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Apple vs Samsung: Sieg für Samsung – und für Apple

von Carsten Drees am 2. März 2012
  • Email
  • @casi242

So schnell geht’s: Kaum ist der MWC gelaufen, wenden wir uns wieder dem Tagesgeschäft zu – und das heißt derzeit traurigerweise ja auch öfters Mal Patentstreit. Dieses Mal wieder mit den Protagonisten Samsung und Apple, die sich vor dem LG Mannheim blicken ließen in gleich zwei Angelegenheiten. Einmal ging es um das unselige Slide-to-unlock-Patent, welches Samsung verletzt haben soll und die Koreaner selbst pochten auch auf ihr Recht, was ein 3G-Patent angeht.

Machen wir es kurz, weil es wenig Spaß macht, sich ellenlang über diese Streitereien zu äußern: Beide Anträge sind abgeschmettert worden, also verletzt Apple kein 3G-bezogenes Patent von Samsung und Samsung darf weiter so seine Devices entsperren wie bislang. Während ich von Apple noch kein Statement habe, ist mir vorhin von Samsung schon was ins E-Mail-Fach geflattert – natürlich mit vorhersehbaren Aussagen:

1.) Samsung’s Statement Regarding Ruling Denying Apple Patent Lawsuit in Mannheim:
“Samsung welcomes the court’s ruling which confirms our position that the GALAXY range is distinctive and does not infringe Apple’s intellectual property.   The court has denied Apple’s claims, and Samsung’s innovative GALAXY range of devices will remain available for consumers in Germany.
Samsung will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple’s claims to ensure our continued innovation and growth in the mobile industry.”

2.) Samsung’s Statement Regarding Lawsuit Against Apple in Mannheim:
“We are disappointed that the court did not share our views regarding the infringement by Apple of this specific patent in Germany. We will review the written grounds of today’s judgment and expect to lodge an appeal with the Higher Regional Court Karlsruhe.
It should be noted that Samsung filed a separate legal action with the Mannheim court in December 2011 relating to Apple’s infringement of four additional patents.  We will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple’s claims to ensure our continued ability to provide innovative mobile products to consumers.”

Zumindest was diese beiden Patente angeht, bleibt alles erst mal beim alten. Finde ich okay – je mehr dieser irrsinnigen Anträge abgeschmettert werden, desto besser.

 

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