Ihr seid gegen Nazis? Dann arbeitet sauber, verdammt!

Bei der Frankfurter Buchmesse hagelt es "Sieg Heil"-Rufe bei einer rechten Veranstaltung, ein Politiker wird von Nazis zusammengeschlagen und die Polizei unternimmt nichts dagegen. Entweder so, oder es war komplett anders und interessiert einfach nur niemanden so wirklich. Ein Kommentar!

Seit der Bundestagswahl, bei der die AfD erstmals und mit einer zweistelligen Prozentzahl in den Bundestag einzog, sind mittlerweile mehr als drei Wochen vergangen. Das Land ist noch nicht in einem braunen Nazisumpf abgesoffen und auch sonst hat sich in Sachen Koalitionsverhandlungen bislang herzlich wenig getan.

Lesenswert: Nach der Wahl: Nein, Deutschland ist nicht dem Untergang geweiht!

Sonntag dann war ein Tag, bei dem im Vorfeld schon feststand, dass die Wahlen in Österreich und in Niedersachsen die Medien beherrschen würden. Dazwischen gab es aber auch sehr viel Berichterstattung für die Frankfurter Buchmesse — vermutlich aber anders, als sie es sich vorgestellt hatte. Was war passiert?

Man hatte sich seitens der Messeleitung dazu entschlossen, auch mal wieder rechte bis rechtsextreme Verlage einzuladen. Dazu gehört auch der Antaios-Verlag von Götz Kubitschek und Ellen Kositza. Ehrlich gesagt bin ich hier noch dabei, mir eine Meinung zu bilden, ob man zwingend — mit Verweis auf die Meinungsfreiheit — auch solchen Verlagen eine Bühne bieten muss, oder ob es an der Zeit wäre, rechtes Gedankengut einfach mal rigoros zu verbannen von solchen Veranstaltungen. Aktuell tendiere ich zu letzerem!

Sei es drum: Die Messe hat sich dafür entschieden, Antaios antreten zu lassen und so sollte eine Veranstaltung mit mehreren Redebeiträgen unterschiedlicher Sprecher stattfinden, darunter auch Akif Pirincci und Björn „Bernd“ Höcke, zu dem ja mittlerweile auch alles gesagt ist. Das Buch „Mit Linken leben“ sollte präsentiert werden und es kam, wie es kommen musste: Die Veranstaltung lief aus dem Ruder.

Linke Aktivisten waren ebenso zugegen wie — natürlich — rechtes Publikum. Linke versuchten mit hochgehaltenen Schildern und durch Zwischenrufe die Veranstaltung zu stören, Rechte skandierten irgendwann lautstark zurück, die Stimmung wurde gereizter und im Polizeibericht wurde der Ablauf später wie folgt beschrieben:

In der Zwischenzeit hatte sich eine Menschentraube von etwa 400 Personen aus beiden Lagern gebildet. Der Lärmpegel war derart hoch, dass keine Möglichkeit bestand, die beiden Lager mit Durchsagen zu beruhigen. Stattdessen heizte sich die Stimmung immer weiter auf, eine Eskalation drohte. In diesem Zusammenhang kam es dann zunächst zu einer vorläufigen Festnahme von zwei Personen durch die Polizei. Ein 34-jähriger, der sich zuvor an Protesten beteiligte, beobachtete die Festnahme und versuchte, zu intervenieren. Dies wiederum sah ein Mitarbeiter des Sicherheitsunternehmens der Messe und schritt ein. Der 34-Jährige wurde ebenfalls vorläufig festgenommen, angezeigt und erhielt ein Hausverbot. Eine Anzeige wegen Körperverletzung gegen den Sicherheitsmitarbeiter wurde zwischenzeitlich durch den 34-Jährigen bei dem 17. Polizeirevier erstattet.

