblich – keinen Kommentar ab.

Die VirnetX Patente beschreiben die Nutzung des Domain-Name-Systems für den Aufbau virtueller privater Netzwerke. Diese Technik wurde nach dem Urteil von Apple mit FaceTime, der Videotelefonie-Technik für iPhone, iPod touch, iPad und Mac verletzt. Während VirnetX dafür 708 Millionen Dollar Schadensersatz forderte bestritt Apple diese Patente verletzt zu haben und vertrat die Meinung, sie wären ungültig. Und selbst wenn die Technik in FaceTime benutzt würde, dann wäre es doch nur ein kleiner Teil, eines großen und komplexen Produkts:

“Apple does not owe money to VirnetX,” Danny Williams, a lawyer with Williams, Morgan & Amerson in Houston who represents Apple, told the jury. “VirnetX is not entitled to money for things they did not invent. The VirnetX technology, if used, is a small part of very large, complex products.”

Die Jury konnte damit offensichtlich nicht überzeugt werden. Und auch das Gericht fühlte sich wohl etwas genervt, als es am 19. Oktober den Parteien erklärte, sie sollten ihren Investoren klar machen, nicht mehr das Gericht anzurufen wegen dem Fall – mehr als 10 Anrufe pro Tag gingen wohl ein.

VirnetX hat noch eine weitere Patentklage gegen Apple vor der ITC (International Trade Commission) und auch noch Klagen gegen Cisco Systems Inc., Avaya Inc. und Siemens Enterprise Communications GmbH, die im März vor Gericht gehen sollen. Da wir davon ausgehen können, dass Apple gegen das jetzige Urteil Rechtsmittel einlegen wird, ist also mit Sicherheit für weitere „Unterhaltung“ auch rund um diese Patente bestens gesorgt.

Manchmal fragt man sich, ob in diesen Unternehmen inzwischen nicht mehr Manpower auf solche Patentstreitereien als auf die Entwicklung neuer Patente verwendet wird…

Update, 09.11.:

VirnetX hat sich gerade lecker die Taschen voll gemacht und ist scheinbar auf den Geschmack gekommen, was Apple angeht. Daher hat man kurzerhand überlegt, dass das sicher nochmal klappt. Im gerade erfolgreich abgeschlossenen Prozess waren die neuen Apple-Geräte außen vor und genau um die geht es jetzt. Betroffen von der neuen Klage sind also das iPhone 5, die fünfte iPod Touch Generation, das iPad der vierten Generation, das iPad mini und die jüngsten Mac-Rechner. Scheint also so, als steht hier der nächste Zahltag ins Haus – das Geschäftsmodell von VirnetX scheint zu greifen. via (/Update)