Landgericht Mannheim weist Samsungs Patentanspruch gegen Apple zurück *Update: Samsung-Statement*

Das Landgericht Mannheim hat Samsungs Behauptung, Apple verletze mit seinen iOS-basierten Geräten ein 3G/UMTS-Patent des koreanischen Elektronikkonzern abgeschmettert. Noch ist allerdings unklar, warum der zuständige Richter Andreas Voss zu dieser Entscheidung kam. Noch ist die Klagewelle von Samsung gegen Apple aber wegen der jüngsten Entwicklungen aber nicht vorbei, denn es laufen derzeit noch vier weitere Klagen der Koreaner, in denen Apple die Verletzung von sechs anderen Patenten vorgeworfen wird.

Samsung hat sich noch nicht dazu geäußert, ob man Einspruch gegen die Gerichtsentscheidung bezüglich es 3G-Patents einlegen will. Das Unternehmen hat aber nach Angaben des Patentanwalts Florian Müller die Möglichkeit, vor das Oberste Landesgericht in Karlsruhe zu ziehen. Offiziell hieß es von Samsung lediglich, dass man entäuscht sei, dass das Gericht nicht die Meinung Teile, Apple habe das Patent verletzt. Apple hatte erst vor einigen Tagen eine neue Klage gegen Samsung angestrengt, in der man dem Unternehmen vorwirft, mit einer Reihe von Smartphones wie dem Samsung Galaxy S II gegen Apples geschütztes Design zu verstoßen.

Update:

Mittlerweile hat sich Samsung zu der Geschichte geäußert und erweckt auf mich den Anschein, als habe man noch mehrere Pfeile im Köcher. Sieht so aus, als wolle man hier exakt so agieren wie der Konkurrent und Widersacher aus Cupertino, aber lest selbst, was Samsung per Pressemitteilung dazu verlauten ließ:

“We are disappointed that the court did not share our views regarding the infringement by Apple of this specific patent in Germany. It should be noted that today’s ruling relates to only one of several patents asserted by Samsung in the Mannheim court.

Today’s ruling is of no indicative value as to whether Apple may be found to infringe other of Samsung’s intellectual property rights in Germany. Rulings on additional Samsung patents relating to telecommunications standards are due to be handed down by the Mannheim court within the next few days and weeks, and specific legal analysis of whether Apple infringed on these patents will result in distinct rulings.

We will wait for the written grounds of today’s judgment, and after thorough review make a decision about a possible appeal to the Higher Regional Court Karlsruhe.

via (/Update)

Quelle: Reuters und FOSSPatents via TheVerge