• Folge Uns
    • Facebook
    • Twitter
    • Youtube
    • Flipboard
  • ENG
Mobilegeeks
  • Videos
  • Cars
  • Connected Life
  • IoT
  • Smartphones
  • Hardware
  • Tests
  • Podcast
  • Videos
  • Cars
  • Connected Life
  • IoT
  • Smartphones
  • Hardware
  • Tests
  • Podcast
Previous Story
Disa Unified Messaging - Alle Messenger in einer ...

von Sebastian Roming

Next Story
Animax' Type-01 SWAN – In Japan bauen sie Schwanen ...

von Marcel Martens

Entwarnung: Doch kein Verkaufsverbot für die Apple Watch in der Schweiz

Patentrecht ist ein kompliziertes Thema und genau aus diesem Grund sind viele Medien (nicht nur ich) auf die Meldung eines vermeidlichen Verkaufsverbot der Apple Watch in der Schweiz auf eine Zeitungsente reingefallen.

von Torsten Schmitt (Pixelaffe) am 6. April 2015
  • Email
  • @pixelaffe

Der Rechtsanwalt Martin Steiger hat in einem Blogeintrag das angebliche Patent analysiert und erklärt, warum das alles keine Auswirkungen auf Apple und den geplanten Verkaufsstart am 24.April hat. Ein Verkaufsverbot ist daher eher unwahrscheinlich.

Patent ≠ Marke

In dem vorliegenden Dokument handelt es sich zunächst nicht um ein Patent, sondern um die Eintragung einer Marke. Das geschütze Muster der Wort-Bild-Marke zeigt einen Apfel mit dem Schriftzug “APPLE”. Die Marke wurde unter der Nummer P-343807 am 26.Februar 1986 in schweizerische Markenregister eingetragen.

Ein Patent (das sich mehr auf eine Technik oder eine Erfindung bezieht) wurde in diesem Zusammenhang nicht beantragt. Eine eingetragene Marke dagegen schützt den Inhaber im Gegensatz dazu, dass andere Firmen oder Personen das eingetragen Markenzeichen ebenfalls verwenden. Das zum Markenschutz eingetragene Logo unterschiedet sich offensichtlich vom Apple Logo und sollte keine Probleme für Apple darstellen.

Eongetragene Markenzeichen

Auch läuft der Eintrag nicht wie beschrieben am im Dezember aus, sondern kann durch den Inhaber noch verlängert werden wenn er das möchte.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass es der Inhaber durchaus dulden kann, dass Andere, Waren mit seinem / ähnlichen Logo verkaufen – ein automatisches Verkaufsverbot existiert also nicht. Der Rechteinhaber muss dieses Verkaufsverbot gerichtlich einklagen wenn er nachweisen kann das Logo in den letzten 5 Jahren verwendet zu haben.

Auch Apple hat bereits mehrere Anträge auf Markenschutz gestellt (u.a. APPLE WATCH und  WATCH) die Frage ob es dadurch wirklich zu einer Verwechslung kommen kann, ist zunächst noch offen. Ebenfalls ist es fraglich ob der Inhaber die Marke seit der Eintragung 1986 jemals verwendet hat.

Fazit – Alles wird gut

Auch in der Schweiz sollte dem Verkaufsstart der Apple Watch somit nichts Wege stehen. Sollte es dennoch zu einem Rechtsstreit um eben diese Marke kommen, kann ein Verkaufsverbot wohl nur noch durch eine Einstweilige Verfügung gestoppt werden.

Das Patentrecht ist und bleibt kompliziert und nicht jede Redaktion hat einen Experten der sich damit auskennt. Auch ich bin auf diese Zeitungsente reingefallen, aber dank Martin Steiger das Thema jetzt ausreichend analysiert und geklärt.

Gibt es unter unseren Lesern Schweizer die planen sich eine Apple Watch zuzulegen? Für welches Modell habt ihr euch entschieden?

