HTC vs Nokia – HTC erreicht Aufschub im Patentverfahren

Gute Nachrichten fuer HTC. Das Mannheimer Amtsgericht gab einem Einspruch des Taiwanesischen Herstellers statt, der fuer einen Aufschub des Patentverfahrens mit Nokia warb. Nun hinterfragen die Richter die Gueltigkeit des von Nokia ins Felde gefuehrten Patents.

HTC hat es wahrlich alles andere als leicht in den letzten Monaten und Jahren. Nicht nur, dass die Quartalsergebnisse immer weiter Richtung Suedpol zeigen, die ehemaligen Smartphone-Pioniere werden auch von diversen Patentstreitigkeiten aufgerieben.

Kurz vor Jahresende gewann Nokia eine Unterlassungsklage vor einem Muenchener Gericht. welches es den Finnen ermoeglicht (wohlgemerkt muss dafuer eine entsprechende finanzielle Sicherheit hinterlegt werden) theoretisch so ziemlich jedes Android-Smartphone von HTC mit einem Verkaufsstop zu belegen.

Das Mannheimer Amtsgericht scheint gegenueber HTC ein wenig milder gestimmt zu sein und gewaehrte nun einen Aufschub im Patentverfahren mit Nokia. Diese verklagten HTC aufgrund des EP0867967 Patents, welches sich als extrem generisches Hardwarepatent zur Defintion eines “wireless communication device with antennas” darstellt.

Selbiges steht nun auf dem Pruefstand der Mannheimer Richter, die jetzt ueberpruefen wollen inwiefern dieses Patent ueberhaupt gueltig ist, was mit entsprechender Erleichterung hier im HTC-HQ aufgenommen wurde:

We will continue proceedings to nullify the action in the German Federal Patents Court – HTC

Bleibt zu hoffen, dass man diesem Spuk schon bald ein Ende bereitet und sich die Deutschen Gerichte nicht mehr mit diesen Bagatellen beschaeftigen muessen.