Fake-News sind immer Quatsch – nicht nur die vom politischen Gegner

Wenn ihr diesen Ausschnitt aus dem Polizeibericht gelesen habt, können wir uns jetzt dem Kern meines Anliegen nähern. Dazu müsst ihr besonders den letzten Teil berücksichtigen, in welchem von einem „34-Jährigen“ die Rede ist. Dieser Mann, von dem die Polizei spricht, ist Nico Wehnemann, Vorsitzender bei Die PARTEI Frankfurt (West) und zudem Stadtverordneter in Frankfurt. Er kommentierte die Geschehnisse wie folgt:

Ihr seht dort Wehnemann am Boden, nachdem er dort von einem Mitarbeiter des privaten Sicherheitsdienstes überwältigt wurde. Leo Fischer, früherer Titanic-Chefredakteur formulierte die Geschehnisse „etwas“ überspitzt:

Ein Frankfurter Stadtverordneter, Nico Wehnemann, wurde heute auf der Buchmesse zusammengeschlagen, weil er gegen die…

Posted by Leo Fischer on Samstag, 14. Oktober 2017

Die Nummer von Fischer wurde tausendfach geteilt, unter anderem von Jan Böhmermann. Wie viel Fahrt diese Story damit aufnahm, könnt ihr euch vorstellen. Das obige Foto stammt vom freien Journalisten Jonas Fedders. Der hat das mit dem „Zusammenschlagen“ und den „Sieg Heil“-Rufen, von dem Fischer spricht, ein wenig anders wahrgenommen. Glücklicherweise hat er nicht nur das Foto gemacht, es gibt zu exakt diesem Vorfall auch ein Video – und das zeigt Folgendes:

Urteilt selbst, ob er zusammengeschlagen wurde oder ob ihr irgendwelche „Sieg Heil“-Rufe vernehmt. Die Geschichte ist so wie sie ist und ich möchte weder auf Menschen von Titanic/Die PARTEI herumhacken, noch Rechte oder gar Nazis in Schutz nehmen. Beide — sowohl Fischer als auch Wehnemann — ruderten später zurück und gaben zu, dass die tatsächliche Situation eine andere war, aber zu dem Zeitpunkt rollte die Empörungswelle bereits längst.

Die lange Liste der Verlierer

Aber — und ihr wusstet, dass jetzt ein aber kommt — gleich mehrere Protagonisten und Seiten haben sich bei dieser Veranstaltung nicht gerade mit Ruhm bekleckert: Trotz oder gerade wegen einer sehr blutarmen Stellungnahme vom Börsenverein, der die Frankfurter Buchmesse ausrichtet, ist gerade der Veranstalter ganz vorne dabei, wenn es darum geht, den Verlierer dieser ganzen Geschichte zu küren.

Soweit ich informiert bin, sind auch sonst — also in früheren Jahren — rechte Verlage in Frankfurt vertreten gewesen, ohne dass es bislang Vergleichbares zu beklagen gab. Wieso dieses mal was passierte? Nun, das könnte sich vielleicht ebenfalls der Börsenverein zuschreiben, denn im Vorfeld erklärte man bereits, wie man gegen diese rechten Verlage vorgehen könne:

Auf der Frankfurter Buchmesse präsentieren sich in diesem Jahr auch einige rechte bis rechtsextreme Verlage. Im Sinne der Meinungsfreiheit, die für uns nicht relativierbar ist, lassen wir diese Auftritte zu, rufen aber zur aktiven Auseinandersetzung damit auf.

Es wurden die einschlägigen Verlage genannt und später im Beitrag wurde man mit seinen Hinweisen, wie man als Messebesucher gegen Rechte vorgehen könnte, noch ein wenig konkreter:

Zum einen veranstalten der Börsenverein, die Frankfurter Buchmesse und andere Organisationen eine Reihe von Podiumsdiskussionen zu den Themen Meinungsfreiheit und -vielfalt, Diskussionskultur und Demokratie. Sie sind herzlich dazu eingeladen. Zum anderen werden wir uns auch in geeigneter Weise kritisch gegenüber den Botschaften dieser Verlage äußern und unsere Werte vor Ort vertreten. Wir laden auch Sie dazu ein, die Begegnung mit den Verlagen nicht zu scheuen und für Ihre Meinungen und Werte einzutreten. Meinungsfreiheit heißt auch Haltung zu zeigen. Engagieren Sie sich!

