China: Apple verliert exklusive Rechte an der Marke iPhone

Apple verliert in China die exklusiven Rechte an der Marke "iPhone" und das ausgerechnet an einen Hersteller von Taschen und... iPhone Cases! Das ist bereits die 2. fundamentale Markenrechts-Niederlage die Apple in China verzeichnen muss. Bereits 2011 verlor man die Exklusivrechte auf die Marke "iPad".

„Guten Tach Frau Paselacki“ und noch ein „Altobelli“ oben drauf! Apple hat in China die exklusiven Rechte auf den Trademark „iPhone“ verloren und zwar an eine Firma, die Handtaschen, Passhuellen und Sleeves fuer Smartphones herstellt. Kannste dir eigentlich nicht ausdenken, ist aber so. Und die Story faengt da erst richtig an bzw. hat noch ganz viel Saft aufgrund der Art und Weise, wie die ganze Nummer zustande gekommen ist.

Aber von vorne… Apple hat sich fuer China bereits im Jahre 2002 die Marke „iPhone“ eintragen lassen. Einfach mal so prophylaktisch und wie Apple das immer gerne macht, auch wenn andere diese bereits seit Jahren nutzten bzw. besassen. In diesem Falle war es uebrigens Cisco, die bereits Trademarks auf iPhone und iOS hatten (und letztendlich an Apple auslizensierten). Als Apple dann im Januar 2007 sein iPhone vorstellte, registrierte sich die chinesische Firma Xintong Tiandi die Marke „IPHONE“ um unter diesem Brand Lederprodukte herzustellen, was Apple nun nicht wirklich prickelnd fand.

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Dennoch hat sich Cupertino mal eben 5 Jahre Zeit gelassen, um die Judikative in der Volksrepublik anzurufen, nachdem man bei den Behoerden fuer Marken-Registrierungen gescheitert war. Was folgte, war dann ein Gang durch die Instanzen. Erfolglos, denn Apple konnte nach Angaben der Marken-Behoerde nicht nachweisen, dass iPhone bereits eine bekannte Marke in China war, bevor Xintong Tiandi diese 2007 registrierte. Autsch!

Ja und jetzt legt der „Beijing Municipal High People’s Court“ noch einmal nach und bestaetigt diese Urteile. Die Richter ergaenzen auch noch, dass erste Apple iPhones erst ab 2009 in China verkauft wurden. Uebrigens damals noch nicht ueber China Telecom und zum groessten Teil ueber Schwarz-Importe aus Hong Kong!

IPHONE CASE

Spannendes Detail am Rande… der Richter ist noch nicht einmal auf die Unterschiede der Schreibweise eingegangen und es ist offensichtlich voellig wumpe, ob nun ein kleines „i“ oder „I“ genutzt wird. Auch das macht es fuer Apple nicht einfacher.

Waehrend Apple sich bisher zu keinen Kommentar hat hinreissen lassen, so ist da Xintong Tiandi schon gespraechsbereiter und veroeffentlichte eine entsprechende Erklaerung auf seiner Webseite.

Die Entscheidung des Gerichts spricht fuer den Grundsatz der freien Maerkte. Wir werden die Marke IPHONE im vollen Umfang nutzen und kooperieren gerne (mit Apple), damit mehr iPhone User hiervon profitieren koennen.

Ich nenne das mal einen klassischen Tritt zwischen die Beine der Firma, die sich ueber viele Jahre einen feuchten Kericht um Patente- und Markenrechte geschert hat. Nicht zuletzt verlor man bereits 2011 die Markenrechte fuer den Brand „iPad“ in China und wurde zu einer Zahlung von $60 Millionen verdonnert.

Quelle: Unwire