Nachdem es auch in letzter Minute keine Einigung zwischen Apple und Samsung gab, konnten die Anwälte ihre Schlussplädyoers halten, bevor die Jury ihre Entscheidungen treffen muss. Die Entscheidung bzw. die Entscheidungen, die die Jury treffen muss sind nicht einfach. Alleine 84 Punkte auf 109 Seiten umfassen die „Final Jury Instructions“, die genau beschreiben, wie die Jury ihre Entscheidungen treffen soll. Diese wurden von Richterin Koh zu Beginn des Verhandlungstages verlesen. Nach einer Pause folgte dann das, was The Verge als „the real fun“ bezeichnet: Die Abschlussplädoyers der Anwälte.

Apples Anwälte legten der Jury nahe, sich an den eingereichten Dokumenten zu orientieren und eine Chronologie zu erstellen. Samsung habe das iPhone, „world’s most successful product“, an dem Apple 5 Jahre entwickelt hätte, innerhalb von drei Monaten kopiert. Kein Zeuge der Gegenseite habe ausgesagt, dass es keine Ähnlichkeit zwischen den Produkten gäbe, Samsungs Anwälte hätten sich nur auf kleine Detailunterschiede konzentriert, es ginge aber nicht um Unterschiede in kleinen Details, sondern den Gesamteindruck der Produkte. Samsung habe Apples Produkte in böser Absicht kopiert und wolle dafür einfach nicht bezahlen – obwohl Apple bereit gewesen sei, entsprechende Lizenzen zu erteilen, schließlich sei Samsung auf der anderen Seite ja auch ein wichtiger Partner.

Dem setzten die Anwälte von Samsung entgegen, dass es bei dem Prozess nicht um den Kampf zwischen zwei Unternehmen ginge, sondern um den „American Dream“: Apple wolle einen Konkurrenten vom Markt aussperren und Wettbewerb verhindern, aber Wettbewerb sei es, was Amerika groß gemacht hätte. Die Entscheidung der Jury könne die Art und Weise, wie Wettbewerb in den USA stattfindet verändern. Auch seien Kunden nicht so leicht zu verwirren, wie Apple es darstellen würde, es gäbe keinerlei Verwirrung bei den Kunden und Apple könne daher eine solche auch nicht beweisen. Die von Apple vorgebrachten Patente hätten auch gar nicht erteilt werden dürfen. Apple wäre einfach nur der irrigen Annahme, sie hätten ein Patent auf abgerundete Rechtecke mit Touchscreen. Als Beispiel wurde auf Fernseher verwiesen, die ja auch alle ähnlich aussehen würden.

Beide Seiten hatten ihre Sache recht überzeugend vorgetragen, man mag aber keine Prognose darüber abgeben, wie die Jury am Ende das 20-seitige Urteilsformular ausfüllen wird. Sicher dürfte sein, dass der Fall in Berufung gehen wird, egal wie die Jury jetzt entscheidet.

Wer sich sehr detailliert in die Vorträge einlesen möchte, der findet bei The Verge die Mitschrift der Live-Blogs zur Verlesung der Jury-Anweisungen und zu den Schlussplädoyers von Apple und Samsung.

Quelle: The Verge