Wenn wir über Apple und Patente reden, sind die weltberühmten runden bzw abgerundeten Ecken ja schon fast ein geflügeltes Wort geworden. Um exakt diese runden Ecken geht es jedoch unter anderem in einem Patent, welches Apple 2010 eingereicht hat – einige Monate nach dem ersten iPad – und welches nun bewilligt worden ist. Hier ist ein Bild des Designs, welches man sich patentrechtlich hat schützen lassen:
Im Gegensatz zu den Patenten, die Samsung über die Jahre verletzt haben soll, ist das jetzt abgenickte US Patent D670,286 sehr allgemein gehalten. Samsung argumentierte während der Prozess-Tage bereits, dass das beanstandete Patent dazu führen könnte, dass Apple so ziemlich jedes Gerät mit abgerundeten Ecken verklagen könnte, was nicht bei Drei auf den Bäumen ist. Aber erst jetzt mit diesem Patent ist wirklich exakt dies geschützt worden.
Daraus folgt, dass es diesen vielleicht zunächst vermuteten Rattenschwanz aus neuen Patent-Streits nicht geben dürfte. Solange es Samsung – oder welches Unternehmen auch immer sonst – nicht probiert, ein Tablet auf den Markt zu bringen, welches die Kamera exakt so positioniert oder auch zu einem runden Home-Button an der exakt gleichen Stelle greift, dürften wir vor einer neuen Klagewelle sicher sein. Ähnlich verhält es sich mit den Proportionen und exakten Abmessungen des Geräts. Somit können wir dieses bewilligte Patent zwar als Fußnote zu diesen ganzen Streitigkeiten zur Kenntnis nehmen, eine neue Gefahr für Samsung und Co sollte hiervon aber nicht ausgehen. Seht ihr das ähnlich oder glaubt ihr, dass Apple auch hier wieder Übles im Schilde führt?
Update: Der letzte Absatz war mehr oder weniger fuer die Fuesse und trifft so ueberhaupt nicht zu! Apple hat wirklich nur die runden Ecken schuetzen lassen! In der Beschreibung der Patentschrift wird explizit gesagt:
Die gestrichelten Linien formen Dinge, die NICHT zum geschützten Design gehören
Also nichts mit genauen Abmessungen und Positionierung bestimmter Bedien-Elemente. Apple hat sich runde Ecken patentieren lassen und auch wenn ich nicht ansatzweise glaube, dass dieses Patent vor einem Gericht standhaelt, so gehoert da doch schon eine ganze Menge Abgezocktheit dazu, sowas ueberhaupt anzumelden! ^Sascha
