Facebook gibt Kampf gegen Falschinformationen im US-Wahlkampf auf

Dass nicht alles wahr ist, was uns auf Facebook & Konsorten präsentiert wird, ist keine Neuigkeit. Bekannt ist auch, dass das soziale Medium während der Präsidentschaftswahl 2016 keine Überprüfung von Fake-News vorgenommen hat. Das wird Facebook bis heute nachgetragen als ein Faktor, der mit zur Wahl von Trump beigetragen hat.

Offenbar wird man auch gegen Ende des Jahres wieder das gleiche von Facebook sagen können. Egal ob Trump nun wiedergewählt wird oder ob sein Herausforderer Joe Biden das Rennen macht. Denn das größte soziale Medium der westlichen Welt bestätigte am Donnerstag erneut, dass sich das Unternehmen an Präsident Trumps Executive Order hält.

Diese ändert den Communications Decency Act und schützt Facebook vor Haftbarkeit bei Falschinformationen, die nicht von Facebook selbst in die Welt gesetzt werden. Aktuell müsste der Act wohl durch das Commerce Department und die Federal Communication Commission neu geregelt werden. Nach derzeitigem Stand ist aber unsicher, ob diese überhaupt dazu berechtigt sind.

Facebooks Aussage folgte auf Anfrage der Kampagnenführung von Joe Biden. Diese forderte Facebook dazu auf, “sich proaktiv gegen die Flut von Falschinformationen zu stemmen, indem die Verbreitung zweifelhafter Inhalte umgehend einem Faktencheck unterzogen werden, wenn sie die Wahl betreffen. Es müsse “klare Regeln geben, die auf alle zutreffen – inklusive Donald Trump.”

Die Antwort folgte prompt in einem nicht unterzeichneten Statement. Darin erklärt Facebook, dass es sich an die Regeln hält, die gewählte politische Vertreter des Volkes getroffen haben. Eine andere Aussage bestand darin, dass Facebook “politische Rede schütze – selbst wenn es dem Inhalt nicht zustimmen würde.”

Mark Zuckerberg betonte schon letztes Jahr, dass er keine politischen Aussagen auf seiner Seite moderieren würde. Casi hat hier einmal etwas Lesenswertes geschrieben über den fragwürdigen Begriff von Meinungsfreiheit von Zuckerberg. Gerade im Zuge der Black Lives Matter Proteste ist es eine sehr kontroverse Entscheidung, an diesem Kurs weiter festzuhalten.

Dass Facebook aber durchaus auch anders kann, zeigte die Plattform zum Beispiel bei Information bzgl. der Sars-CoV-2 Pandemie aus. Hier moderierte man Inhalte mehr oder weniger erfolgreich – zumindest im englischsprachigen Raum. Für Facebook lag hier der wesentliche Unterschied darin, dass es wohl eine mehr oder weniger klare wissenschaftliche Mehrheitsmeinung gab.