Libanon: Demonstranten verhindern Steuer auf Dienste wie WhatsApp und Skype

Es wird wieder mehr demonstriert, habe ich das Gefühl. Selbst im Demo-faulen Deutschland geht man wieder auf die Straße, nicht nur für den Klimaschutz. Auch im Libanon gab es in den letzten Tagen viele Demonstranten, die sich wütend auf die Straßen begaben. Friedlich blieb es dabei leider nicht. Sowohl Demonstranten als auch Polizei gingen massiv gegen die jeweils andere Partei vor, es brannten Autoreifen, Barrikaden wurden errichtet und Rauchwolken lagen über Beirut.

Wogegen demonstriert man? Im Grunde gegen die Regierung. Dem Libanon geht es finanziell alles andere als gut, das krisengebeutelte und von Flüchtlingen an die Grenzen der Kapazität gebrachte Land versinkt im Chaos. Da hielt es der Telekommunikationsminister Mohammed Schukair für ein probates Mittel, eine Steuer auf VoIP-Anrufe zu erheben, so wie wir sie tagtäglich über den Facebook Messenger, Skype und natürlich WhatsApp führen. Angedacht war ein Betrag von pauschal 0,20 US-Dollar pro Tag.

Wer im Libanon also täglich auf diese Weise telefoniert, würde monatlich sechs US-Dollar auf seine Telefonrechnung addiert bekommen. Das Pro-Kopf-Einkommen dort liegt bei unter 900 Euro im Monat, so dass ihr euch vorstellen könnt, dass es genügend Menschen im Land gibt, die wirklich mühevoll jeden Dollar zusammenkratzen müssen, um über die Runden zu kommen.

Demzufolge verwundert es auch nicht, dass die Menschen zu tausenden wütend auf die Straße gingen — und noch gehen — um zu protestieren. Es kam dabei zu Verletzten auf beiden Seiten und zahlreiche Feuer in der libanesischen Hauptstadt. Mit dieser Wucht hatte die Regierung wohl nicht gerechnet und so verkündete man bereits jetzt — einen Tag später — eine Kehrtwende um 180 Grad: Der Plan mit der “WhatsApp-Steuer” ist zumindest vorerst vom Tisch.

Demonstranten haben im Libanon viele Gründe, sich über die Regierung zu beschweren. Der Wirtschaft geht es von Jahr zu Jahr schlechter, so dass die geplante Gebühr auf VoIP-Calls nur der berühmte Tropfen war, der das Fass nun zum Überlaufen brachte. Es ist also wohl davon auszugehen, dass die Demonstrationen im Libanon weitergehen, zumindest die Steuer auf Dienste wie Skype konnte das Volk dort aber erst mal abwenden.

via Business Insider und heise.de