Heiss diskutiert
“Repressive Maßnahme”- GB-Richterin widerspricht US-Auslieferung
von Michael Sprick
“Repressive Maßnahme”- GB-Richterin widerspricht US-Auslieferung
Telegram’s neues Feature “Leute in der Nähe” ist eine datenschutztechnische Vollkatastrophe
von Michael Sprick
Telegram’s neues Feature “Leute in der Nähe” ist eine datenschutztechnische Vollkatastrophe
WhatsApp stellt User bei Datenschutz vor Ultimatum
von Michael Sprick
WhatsApp stellt User bei Datenschutz vor Ultimatum
86% der Top-Webseiten mit Google Analytics verschleiern die IP-Adresse der User nicht
von Michael Sprick
86% der Top-Webseiten mit Google Analytics verschleiern die IP-Adresse der User nicht
Related Video
video
Jacquard by Google – Trucker-Jacke in Kooperation mit Levis startet
Wearables PatentVerkaufsverbot
Apple
Ähnliche Artikel
Apple Watch Series 6 vorgestellt: Die beste Smartwatch der Welt wird noch besser
15. September 2020
Apple Watch Series 6 vorgestellt: Die beste Smartwatch der Welt wird noch besser
Samsung Galaxy Watch3 offiziell vorgestellt
5. August 2020
Samsung Galaxy Watch3 offiziell vorgestellt
Samsung Galaxy Buds Live vorgestellt
5. August 2020
Samsung Galaxy Buds Live vorgestellt
OPPO Watch kommt nach Deutschland
16. Juli 2020
OPPO Watch kommt nach Deutschland
Neueste Tests
8.5
Solltet ihr das Budget zur Verfügung haben, dann erhaltet ihr mit den Ladegeräten von PITAKA ausgeze ...
Kabellose Ladestationen von PITAKA im Test: Das Smartphone trifft auf Kevlar
20. Oktober 2020
Kabellose Ladestationen von PITAKA im Test: Das Smartphone trifft auf Kevlar
8.7
Die Withings Move ECG ist eine Fitnessuhr mit netten Features und einem schönen, klassichen Design. ...
Withings Move ECG im Test – Fitnessuhr und portables EKG
15. November 2019
Withings Move ECG im Test – Fitnessuhr und portables EKG
8.5
Die Withings Move ist nicht unbedingt die beste Fitness-Uhr. Da hat man mit einem Mi Band 3 vermutli ...
Withings Move im Test – Günstige Fitness-Uhr zum selbst gestalten
29. Mai 2019
Withings Move im Test – Günstige Fitness-Uhr zum selbst gestalten
7.8
Die Fitbit Charge 3 eignet sich für alle, die gerne aktiv sind und ihren Trainingsfortschritt im Bli ...
Fitbit Charge 3 im Test – exzellentes Preis-Leistungs-Verhältnis
16. April 2019
Fitbit Charge 3 im Test – exzellentes Preis-Leistungs-Verhältnis

Fernweh

Wir beschäftigen uns mit den Themen und der Technik von Morgen und Übermorgen - Von Smartcities über Sharing-Economy bishin zur Mobilität der Zukunft

Heiss diskutiert
“Repressive Maßnahme”- GB-Richterin widerspricht US-Auslieferung
von Michael Sprick
“Repressive Maßnahme”- GB-Richterin widerspricht US-Auslieferung
Telegram’s neues Feature “Leute in der Nähe” ist eine datenschutztechnische Vollkatastrophe
von Michael Sprick
Telegram’s neues Feature “Leute in der Nähe” ist eine datenschutztechnische Vollkatastrophe
WhatsApp stellt User bei Datenschutz vor Ultimatum
von Michael Sprick
WhatsApp stellt User bei Datenschutz vor Ultimatum
86% der Top-Webseiten mit Google Analytics verschleiern die IP-Adresse der User nicht
von Michael Sprick
86% der Top-Webseiten mit Google Analytics verschleiern die IP-Adresse der User nicht
Hubs
  • Laptops
  • Magazin
  • Smart Cars
  • Smartphone
  • Tablets
  • Wearables
Weitere Themen
  • OnePlus 5
  • Samsung Galaxy S8
  • LG G6
  • Microsoft Surface Laptop
  • Amazon Blitzangebote
  • Adblock Plus
  • Testberichte (Archiv)
  • ASUS
  • Microsoft
  • Apple
  • Sitemap
Intern
  • Sponsoring und Werbung
  • Über uns
  • Sponsorenübersicht
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
FOLGE UNS
Copyright © 2021 Mobilegeeks.de, Alle Rechte vorbehalten