Nächste Runde: Jetzt will TikTok gegen Trump klagen

Neue Woche, altes Thema: Auch in dieser Woche gibt es keine Ruhe zwischen US-Präsident Trump und TikTok. Die letzte Woche war bestimmt durch das Vorgehen der US-Administration, die per Erlass ByteDance eine 45-tägige Gnadenfrist eingeräumt haben. Entweder nutzt ByteDance diese Zeit, um das US-Geschäft zu veräußern (wo sich bekanntlich Microsoft in Stellung gebracht hat), oder man zieht der beliebten Social-Media-Plattform in den USA den Stecker.

Geht es allerdings nach TikTok-Mutter ByteDance, dann gibt es auch noch eine andere Option: Wie NPR mit Verweis auf eingeweihte Quellen berichtet, soll bereits am Dienstag der Gegenangriff erfolgen in Form einer Klage gegen Donald Trump! Da sich der US-Firmensitz im Süden Kaliforniens befindet, will man dort jetzt vors Bezirksgericht ziehen und bewirken, dass der Erlass für nichtig erklärt wird.

ByteDance ist der Meinung, dass Trumps Erlass verfassungswidrig ist, weil er TikTok im Vorfeld keine Gelegenheit zu einer Stellungnahme eingeräumt habe. Darüber hinaus streitet man vehement ab, dass durch TikTok die nationale Sicherheit der USA gefährdet wäre. Die Quelle wird wie folgt zitiert:

Sie [die Begründung für den Erlass] fußt auf reiner Spekulation und Mutmaßung. Der Erlass enthält keine Fakten. Er wiederholt nur Phrasen über China, die im Umlauf sind.

Es könnte sich also vor Gericht entscheiden, ob TikTok tatsächlich unter neuem US-Besitzer weiter existiert, vom US-Markt komplett verschwindet — oder einfach weitermacht wie bisher. Den Schlussakkord in dieser Schlacht haben wir jedenfalls noch lange nicht vernommen, so viel steht mal fest. Sobald sich hier weiteres tut, werden wir euch weiter informieren.

via heise.de