Damit ruft man natürlich weder dazu auf, aktiv die Veranstaltungen zu behindern oder — wie ebenfalls geschehen — die Messestände der Rechten zu beschädigen, aber wer für solche Zeichen empfänglich ist, dürfte sich dazu berufen gefühlt haben, genau so aktiv zu werden, wie wir es dann gesehen haben.

Der Börsenverein muss sich auch die Vorwürfe gefallen lassen, dass angesichts dieser Ausgangslage zu wenig unternommen wurde, um die sichere Durchführung zu gewährleisten. Wenn ich Rechtsextreme einlade, dann muss ich einkalkulieren, dass es zu Zwischenfällen dieser Art kommen kann. Somit ist der Veranstalter aus meiner Sicht einer der vielen Verlierer dieses Messetages.

Ein weiterer Verlierer ist die Polizei, die von mehreren Zeugen als erstaunlich zurückhaltend beschrieben wurde und die ganz augenscheinlich zwischendurch die Kontrolle über die Situation verloren hat.

Ebenfalls auf der Verliererseite stehen für mich die übergriffigen Teile der linken Demonstranten. Wir haben ein Füllhorn an Argumenten, mit denen wir den Rechten erklären können, wieso sie falsch liegen, wieso wir eine globale, offene Welt haben und brauchen und wieso es niemals richtig sein kann, sich aufgrund von Geburtsort, Religion, Hautfarbe oder Staatszugehörigkeit über irgendeinen anderen Menschen erhaben zu fühlen.

Wenn unser Kampf gegen Rechts dann aber nur noch beinhaltet, dass wir ihre Messestände verwüsten und sie bei Vorträgen nieder brüllen, dann sehe ich ehrlich gesagt schwarz. Da ist es schon fast eine ironische Fußnote, dass das meistgeteilte Bild zu diesen Vorfällen einen glatzköpfigen Mann zeigt, der in der Berichterstattung zumeist als einer dieser üblen Nazis wahrgenommen wurde, tatsächlich aber auf der Seite der Antifa steht und somit zu den linken Demonstranten gehörte.

Auch Nico Wehnemann und Leo Fischer darf man ganz klar zu den Verlierern zählen an diesem Tag. Und das ist eigentlich der Punkt, auf den ich hinaus möchte: Ja, man kann sich mal vertun und eine Situation falsch einschätzen. Aber gerade dann — und wenn man sich öffentlich zu Wort meldet — sollte es doch gelten, dass ich mit falschen Anschuldigungen und „Nazi“-Behauptungen eher sparsam umgehe, oder nicht?

Die beiden haben entscheidend dazu beigetragen, dass eine Gruppierung an diesem Tag nicht als Verlierer das Messegelände verlassen hat: Der Buchverlag Antaios und alle, die mit ihm sympathisieren.

Das Paradoxe an diesem ganzen Spiel: Das Buch „Mit Linken leben“, um welches es bei dieser Veranstaltung eigentlich ging, darf als Reaktion auf das Buch „Mit Rechten reden“ von Per Leo, Maximilian Steinbeis und Daniel-Pascal Zorn verstanden werden. Darin erklären die Autoren die Vorgehensweisen der Rechten in Diskussionen — und wie man dem entgegenwirken kann, bzw. in welche Fallen man als Nicht-Rechter tappen kann.

In diesem Buch wettert man aber nicht etwa nur gegen Rechte, sondern klagt auch die Linken an, die auf die immer gleichen Spielchen ein ums andere mal hereinfallen. Per Leo erklärt im Interview mit der Süddeutschen:

Die Rechte profitiert von dem Antifa-Reflex, alles, was auch nur nach rechts riecht, sofort niederzuknüppeln. Da sie wissen, dass und wann dieser Reflex kommt, können sie so gut damit spielen. Sag was Provokantes, was als nazihaft gebrandmarkt wird, und schau dann zu, wie „die Linken“ uns wieder missverstehen, wie sie nicht differenzieren, wie sie heucheln und ihre angeblichen Werte im eigenen Reden widerlegen. Und es gibt ihnen darüber hinaus den strategischen Vorzug, sich vor der inhaltlichen Auseinandersetzung drücken zu können.

