Ich glaube, es ist der Fußball, der mich hinsichtlich der Vokabel “Herzensangelegenheit” verhunzt hat. Wenn ein Fußballer sagt, dass der Wechsel zu oder der Verbleib bei einem Club eine Herzensangelegenheit ist, dann ist das in vielen Fällen einfach nur der Bullshit-Begriff, der darüber hinwegtäuschen soll, dass ihm ein neuer oder ein verlängerter Vertrag massig mehr Kohle aufs eh schon prall gefüllte Konto spült.
Wenn unsere Kanzlerin diesen Begriff nun verwendet, zucke ich erst einmal wegen obiger Assoziation zusammen, versuche aber die Neutralität zu wahren, zumal es bei ihr ganz sicher nicht um einen höher dotierten Vertrag geht. Wenn sie aber sagt, dass ihr eine größere Geschwindigkeit bei der Digitalisierung in Deutschland eine Herzensangelegenheit sei, kratze ich mir nun doch verwundert an der Birne.
Schließlich ist sie seit Ewigkeiten dafür zuständig, die Geschicke unseres Landes zu steuern und die Digitalisierung fand sich da zwar immer irgendwo unter ferner liefen auf der Agenda respektive im jeweiligen Koalitionsvertrag, richtig viel passiert ist jedoch bislang eher nicht.
Wenn sie nun aber auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns in ihrem Wahlkreis in Binz auf Rügen wortwörtlich sagt: “Wir sind ein bisschen ein träges Land geworden, weil bei uns vieles so einigermaßen läuft”, verwundert die “Herzensangelegenheit”-Ansage noch ein bisschen mehr. Schließlich wäre sie es gewesen, die dafür hätte sorgen können, dass wir in dieser Hinsicht nicht so deutlich hinter andere Nationen zurückfallen. Doch es stünden tiefgreifende Veränderungen in der Verwaltung und in der Wirtschaft bevor, kündigt sie nun auf dem Parteitag an.
Sie wurde dabei sogar auch ein wenig konkreter: Mit einem Online-Zugangsgesetz will die Bundesregierung jedem Bürger eine digitale Identität eben, wobei der Bürger selbst über seine Daten entscheiden solle. Melderegister, Handeslregister und auch die Gesundheitsdaten sollen Merkels Aussage zufolge bis Ende 2022 digitalisiert werden, also binnen drei Jahren. Selbst dieser Ansatz klingt jetzt für mich nicht nach einer sonderlichen Tempoverschärfung bei der Digitalisierung, aber vielleicht erwarte ich da auch einfach zu viel, oder kann den Aufwand dieser Bemühungen nicht richtig einordnen. Damit die Digitalisierung in gewünschtem Maße voranschreiten kann, will man eng mit Ländern und Kommunen zusammenarbeiten.
Nicht nur ich bin bezüglich ihrer jetzt geäußerten Absichten skeptisch: Wolfgang Grieger vom Kreisverband Rostock, einst Landes-Chef der Jungen Union, äußerte nämlich heftige Kritik an der Politik der CDU im Allgemeinen und an Angela Merkel im Speziellen. Er listete in Abwesenheit der bereits abgereisten Kanzlerin im Folgenden “die verkorkste Energiewende, das peinliche Anbiedern der CDU bei ‘Fridays for Future’, eine katastrophale Umweltpolitik, die miserable Stimmung bei Landes- und Bundespolizei und eine verschlafene Digitalisierung” auf, holte sich dafür aber von anderen Landespolitikern einen Rüffel ab und den Vorwurf der Schlechtrederei.
Vermutlich kann man das alles diplomatischer verpacken, aber auch, wenn ich in seiner Kritik nicht allem zustimme, macht Grieger doch den ein oder anderen Punkt. Die Bilanz bei Energie-, Umwelt- und Digital-Politik lässt wahrlich zu wünschen übrig, so dass man nur hoffen kann, dass sich Angela Merkel nun tatsächlich darauf besinnt, was in diesen Themenfeldern zu tun ist und sie allesamt ganz oben auf der Agenda landen bzw. bleiben.
Solange die Regierungspolitiker aber nicht das Notwendige tun und sich stattdessen auf das konzentrieren — Stichwort Windenergie — was möglichst wenige Wählerstimmen kostet, schmoren wir bei den ganz wichtigen Themen im eigenen Saft und müssen zuschauen, wie andere Nationen an uns vorbeiziehen. Ein bisschen setze ich darauf, dass Merkel nach all den Jahren, in denen sie das Land trotz aller Vorwürfe ja sehr souverän geführt hat, den Job auch ähnlich souverän zu Ende bringen möchte. Dazu würde meines Erachtens gehören, dass sie nicht nur ihrem Nachfolger bzw. ihrer Nachfolgerin ein bestelltes Feld hinterlässt, sondern auch zusieht, möglichst viele wichtige Weichen noch rechtzeitig zu stellen. Es ist eine dünne Hoffnung, aber immerhin besser als keine.
via heise.de und Nordkurier
