Nachdem Samsung in den USA zur Zahlung von mindestens 1,051 Milliarden Dollar wegen der Verletzung diverser Apple-Patente verurteilt wurde, hat sich Google als Lieferant des Betriebssystems Android nun ebenfalls zu dem Thema geäußert. Im Fall von Samsung ist mittlerweile außerdem ein internes Memo an die Mitarbeiter an die Öffentlichkeit gelangt.
Google hielt sich bisher insgesamt in der Auseinandersetzung eher zurück und kommentierte nun beiläufig. Nach dem entäuschenden Urteil ist von Google nun zu hören, dass man die Bemühungen um ein Einspruchsverfahren unterstützt und das Berufungsgericht zunächst sowohl die Patentverletzungen und die Gültigkeit der umstrittenen Patente prüfen lassen will. In den meisten Fällen betreffen die Patente nicht den Kern des Android-Betriebssystems und einige von ihnen würden bereits vom US-Patent- und -Markenamt geprüft, so das Unternehmen.
Die Industrie für mobile Geräte entwickle sich schnell und alle Beteiligten – darunter auch die Neulinge – bauen nach Auffassung von Google auf Ideen, die teilweise schon seit Jahrzehnten bestehen. Man arbeite mit den eigenen Partnern daran, den Verbrauchern innovative und bezahlbare Produkte zu bieten und wolle sich darin nicht von irgendetwas einschränken lassen, teilte Google in einer Stellungnahme mit.
Samsung verteilte unterdessen eine interne Mitteilung an seine Mitarbeiter, in der man einige bereits früher zitierte Argumente erneut anführte. Man habe ursprünglich Verhandlungen mit Apple angestrebt, statt direkt vor Gericht zu gehen, weil es sich um einen wichtigen Kunden von Samsung handele. Apple habe seine Klage jedoch weitergetrieben und Samsung sei letztlich nur noch die Möglichkeit einer Gegenklage geblieben, um das eigene Unternehmen zu schützen.
Man sei natürlich wegen des für Samsung negativen Urteils entäuscht, auch weil dadurch Sorgen innerhalb der Belegschaft und unter den Kunden entstanden sind. Da das endgültige Urteil der Richterin und einige weitere Vorgänge aber noch ausstehen, werde man weiterhin bis zum Äußersten gehe, bis die eigenen Argumente akzeptiert würden. Das US-Urteil sei ein starker Kontrast zu den Urteilen einer Reihe anderer Gerichte, darunter in Großbritannien, den Niederlanden, Deutschland und Südkorea, wo entschieden wurde, dass Samsung nicht gegen Apples Design-Patente verstößt.
Die Geschichte habe gezeigt, dass es bisher kein Unternehmen gebe, welches die “Herzen der Kunden” erobert und dauerhaften Profit erwirtschafte, aber gleichzeitig versuche, den Wettbewerb durch einen Missbrauch des Patentrechts zu behindern, statt Innovationen zu bieten. Man glaube daran, dass die Verbraucher und der Markt im Allgemeinen sich letztlich für Innovation und gegen Rechtsstreitigkeiten entscheiden würden. Dies wolle Samsung nun ohne jeden Zweifel belegen.
