Cryptoleaks: Wie Geheimdienste Regierungen bespitzelten und wie uns die Debatte heute betrifft

Die Cryptoleaks Debatte wurde von der Washington Post, dem ZDF und dem SRF angestoßen. Sie enthüllten, wie die CIA und der BND genau vorgegangen sind. Dabei ist die Nachricht, dass die Crypto AG dies getan hat an sich nichts Neues.

Schon während der Reagan-Regierung in den USA wurde spekuliert, dass die Crypto AG mit dem US-amerikanischen Geheimdienst zusammenarbeiten könnte. In den 90ern galt es dann in der Öffentlichkeit auch als geschichtliche Tatsache wie dieser Spiegel Artikel aus dem Jahr 1996 bezeugt.

Neu sind die Details, die in neuen Dokumente enthüllt werden. Sie nennen Namen der verantwortlichen CIA- und BND-Männer und die Unternehmensführer, die mit dem Bespitzelungsprogramm vertraut waren. Ab 1970 gehörte die AG sogar den Geheimdiensten, was durch eine liechtensteinische Stiftung verschleiert wurde, wie der SRF informiert.

Das ZDF lässt auch den ehemaligen Geheimdienstkoordinator,  Bernd Schmidbauer zu Wort kommen: „Die Aktion Rubikon [interner Name des deutschen Geheimdienstes] hat sicher dazu beigetragen, dass die Welt ein Stück sicherer geblieben ist.“ Eine Bewertung, die zum Nachdenken anregt und die man natürlich hinterfragen sollte.

Interessant ist der Fall aber natürlich auch hinsichtlich der aktuellen Diskussion um Huawei. Die US-amerikanische Regierung ist dabei der Wortführer in der Kampagne gegen Huawei. Wohl auch, weil sie selbst am besten über die Möglichkeiten der Bespitzelung durch moderne Technologie Bescheid weiß.

Wenn ich von dieser Debatte lese, wird mir der grundlegende Unterschied dieses geschichtlichen Falls mit der heutigen Situation bewusst: damals wurden Regierungen, Verwaltung, Militär und andere Geheimdienste bespitzelt. Heute haben wir eine Massenüberwachung erreicht, von der nicht nur Geheimdienste, sondern auch Privatunternehmen in kommerzieller Form nutznießen. Im Detail wissen wir nicht unbedingt, wie das genau passiert, aber durch Whistleblower wie Edward Snowden wissen wir in jedem Fall, dass es passiert. Das gilt sowohl für den Westen als auch für den Osten.