Don Dahlmann
Wem gehört eigentlich das Auto?

Wem gehört das Auto, das ich gekauft habe? Blöde Frage? Mitnichten. In den USA behaupten die ersten Autohersteller, dass einem das gekaufte Auto gar nicht gehört. Jedenfalls nicht komplett.

Vor einiger Zeit habe ich mal mit einem Experten für Urheberrecht bei einem Bier über die unseligen Regelungen dieser Sache gesprochen. E-Books, mp3, Streaming, da ist die Sache mehr oder weniger klar. Dann meinte er aber, richtig kompliziert werde es dann, wenn man über Autos spricht. Da käme noch jede Menge Ärger auf alle Beteiligten zu, wenn die Industrie da nicht von alleine auf eine brauchbare und kundenfreundliche Idee kommen würde. Theoretisch sei ja so, dass man zwar das Auto, also die Reifen, das Lenkrad, die Sitze den Motor usw. kaufen würde, nicht aber die Software, die das Auto ja mittlerweile mehr oder weniger antreibt. Für die Software würde man nur einen Lizenzvertrag abschliessen.

Bisher stellte das (noch) kein Problem dar, auch wenn es schon Fragen gibt. Zum Beispiel, die ob man den Wagen überhaupt gebraucht verkaufen kann. Klingt nach einem Witz? Ist es für Rechtsexperten aber gar nicht. Denn immerhin schliesst der neue Käufer ja keinen Vertrag mehr mit dem Urheber der Software, dem Autohersteller ab. Bisher gilt da eine stillschweigende Übereinkunft. Die Software gehört weiter dem Hersteller, er willig stillschweigend in die weitere Nutzung durch einen Gebrauchtwagenkäufer ein. Änderungen an der Software sind so oder so durch das Urheberrecht geschützt.

Aber es gibt weitere rechtliche Grauzonen, zum Beispiel die Frage, wo ich ein Fahrzeug warten lasse. In den USA ist nun genau darüber ein heftiger Streit entstanden. Ausgelöst hat ihn der Traktorenhersteller John Deere. Der hat seine Kunden wissen lassen, dass man es nicht gar nicht gerne sieht, wenn man seinen John Deer von nicht autorisierten Hinterhofgaragen warten lassen würde. Denn, so John Deere, die Sicherheit stehe natürlich an erster Stelle und dafür sei es notwenig, dass die Software eben im Besitz des Herstellers bleiben würde, und der Kunde so gezwungen sei autorisierte Händler zu besuchen.

Genau, sagte kurz darauf General Motors in einer Anhörung. Das gehört eigentlich alles uns und da bleibt auch so, egal wie alt das Auto wird. Bisher gehe man davon aus, dass bei einem Weiterverkauf die Lizenz einfach mit verkauft wird und der neue Besitzer dementsprechend alles anerkennt. Das sei wie bei einer CD, die dürfe man ja auch verkaufen, aber deswegen dürfe der neue Besitzer die Musik nicht unerlaubt vervielfältigen.

Als erstes sind freie Werkstätten betroffen. Die dürfen zwar Ersatzteile austauschen und dann auch welche von Drittanbietern nehmen, aber wenn es um Softwareprobleme geht stoßen sie an ihre Grenzen. Theoretisch darf man nichts verändern. Selbst Verbesserungen, wie eine Leistungssteigerung oder die Stilllegung bestimmter Funktionen oder Warnungen, sind nicht erlaubt. Wird eine Werkstatt dabei erwischt, könnte ein Hersteller eine Abmahnung versenden.

Für den Halter war das bisher kein Problem. Doch mittlerweile fliessen die Daten des Wagens ja laufend zum Hersteller zurück, der wiederum erkennen kann, wenn etwas verändert wurde, was er nicht erlaubt hat. Schon jetzt ist es so, dass die Garantie aufgehoben wird, wenn man zum Beispiel Chip-Tuning betriebt. Damit kann man zur Not noch leben. Aber theoretisch ist es denkbar, dass ein Hersteller ein Auto auch per Fernwartung stilllegen kann, wenn er merkt, dass an der ECU-Software etwas verändert wird. Renault macht das zum Beispiel schon jetzt, wenn auch in einem etwas anders gelagerten Fall. Bei E-Modell „Zoe“ wird der Wagen stillgelegt, wenn der Besitzer mit seinen Mietzahlungen für den Akku im Rückstand ist.

Hat man also einen Verstoss gegen das Copyright begangen, ist es denkbar, dass ein Hersteller den Wagen aus „Sicherheitsgründen“ komplett stilllegt. Zum Beispiel auch mit dem Hinweis, dass eine Änderung an einem bestimmten Teil der Software auch die allgemeine Betriebserlaubnis aufhebt.

Das Ansinnen der Hersteller ist allerdings nicht so ganz falsch. Tatsächlich sind die aktuellen Fahrzeuge technologisch derartig komplex, dass man schnell etwas falsch machen kann. Aber wie lange soll das Urheberrecht gelten? Wie lange muss ein Besitzer seinen Gebrauchtwagen zur teuren Fachwerkstatt fahren? Und wie wird das eigentlich, wenn man mal sein autonom fahrendes Fahrzeug verkaufen möchte? Auf Hersteller, Käufer, Werkstätten, Gesetzgeber und Juristen warten einige Fragen, für die es bisher nicht mal den Ansatz einer gesetzlichen Regelung gibt.

Bild: Emran Kassim CC-Lizenz