Der Rechtsanwalt Martin Steiger hat in einem Blogeintrag das angebliche Patent analysiert und erklärt, warum das alles keine Auswirkungen auf Apple und den geplanten Verkaufsstart am 24.April hat. Ein Verkaufsverbot ist daher eher unwahrscheinlich.
Patent ≠ Marke
In dem vorliegenden Dokument handelt es sich zunächst nicht um ein Patent, sondern um die Eintragung einer Marke. Das geschütze Muster der Wort-Bild-Marke zeigt einen Apfel mit dem Schriftzug “APPLE”. Die Marke wurde unter der Nummer P-343807 am 26.Februar 1986 in schweizerische Markenregister eingetragen.
Ein Patent (das sich mehr auf eine Technik oder eine Erfindung bezieht) wurde in diesem Zusammenhang nicht beantragt. Eine eingetragene Marke dagegen schützt den Inhaber im Gegensatz dazu, dass andere Firmen oder Personen das eingetragen Markenzeichen ebenfalls verwenden. Das zum Markenschutz eingetragene Logo unterschiedet sich offensichtlich vom Apple Logo und sollte keine Probleme für Apple darstellen.
Auch läuft der Eintrag nicht wie beschrieben am im Dezember aus, sondern kann durch den Inhaber noch verlängert werden wenn er das möchte.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass es der Inhaber durchaus dulden kann, dass Andere, Waren mit seinem / ähnlichen Logo verkaufen – ein automatisches Verkaufsverbot existiert also nicht. Der Rechteinhaber muss dieses Verkaufsverbot gerichtlich einklagen wenn er nachweisen kann das Logo in den letzten 5 Jahren verwendet zu haben.
Auch Apple hat bereits mehrere Anträge auf Markenschutz gestellt (u.a. APPLE WATCH und WATCH) die Frage ob es dadurch wirklich zu einer Verwechslung kommen kann, ist zunächst noch offen. Ebenfalls ist es fraglich ob der Inhaber die Marke seit der Eintragung 1986 jemals verwendet hat.
Fazit – Alles wird gut
Auch in der Schweiz sollte dem Verkaufsstart der Apple Watch somit nichts Wege stehen. Sollte es dennoch zu einem Rechtsstreit um eben diese Marke kommen, kann ein Verkaufsverbot wohl nur noch durch eine Einstweilige Verfügung gestoppt werden.
Das Patentrecht ist und bleibt kompliziert und nicht jede Redaktion hat einen Experten der sich damit auskennt. Auch ich bin auf diese Zeitungsente reingefallen, aber dank Martin Steiger das Thema jetzt ausreichend analysiert und geklärt.
Gibt es unter unseren Lesern Schweizer die planen sich eine Apple Watch zuzulegen? Für welches Modell habt ihr euch entschieden?
