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Deal zwischen HTC und Apple: Samsung erhält Einsicht in die Unterlagen

von Carsten Drees am 22. November 2012
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  • @casi242

Samsung hat von Anfang an was zum Deal zwischen HTC und Apple zu sagen gehabt: Wenn es in dieser Vereinbarung, die über 10 Jahre für Frieden zwischen den beiden Unternehmen sorgen soll, nämlich um Patente gehen könnte, die auch den Streit zwischen Apple und Samsung betreffen, dann wüsste man das in Korea ziemlich gern.

Sieht der zuständige Richter Paul S. Grewal genauso und stimmt Samsung nun zu! Vorher bereits machte Apple einen kleinen Schritt auf Samsung zu und wollte gewähren, dass Auszüge aus den Vereinbarungen Samsungs Anwälten zugänglich gemacht werden. Dabei wollte man aber die verhandelten Lizenzgebühren schwärzen, da sie bei der Frage nach der Patente für Samsung nicht relevant wären. Sieht Richter Grewal anders und so wird Samsung – besser gesagt: Samsungs Anwalt – Akteneinsicht gewährt. Das hatte Samsung in einer Anhörung auch eingefordert, weil man davon ausgeht, dass man aus der Höhe der Beträge das Interesse der Konsumenten ablesen könnte für die Funktionen, die durch die betreffenden Patente abgedeckt werden..

Am 6. Dezember gibt es die nächste Anhörung im Prozess zwischen Samsung und Apple und wir dürfen davon ausgehen, dass Samsung das Wissen, dass man durch die Akteneinsicht erlangt, dort einsetzen wird, um das Ruder in der Geschichte noch einmal herumzureißen. So oder so ist die Entscheidung, Samsungs Wunsch nachzukommen, eine spannende Wendung, wenngleich zu befürchten steht, dass wir Außenstehenden dennoch nicht erfahren werden, wie der Deal zwischen Apple und HTC exakt aussieht.

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