Stellt euch mal vor, wir hätten hier vor einem halben Jahr über den Plan unserer Regierung gesprochen, eine App zu veröffentlichen, die seine Nutzer trackt und anonymisiert feststellen kann, mit welchen Menschen man in Kontakt kam. Wie viele Menschen hätten so eine App installiert? „Null“ wäre als Antwort vermutlich sogar schon fast ein bisschen hoch gegriffen, tippe ich mal. Das hätte sich auch sicher nicht wesentlich geändert, wenn man erklärt hätte, dass man im Falle einer Pandemie schneller handlungsfähig wäre und dadurch Leben retten könnte.
Heute — im Jahr Corona — sieht die Situation ein bisschen anders aus, und mit ein „bisschen“ meine ich komplett anders! Das Coronavirus zieht um die Welt und Deutschland hält sich seit Februar stabil in den Top Fünf der Nationen mit den meisten Infizierten bzw. den positiv Getesteten. Wir sitzen in unseren Buden mehr oder weniger fest, viele sind in Kurzarbeit und allesamt starren wir auf die jeweils jüngsten Zahlen und zittern uns dem Peak entgegen.
Allein schon eine Ausgangsbeschränkung, wie sie unterschiedlich ausgeprägt in allen Bundesländern gilt, hätte ich mir vor Monaten nicht vorstellen können. Aber an dem Punkt stehen wir jetzt und müssen davon ausgehen, dass trotz aller Maßnahmen noch viele, viele Menschen mehr infiziert werden, bevor man davon ausgehen kann, dass sich die Lage wieder entspannt.
In so einer Situation diskutiert man natürlich auch eine Tracking-App ganz anders als ohne eine solche Gefahrenlage. Hierbei gibt es eine technische Seite, die berücksichtigt werden muss, aber auch eine rechtliche. Die technische Seite sieht so aus, dass bisherige Apps oder bisherige Möglichkeiten nicht wirklich in der Lage sind, eine Pandemie einzuschränken und Infektionsketten zu unterbrechen. Dafür ist eine Technik, die auf Funkzellen setzt, nicht präzise genug.
Bluetooth ist da deutlich genauer und das ist auch der Ansatz einer App, die jetzt in der Regierung diskutiert wird. In Singapur gibt es mit TraceTogether eine solche App, die via Bluetooth funktioniert. Man meldet sich bei einer zentralen Stelle an, die Daten werden dabei verschlüsselt, so dass man in der Anwendung nur als Nummer erscheint.
Trifft man jetzt — beispielsweise in der U-Bahn — öffentlich auf Menschen, werden per Bluetooth verschlüsselt Daten ausgetauscht und zentral gespeichert. Selbst die Identität der tatsächlich Erkrankten, die sich melden und deren Kontakte informiert werden, wird nicht offenbart.
Es gibt hier also die Möglichkeit, per App auch die mir unbekannten Personen zu ermitteln, die mir in der Stadt über den Weg gelaufen sind. Genau auf diesem Weg möchte es unsere Regierung ebenfalls probieren und unsere Bundesjustizministerin Christine Lambrecht von der SPD hat sich gegenüber dem Deutschlandfunk in einem Interview dazu geäußert.
Frau Lambrecht ist sich dessen bewusst, dass so eine Lösung per Bluetooth deutlich besser funktioniert als per Funkzelle, selbst wenn auch hier nicht hundertprozentig gewährleistet ist, dass die Infektionskette unterbrochen wird. Ihr ist aber auch ebenso klar, dass so eine App einen massiven Eingriff in die Privatsphäre eines Bürgers darstellt.
Sollte so eine App kommen, dann nur unter der Prämisse, dass die Identität des Nutzers nicht ermittelt werden kann und dass man haargenau klärt, dass die Daten nur für exakt den gedachten Einsatzzweck gebraucht werden. Ebenso sicher ist sich die Ministerin, dass so etwas nur funktionieren kann, wenn man auf Freiwilligkeit setzt. Niemand soll also dazu gezwungen werden, diese Anwendung zu installieren. Im Interview sagt sie dazu:
„Es darf natürlich nur für diesen Zweck auch eine solche App aufgespielt und genutzt werden. Es muss geklärt werden, wie mit diesen Daten danach umgegangen wird, dass die Löschung selbstverständlich ist. Unter den Prämissen verfolgen wir sehr interessiert die Entwicklung, die jetzt gerade auch durch Maßnahmen des Robert-Koch-Instituts mit anderen Wissenschaftlern zusammen an einer solchen App arbeiten.“
Sie verweist dazu auch auf eine große Bereitschaft innerhalb der Bevölkerung, sich tatsächlich eine solche App freiwillig installieren zu wollen. Je nach Umfrage liegen die Werte dafür zwischen 50 oder sogar 70 Prozent.
Das wäre auch bitter nötig, denn das System funktioniert natürlich umso besser, desto mehr Menschen mitmachen. Wer auch immer jetzt so eine Anwendung an den Start bringt, wird sicherstellen müssen, dass die Nummer komplett wasserdicht ist, was unsere Daten angeht. In diesem Fall könnte ich persönlich mir jedenfalls vorstellen, diese App auch zu installieren.
Wichtig ist dabei auch, dass wir hier nur über eine temporäre Lösung sprechen. Es wird an keinem verpflichtenden Gesetz gearbeitet und die App soll auch nicht weiter genutzt werden, nachdem man die Lage im Griff und Corona besiegt hat. Durch das aktivierte Bluetooth begibt sich ein Smartphone-Nutzer potenziell ja auch in eine gewisse Gefahr, daher müssen der Nutzen und das Risiko einer solchen Anwendung sorgfältig abgewogen werden. Die Bundesjustizministerin sagt dazu:
Natürlich muss man das miteinander abwägen und es muss immer klar sein, immer klar sein, es darf nur eine Möglichkeit auf Zeit sein. Es geht hier um Infektionsketten zu unterbrechen, um nicht mehr, und es darf auch zeitlich begrenzt nur zu diesem Zweck, wenn überhaupt, möglich gemacht werden. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht
Aktuell gibt es noch keine spruchreife App-Lösung, die sowohl ausreichende Sicherheit bietet als auch zuverlässig die Infektionskette unterbrechen hilft, aber es wird zumindest dran gearbeitet. Ich hoffe, dass man hier eine ordentliche Lösung erarbeiten kann und dann auch genügend Menschen mitziehen, damit es funktionieren kann. Klar, es ist ein mächtiger Eingriff in unser Leben, aber vielleicht auch ein notwendiger — wie seht ihr das?
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