Apple: Droht ein Verkaufsverbot für iPhone, Mac und mehr wegen Siri?

Portal Communications klagt gegen Apple. Grund sind angeblich durch Siri verletzte Patente. Bis zur Klärung möchte man ein Verkaufsverbot für jede Apple-Hardware erwirken.

Mal wieder geht es um Apple, um (angeblich) verletzte Patente und um gewünschte Verkaufsverbote für Hardware. Dabei ist es nicht das Unternehmen aus Cupertino, welches seinerseits auf Einhaltung von Patentrechten pocht. Vielmehr sieht man sich selbst mit den Vorwürfen konfrontiert, formuliert und zur Klage gebracht von einem “Patentverwalter” namens Portal Communications, von dem ich zugegebenermaßen bislang nie gehört habe.

Eine Patentklage gegen Apple von einem unbekannten Laden? Ja, das klingt auf Anhieb ein wenig nach Patent-Troll und so könnte es auch in der Tat dieses mal sein — das werden die Gerichte entscheiden müssen. Worum geht es konkret? Um die Sprachassistenz Siri, die ja mittlerweile in so ziemlich jeglicher Apple-Hardware zum Einsatz kommt, egal ob iPhone, iPad, Mac, Watch, Apple TV oder HomePod.

Wie Apple Insider berichtet, hat Portal Communications kürzlich in Texas Klage eingereicht, weil Siri ein bereits 2005 angemeldetes und vor kurzem von Portal Communications erworbenes Patent verletzen soll. Es geht dabei zum einen um die natürliche Spracherkennung und  auch darum, wie stimm- und ortsbasierte Anfragen weiter verarbeitet werden.

Für die Zeit seit 2011 — also seit Siri Einzug hielt ins iPhone — möchte Portal Communications nun entschädigt werden. Schon immer fand ich das grenzwertig, wenn Unternehmen alte Patente erwerben und dann entschädigt werden möchten für etwas, was ihnen bis vor kurzem überhaupt nicht gehörte. Sei es drum: Die Kläger möchten natürlich Kohle sehen von Apple uns bis sich beide Unternehmen auf entsprechende Beträge geeinigt haben, will man, dass ein Verkaufsstopp für sämtliche Hardware mit Siri an Bord erlassen wird.

Ohne jetzt ein Experte für Patentrecht zu sein, schätze ich persönlich, dass sich Apple nicht zu viele Gedanken machen muss, dass es so kommt. Es wird zu klären sein, ob Apple überhaupt tatsächlich diese Patente verletzt und ob es sich hier vielleicht nicht einfach um Trivialpatente handelt. So oder so wäre es in meinen Augen ein Unding, so drastisch in den Markt einzugreifen, wenn ein so altes und zudem erst von Patent-Trollen frisch erworbenes Patent die Begründung dafür sein soll. Wie seht ihr das? Hier habt ihr die Klageschrift:

Portal Communications Lawsuit Over Siri Tech by Mikey Campbell on Scribd

Quelle: Apple Insider via WinFuture.de