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Apple und Samsung stellen alle Patentklagen ausserhalb der USA ein

von Sascha Pallenberg am 6. August 2014
  • Email
  • @sascha_p

Sensationelle Wendung in der „Mutter aller Patentschlachten“. Apple und Samsung werden alle gegenseitigen Patentklagen einstellen, zumindest ausserhalb der USA. Das bedeutet aber nicht, dass sie nun in Lizenzverhandlungen gehen.

Eine der umfangreichsten Patentschlachten in der IT-Industrie scheint eine bisher nicht zu erwartende Wende zu nehmen. Apple vs Samsung war DAS Thema der letzten Jahre und wir haben im Verlaufe der verschiedensten Verhandlungen nicht nur einmal darueber berichtet.

Jetzt scheinen sich beide Seiten zumindest ausserhalb der USA einigen zu koennen… ok, zeitweise!

Apple and Samsung have agreed to drop all litigation between the two companies outside the United States. 

Wenn wir das mal zusammenfassen, dann bedeutet das im Grunde genommen nicht mehr aber auch nicht weniger als einen Waffenstillstand… again: Ausserhalb der USA!

Wuerden beide Seiten Naegel mit Koepfen machen wollen, dann wuerde es nun in die Crosslicensing-Verhandlungen gehen aber dem ist nicht so:

This agreement does not involve any licensing arrangements, and the companies are continuing to pursue the existing cases in U.S. courts

Das heisst also man wird es sich in den United States weiterhin ordentlich geben, wohlgemerkt basierend auf all den unglaublichen Patenten, die ich bereits vor 2 Jahren in einem Video auseinandergenommen habe:

Und im Rest der Welt? Hier sieht es fuer mich eher nach einer kurzen Verschnaufspause aus. Auch in Deutschland werden die Anwaelte der beiden Seiten sich weiterhin gegenseitig an die Gurgel springen bis, ja bis endlich mal jemand dieses ueberholte Patentsystem ueberarbeitet.

Weitere Stamements von diversen Jura-Professoren findet ihr direkt auf Bloomberg.

 

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