Apple scheitert erneut mit einstweiliger Verfuegung gegenueber Samsung – Florian Mueller und FOSSPatents Special

Der Apple vs Samsung Patentkrieg scheint sich dem Finale zu naehern. Apple ist erneut mit einer einstweiligen Verfuegung gegen Samsung gescheitert, die einen permanten Verkaufsstop von aelteren Samsung Galaxy Handsets erzwingen wollte.

Die inzwischen zu internationaler Beruehmtheit gelangte Richterin Lucy Koh hat am Nord-Kalifornischen Bezirksgericht in San Jose mal wieder eine einstweilige Verfuegung von Apple abgeschmettert. Die Firma aus Cupertino wollte abermals einen permanenten Verkaufsstop fuer aeltere Samsung Galaxy Handsets erzwingen. Erfolglos!

Es handelte sich dabei im speziellen um Smartphones, die zum Teil bereits seit Jahren nicht mehr hergestellt werden: Admire, Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note 2, Galaxy S2, Galaxy S2 Epic 4G Touch, Galaxy S2 Skyrocket, Galaxy S3, und Stratosphere.

Hat nicht sollen sein und dabei waren Cupertinos Anwaelte doch so voller Hoffnung, nachdem eine Jury den Kaliforniern im zurueckliegenden Mai zum Schluss gekommen ist, dass Samsung mehrere Apple Patente verletzt hatte.

Und warum kommt dann Richterin Koh nicht zu den gleichen Ansichten? Nun offenbar wird der Erfolg der iPhones Apple hierbei zum Verhaengnis, denn sie sensationellen Zahlen des letzten Quartals dienten Lucy Koh offenbar als Begruendung:

Apple has not demonstrated that it will suffer irreparable harm to its reputation or goodwill as an innovator without an injunction

Eine weise Entscheidung Frau Koh, wobei ich mich letztendlich Frage was denn eigentlich aus dem Tausendsassa der Patent-Experten Florian Mueller von FOSSPatents geworden ist?

Der von Microsoft und Oracle finanzierte Lobbyist taucht zum einen nicht mehr in den Medien auf und scheint zum anderen wohl nun sein Faehnchen nach den aktuellen Winden ausgerichten zu haben:

This decision is great news not only for Samsung but also for Google, the developer of the Android mobile operating system. In this second California case, Apple is essentially suing Samsung as a proxy for Google

Darf ich mal ein paar Statements loswerden, die ich ueber die letzten Jahre von Florian Mueller gesammelt habe?

As a European consumer, I don’t want to be held hostage by companies that use industry standards as a nuclear weapon and restrict choice” (Mueller on Motorola)
Today’s ruling is significant bad news for Android at large, and Google,” “Today’s ruling … show that the noose keeps tightening around Android’s neck in many ways.” (Mueller after Motorola lost the “Slide to Unlock” trial against Apple)
almost all smartphone-related patent litigation involves Android, and Android is on the losing track by objective standards” (Mueller on Google+)
I am sure that we will have to pay at least a $100 licence fee for every Android device in the near future” (Mueller in the Stern magazine)

und final noch das Killer-Argument welches Mueller mir mal in einem hitzigen Online-Disput vor die Fuesse warf:

Courts around the world are banning Android devices and dismissing counterclaims — I let the judges speak for me. They validate what I say

Darf ich abermals das zusammenfassen, was ich bereits in meiner Abschluss-Keynote der Droidcon 2012 gesagt habe?

Nicht ein Android Handset oder Smartphone hat jemals wegen Android einen Verkaufsstop erfahren. Ja es ist sogar nicht ein permanenter Verkaufsstop gegen eine Android Plattform ausgesprochen worden. Auch die $100 Lizenzgebuehren, die sicherlich Microsoft gut zu Gesicht stehen wuerden (Redmond macht unvergleichbar mehr Gewinne mit Android als mit Windows Phone) wurden nicht einmal ansatzweise erreicht.

Tja und wenn man so viel Gruetze erzaehlt lieber Florian, dann muss man sich auch nicht wundern wenn einem noch nach Jahren die lustigen Emails um die Ohren geschmissen werden, die ich von dir erhalten habe:

Keine Bedenken, Dich vollends lächerlich zu machen?
Du hast in einem einzigen Google+ Thread mehrfach behauptet, Dinge wären nicht in meinem Blog erwähnt worden, die durchaus drin standen — das mit dem workaround um die niederländische Verfügung (die eine Verfügung war, egal wie uninformiert Du bist — vielleicht große Fresse, aber ganz sicher keine Ahnung) sogar ZWEIMAL. Deine Lesekompetenz weist Dich offensichtlich als PISA-Geschädigten aus. Meine allermeisten Auftraggeber sind Investmentbanken und Hedgefonds. Aber es sind auch ab und zu Firmen aus der Industrie darunter, womit ich kein Problem habe, solange sie mir meine unabhängige Meinung lassen. Deine Auftraggeber, wer auch immer sie sein mögen, tun mir jedenfalls leid. Deine Kommentare in dem Google+ Thread sind Dampfplauderei auf niedrigstem Niveau. Hoffentlich kommt niemand auf die Idee, wir hätten irgendetwas außer der Staatsangehörigkeit gemeinsam.

Inzwischen ist klar wer der Dampfplauderer war und ist. Muellers Reputation ist nachhaltig zerstoert und seine bewussten und bezahlten Statements sind mehrfach offenbart worden.

Ebenfalls sesenswert zum Thema Florian Mueller und wie Lobbyisten Medien manipulieren: