Klare Ansage: Bundesregierung ist gegen Tempolimit auf Autobahnen

Aktuell tobt eine hitzig geführte Debatte durchs Land. Kein Wunder: Der eh schon nicht als humoristische Speerspitze des Planeten bekannte Deutsche versteht direkt mal noch weniger Spaß, wenn es um das Automobil geht. Deutschland ist nicht nur eine Nation von Autoherstellern, sondern vorrangig eben auch eine Nation von Autofahrern.

Wenn diese Millionen Autofahrer fürchten müssen, dass man ihnen die Freiheit raubt, auf deutschen Straßen so schnell zu rasen, wie sie möchten, gehen sie auch schon mal auf die Barrikaden bzw. diskutieren hitzig, online als auch offline. Wenn ihr die Kommentarspalten unter News-Beiträgen in den letzten Tagen im Blick hattet, werdet ihr festgestellt haben, wie emsig sich alle für die Sache in die Schlacht geworfen haben, egal, ob sie pro oder contra Tempolimits sind.

Ich glaube, ich werde mich da in den nächsten Tagen nochmal mit einem Kommentar zu Wort melden, aktuell möchte ich euch aber nur erzählen, wie sich die Bundesregierung jetzt positioniert hat: Ja, alles bleibt beim alten – zumindest vorerst! Regierungssprecher Steffen Seibert gab nämlich heute bekannt, dass kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen geplant sei und dass man in der Regierung der Meinung sei, dass es intelligentere Maßnahmen gäbe, um im Verkehr was für den Klimaschutz zu tun. Er ließ auch verlauten, dass auf großen Teilen der Autobahnen eh schon Tempolimits existieren würden.

“Wir wollen ein schlüssiges Gesamtkonzept und jetzt nicht eine Diskussion einzelner Maßnahmen”, führte der Regierungssprecher weiter aus, erklärte leider aber nicht, wieso man einzelne Maßnahmen nicht diskutieren möchte. Aber wie gesagt: Dazu werde ich dann im Kommentar noch weitere Gedanken aufschreiben. Bis dahin lass ich euch aktuell nur so viel wissen, dass ich es inkonsequent finde, wenn man sich in der Regierung binnen weniger Tage widersprüchlich äußert und wieder einmal den Anschein erweckt, dass man hauptsächlich die Wählerstimmen im Hinterkopf hat und nicht etwa die Umwelt.

Es ist absolut legitim, dass sich in der Politik über das Thema gestritten wird und sowieso ist es immer richtig, Argumente auszutauschen und vor allem den Argumenten der anderen Seite zu lauschen. Genau deswegen verstehe ich es nicht, wieso sich mitten in der Debatte und auf dem Weg zu einem kompletten Klima-Plan bereits jetzt eine solche Maßnahme kategorisch ausgeschlossen wird.

Quelle: FAZ