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Patentstreit

Apple vs Samsung: Apple erwirkt (nutzloses) Verkaufsverbot

Nach Jahren hat Apple in den USA doch noch das angestrebte Verkaufsverbot erwirkt gegen Samsung. Viel nutzen wird es jedoch nicht, denn durch die betroffenen Patente werden lediglich ältere Samsung-Smartphones vom US-Markt genommen. 

von Carsten Drees am 19. Januar 2016
  • Email
  • @casi242

Stell dir vor, du bekommst nach jahrelangem Gerichtsstreit deinen Willen – und es interessiert niemanden mehr. Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung war ein unschönes Thema, welches jahrelang hochkochte und auch hier auf dem Blog natürlich immer wieder ein dickes Thema war. Apple hatte mehrere Patentsverletzungen beklagt, unter anderem ging es um das berühmt-berüchtigte Slide-to-Unlock-Feature zum Entsperren des Bildschirms.

Gestern schließlich hat US-Richterin Lucy Koh dem Antrag des Unternehmens aus Cupertino für eine Unterlassungsanordnung zugestimmt, nachlesen könnt ihr das hier in den Gerichtsdokumenten. Damit hat Apple sich grundsätzlich erneut durchgesetzt. Denn nachdem Samsung bereits eine Geldstrafe in Millionenhöhe aufgebrummt wurde (auch, wenn sie deutlich niedriger ausfiel als gefordert), konnte Apple nun bewirken, dass bestimmte Smartphone-Modelle der Koreaner, die die beanstandeten Patente verletzen, auf dem US-Markt nicht mehr verkauft werden dürfen. Beim Urteil sind 2014 120 Millionen US-Dollar als Strafe für Samsung festgelegt wurden, nachdem Apple in Berufung ging, wurde nun schließlich das Verkaufsverbot ausgesprochen.

Jetzt könnte man bei Apple die ein oder andere Flasche Sekt köpfen und den Triumph feiern – wenn er nicht irgendwie ein bisschen zu spät käme: Über die Jahre, in denen der Zoff mit Samsung andauert, hat sich das Unternehmen aus Fernost zum Smartphone-Hersteller Nummer eins gemausert. In dieser Zeit hat Samsung unzählige Smartphones auf den Markt gebracht, viele davon wurden Megaseller. Der Haken aus Apple-Sicht: Die Geräte, die vom Verkaufsverbot betroffen sind, haben allesamt schon einige Jährchen auf dem Buckel!

Das Galaxy S3 und das Galaxy Note 2 sind die neusten Handsets auf dieser Liste und selbst die sind schon mehr als drei Jahre alt – beide wurden 2012 veröffentlicht. Hier die komplette Liste der betroffenen Geräte:

  • Samsung Galaxy S2
  • Samsung Galaxy S3
  • Samsung Galaxy Note
  • Samsung Galaxy Note 2
  • Samsung Galaxy S2 Skyrocket
  • Samsung Galaxy S2 Epic 4G Touch
  • Samsung Galaxy Nexus
  • Samsung Admire
  • Samsung Stratosphere

Viele der aufgelisteten Devices werden von Samsung in den USA schon überhaupt gar nicht mehr zum Verkauf angeboten, so dass man in der koreanischen Firmenzentrale vermutlich ziemlich entspannt bleiben dürfte. Dazu kommt noch, dass Samsung längst seine Software modifiziert hat, so dass in den neuen Versionen die Apple-Patente nicht mehre verletzt werden.

Lesenswert: Das Desaster der Apple Patent Politik

Ein Muster ohne Wert also, nachdem das Klage-Kartenhaus für Apple bereits weltweit in sich zusammengefallen ist. Lediglich in den USA wird dieser Kampf noch ausgefochten, aber es dürfte fraglich sein, mit wie viel Erfolg Apple das zukünftig weiter verfolgen wird. Auf dem Papier kann sich der iPhone-Hersteller das Urteil und auch diese Berufung als Erfolg auf die Fahnen schreiben, auf dem Markt wird es nahezu keinerlei Auswirkungen haben.

Quelle: CNET via WinFuture.de

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