Mit Rechten reden: Ein Leitfaden

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11 Kundenbewertungen 4.0 von 5 Sternen

Vermutlich muss man nicht einmal dieses Buch lesen um zu erkennen, dass von Rechtsextremen und Rechtspopulisten immer der gleiche Trick abgezogen wird:

  • Gezielte Provokation: Krude These aussprechen, die für Empörung sorgt
  • Danach dann Zurückrudern: Man wurde missverstanden, etwas war nicht so gemeint, wie es aufgefasst wurde, ein Statement wurde aus dem Kontext gerissen etc.
  • Die Flucht in die Opferrolle: Man wird von den Linken vermeintlich diffamiert, absichtlich missverstanden, die Meinungsfreiheit wird unterdrückt

„Mit Linken leben“ versteht sich als Verhaltenslehre für den „Alltag mit Linken“. Darin befinden sich u.a. die rhetorischen Kniffe, mit denen man in Diskussionen die Oberhand behalten soll:

Wer schon immer wissen wollte, warum rechts richtig ist und links wrong, weshalb Linke lügen und heucheln und warum man dumme Fragen lieber unbeantwortet läßt oder mit einer noch dümmeren Frage kontert – hier kommt der Wegweiser.

Schaut man sich jetzt die Ereignisse vom Samstagnachmittag bei der Frankfurter Buchmesse an, muss man konstatieren, dass es ein Paradebeispiel dafür ist, wie man als Nicht-Rechter eben NICHT mit Rechten umgeht. Nicht nur, dass die „Neue Rechte“ auf diese Weise und mit wohlwollender Unterstützung linker Demonstranten eine Aufmerksamkeit für den rechten Verlag erzeugt hat, die er sonst unmöglich erhalten hat. Darüber hinaus präsentierte man den Rechten und Rechtsextremen auf einem Silbertablett die Steilvorlage, damit sie sich wieder einmal in eine Opferrolle flüchten können.

…und was willst Du nun von uns?

Von der Frankfurter Buchmesse bzw. den Veranstaltern würde ich mir wünschen, dass sie vielleicht gar nicht erst Verlage zulassen, die offen rechtsextreme Positionen vertreten. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man Hetzern eine Bühne bieten muss. Lädt man sie dennoch ein, sollte man vielleicht nicht zur „aktiven Auseinandersetzung“ auffordern, wenn man nicht imstande ist, die Sicherheit für alle Beteiligten zu gewährleisten.

Von der Polizei würde ich mir wünschen, dass sie gegen Rechtsextreme ebenso vorgeht wie gegen Linksextreme und sich das richtige Maß bewahrt, mit dem vorgegangen wird. Das ist kein pauschaler Vorwurf an alle Polizisten — ich bin mir dessen bewusst, dass die große Mehrheit ihre Arbeit sehr gewissenhaft verrichtet. Aber die paar schwarzen Schafe schaffen es halt in die Videos, die auf sozialen Netzwerken die Runde machen.

Den linken Demonstranten und speziell der Antifa würde ich nahelegen, das eigene Tun einmal komplett zu überdenken. Ich kann den Reflex absolut nachvollziehen, wenn ein Höcke sich wieder einmal Vokabeln aus dem dritten Reich zu eigen macht und später kalt lächelnd behauptet wird, es wäre alles wieder einmal nicht so gemeint. Aber vielleicht wäre es doch endlich mal an der Zeit, nicht über jedes noch so niedrig hingehaltene Stöckchen zu springen, das uns die Rechten hinhalten.

Bereits einen Tag vor diesen Ereignissen gab es einen tätlichen Angriff eines Rechten auf den 74-jährigen Verleger Achim Bergmann, der durch einen Fausthieb am Stand der „Jungen Freiheit“ an der Lippe verletzt wurde. Aber worüber reden alle? Exakt — über den rechten Verlag und die linken Störer. Die Rechtspopulisten werden sich sowieso wieder in ihre Opferrolle flüchten, klar — aber wir müssen es ihnen dabei auch nicht unbedingt so leicht machen. Dazu gehört dann übrigens auch, dass man nicht die entsprechenden Messestände der Rechten heimsucht, sie verwüstet, Bücher zerstört oder stiehlt, so wie dieses Jahr mehrfach geschehen.

