Nachdem man seinen Partner in Großbritannien stundenlang unter Anwendung von Anti-Terror-Gesetzen festgehalten hat, dachten alle, dass sich Glenn Greenwald auf Enthüllungen rund um die Aktivitäten der britischen Geheimdienste einschiessen würde. Läge durchaus nahe und wenn man den bisherigen Informationen glauben mag, dann hat er von Edward Snowden noch genügend Material für viele weitere Enthüllungen bekommen.
Aber auch Deutschland wird nicht ungeschoren davon kommen, gegenüber der ARD hat Greenwald ankündigt, dass da „noch viele weitere Enthüllungen über Deutschland“ kommen würden. Dabei würde es sich sowohl um Spionage-Aktivitäten der USA und Großbritanniens gegen Deutschland handeln, aber auch um „Aktionen, an denen die deutsche Regierung beteiligt ist“. Aber weitere Details gibt es von ihm nicht, auch nicht wann mit diesen Enthüllungen zu rechnen sei. Das hängt wohl damit zusammen, dass sich um die Themen mit Deutschlandbezug vor allem seine Kollegin Laura Poitras und Spiegel-Redakteure kümmern.
Nachdem sich unsere Regierung bislang immer darauf zurückgezogen haben, doch keine eigenen Erkenntnisse über Auslandsspionage bei uns zu haben, dass sich unsere Geheimdienste immer korrekt verhalten hätten, alles doch in bester Ordnung und die Affäre beendet sei, dürfte der eine oder andere jetzt hoffentlich ein bisschen zittern. Es fällt in Anbetracht des Umfangs der strukturellen Überwachung und der intensiven Zusammenarbeit der Dienste doch sehr schwer zu glauben, dass unsere eigenen Geheimdienste da keinen Dreck am Stecken haben sollen.
Die Ankündigung, dass es weitere Fälle geben soll, an denen deutsche Dienste beteiligt sind, sollte für die Regierung endlich einmal Anlass sein die Hosen runter zu lassen. Statt weiterhin zu versuchen alles klein zu reden, zu beschwichtigen und den Bürgern die Verantwortung aufzudrücken, muss hier zumindest ein Untersuchungsausschuss her, der aufklärt, was deutsche Geheimdienste und Regierungen wussten und vor allem, wie weit sie an der Totalüberwachung beteiligt waren. Das ständige Hinhalten und beschwichtigen bis zur nächsten Enthüllung kann so nicht weiter gehen, es drängt sich der Verdacht auf, dass zumindest Union und SPD versuchen wollen das Thema bis nach der Bundestagswahl auszusitzen, gerade mal versucht man sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe zu schieben. Ernsthafte Aufklärung sieht jedenfalls meiner Meinung nach anders aus.
Wir dürfen auf jeden Fall gespannt sein, was als nächstes kommt, auf jeden Fall bleibt Prism Break spannend.
