Apple wehrt sich gegen iPhone-Verkaufsverbot in China

Apple wehrt sich gegen ein Verkaufsverbot für das iPhone 6 und das iPhone 6 Plus in China. Das Beijing Intellectual Property Office hatte bereits im Mai angeordnet, dass die beiden Smartphones im Reich der Mitte nicht mehr angeboten werden dürfen, weil sie angeblich die Design-Patente einer chinesischen Firma verletzen würden.

Konkret geht es um ein Smartphone namens Baili 100C, das von der Firma Shenzhen Baili Marketing Service Co. vertrieben wird. Das Unternehmen hatte sich das Design des eigenen Smartphones bereits im Juli 2014 schützen lassen und war dem Marktstart des iPhone 6 und iPhone 6 Plus damit um mehr als zwei Monate zuvorgekommen.

Das Beijing Intellectual Property Office kam bei einem Vergleich der beiden Smartphones zu dem Ergebnis, dass die Unterschiede zwischen den Geräten zu marginal seien, um von einem durchschnittlichen Konsumenten wahrgenommen zu werden. Da Apples Smartphones somit in der chronologischen Reihenfolge als Kopie bewertet wurden, untersagte die Behörde den US-Amerikanern den weiteren Vertrieb der beiden Geräte.

Hiergegen wehrt sich Apple. Die Behörde habe während einer Anhörung der beiden Parteien insgesamt 13 deutliche Unterschiede zwischen dem Apple iPhone 6 (Plus) und dem 100C festgestellt. Diese Zahl reiche aus, um auch normalen Kunden eine Unterscheidung der beiden Smartphones zu ermöglichen und festzustellen, dass es sich um zwei verschiedene Smartphones handele.

Der Fall ist interessant, weil Apple in den Vereinigten Staaten eine ganz andere Auffassung als in China vertritt. Vor dem US Supreme Court und in allen Vorinstanzen beharrten die Anwälte des Unternehmens darauf, dass sich das geschützte Design einzelner Bauelemente auf das gesamte Smartphone erstrecke, was wiederum die Berechnung des Schadenersatzes bei Copyright-Verletzungen beeinflusst. In China hingegen weist Apple auf kleinste Unterschiede zwischen dem eigenen Smartphone und dem des Konkurrenten hin, was nach Ansicht des Unternehmens zu einem Wegfall des Design-Schutzes und Verkaufsverbots führen soll. Sowohl in den USA als auch in China geht es u.a. um die Kanten und abgerundeten Ecken.

Seien wir ehrlich: das Baili 100C gleicht dem iPhone 6 überhaupt nicht und die ganze Nummer riecht schwer nach Protektionismus und/oder der Sturheit eines Bürokraten, der vorschnell eine Entscheidung getroffen hat.

Apple kämpft in vielen Ländern gegen unzählige Plagiate, die nur schwer von einem echten iPhone zu unterscheiden sind. Auch Zubehör wie Ladegeräte, Akkus, Kabel und Adapter gehören zu den Artikeln, die nicht zuletzt wegen ihres hohen Preises immer wieder von internationalen Fälscherbanden auf den Markt gebracht werden. Auf der Seite des Beklagten findet man sich allerdings eher selten wieder.

via technews.tw