Shahak Shapira postet diese „korrigierte“ Version der Stellungnahme des Börsenvereins. Nicht wirklich zielführend

Was die friedlichen Demonstranten angeht, die mit Schildern und Lärm ein Zeichen gegen Rechts setzen wollten: Ich schrieb es ja oben schon, dass ich sicher bin, dass wir die besseren Argumente haben. Ach was: Streicht das „bessere“ — wir haben Argumente. Die anderen haben keine schlüssigen Argumente, weil es für Hass auf alles Fremde, für Volksverhetzung und erst recht für Gewalt nun mal keine Argumente gibt.

Deswegen kann — und muss — auch weiterhin demonstriert werden, das versteht sich ja von selbst. Stumpfes Anbrüllen bei einem Vortrag auf der Buchmesse sorgt zwar dafür, dass die Rechten ihre Veranstaltung vergessen können. Sehr nachhaltig und zielführend ist diese Art des Protests jedoch nicht.

Und — ganz wichtig, um jetzt zum Ende dieser Text-Tapete auch zu erklären, was ich mit „sauber arbeiten“ in der Headline meine: Wenn eine Facebook- oder Twitter-Meldung die Runde macht, nehmt euch die Zeit, sie zu verifizieren, bevor ihr sie weiter auf die Reise schickt. Das gilt für Nutzer der Social Networks ebenso wie für uns von der schreibenden Zunft. Auch hier gilt wieder: Verbreiten wir blind eine Nachricht, die sich später als Fake oder auch als hoffnungslos überzogen herausstellt, spielen wir wieder den anderen in die Karten.

Die Dinge sind heute bei den Veranstaltungen von Götz Kubitscheks "Antaios"-Verlags auf der Buchmesse sehr eskaliert….

Posted by Liane Bednarz on Samstag, 14. Oktober 2017

Das können wir einfach besser, davon  bin ich überzeugt. Wenn wir den Rechten sagen, dass sie auf ihren Profilbildern aussehen wie ein Sack Schrauben und mit Häme jeden Rechtschreibfehler kommentieren, bringt uns das in der Sache kein bisschen weiter. Es gibt sie noch, die Leute, die für einen Dialog bereit sind, wenn die Bedingungen stimmen. Und für die Bedingungen sind beide Seiten zuständig. Erklärt euch jemand sachlich, wieso er sein Kreuzchen bei der AfD gemacht hat, schenkt euch bitte den pauschalen Nazi-Vorwurf.

Faktisch haben 60 Prozent der AfD-Wähler bei der Bundestagswahl nicht aus Sympathie zur AfD abgestimmt, sondern als Protest gegen die anderen Parteien. Das zeugt nicht von Weitsicht und man mag in diesem Fall auch Dummheit unterstellen, aber die Pauschal-Anklage „Nazi“ bewirkt nur, dass der so betitelte nicht gerade empfänglicher wird für einen Dialog.

Ich würde mir wünschen, dass in einem Jahr die Frankfurter Buchmesse ohne Rechtsextreme auskommt. Allerdings wünsche ich mir auch, dass wir bis dahin so mit denen umgehen, wie ich es oben beschrieben habe und dass sich die AfD bis dahin im Bundestag entweder selbst entzaubert oder gar komplett zerlegt hat. Als Rausschmeißer will ich euch noch zeigen, wie das auf der politischen Bühne gelöst werden kann — mit klar formulierter Kritik:

Weiterführende Links:

taz – Tumulte bei Rechtspopulisten

Meedia – Von Nazis und Narzissten: die deprimierenden Lehren aus dem Buchmesse-Eklat

Frankfurter Rundschau – Die Landnahme

Buzzfeed – Dieses Video zeigt, dass der DIE PARTEI-Politiker auf der Buchmesse nicht zusammengeschlagen wurde

Süddeutsche Zeitung – Die Rechten stilisieren sich nach dem Buchmesse-Eklat zu Opfern