Dell, Facebook, Google, Rackspace, Red Hat und Zynga haben sich in einem sogenannten “Amicus Brief”  an das Bundesberufungsgericht der Vereinigten Staaten gewendet, um sich gegen Trivial-Patente auszusprechen und somit indirekt eine Reform des US-Patentrechts gefordert.

Aufgepasst Apple und Microsoft (die hier wohlgemerkt nur von mir als Beispiel genannt werden, denn der Sachverhalt bezieht sich natuerlich auf eine andere Firma), nur weil man in ein Patent so spezifizierende und detaillierte Beschreibungen wie “on a computer” oder “over the internet” reinhaut, heisst das noch lange nicht, dass ihr euch die Innovations-Krone aufsetzen duerft.

Das haben nun Dell, Facebook, Google, Rackspace, Red Hat, Rackspace und Zynga sich auf die Fahnen geschrieben und gehen gemeinsam gegen diesen Patent-Irrsinn vor. In einem gemeinsamen Brief an das Bundesberufungsgericht der Vereinigten Staaten sprechen sich diese Firmen nun indirekt fuer eine Patentrechtsreform aus, welche final diese Patentscherze verbietet.

This issue is critically important in the high-tech context. Many computer-related patent claims just describe an abstract idea at a high level of generality and say to perform it on a computer or over the Internet.

 

und

 Many computer-related patent claims just describe an abstract idea at a high level of generality and say to perform it on a computer or over the Internet. Such barebones claims grant exclusive rights over the abstract idea itself, with no limit on how the idea is implemented. Granting patent protection for such claims would impair, not promote, innovation by conferring exclusive rights on those who have not meaningfully innovated, and thereby penalizing those that do later innovate by blocking or taxing their applications of the abstract idea.

 

Auch wenn es bei mir nicht zum grossen Latinum gereicht hat, kann ich dennoch “Amicus curiae” uebersetzen, was man in etwa als “Freund des Gerichts” verstehen darf. Im Grunde genommen gibt die Gruppe dieser o.a. Firmen einfach mal ihren Senf zu den aktuellen Patentverfahren ab und das ist auch verdammt gut so.

Grund des Briefes ist das Verfahren Alice Corp vs CLS, welches auf einem Patent der Alice Corp. beruht, welches sowas von irrsinnig ist, dass man die Welt kaum noch verstehen kann. Soll ich mal zusammenfassen? Aufgepasst:

data processing system to enable the exchange of an obligation between parties

Ja hossa, da hat doch jemand offenbar den Computer einfach noch einmal erfunden und von daher kann man die Aufregung bei Dell, Google und Co. durchaus verstehen