Oculus Rift verliert Prozess um Namensrecht

Hardware

Nachdem eine gütliche Einigung mit der Oculus VR gescheitert war, hat das Landgericht Frankfurt am Main auf Antrag der Oculus Optikgeräte GmbH die Verwendung des Zeichens Oculus für das VR-Headset untersagt.

Nach einem gescheiterten Einigungsversuch …

Wie gestern bekannt wurde, hat die mittelständische Firma Oculus Optikgeräte GmbH bereits am 8. August 2014 gegen Oculus VR, LLC eine einstweilige Verfügung wegen Verletzung des Unternehmenskennzeichens erwirkt. Denn die erst seit 2012 am Markt befindliche Facebook-Tochter verwendet das Zeichen Oculus, welches in Konflikt mit dem bereits seit 1932 so benannten deutschen Familienunternehmen steht.

Neben dem Namenskonflikt ergibt sich auch eine gewisse Überschneidung in den Produkten, die sie vertreiben. So stellt die Firma aus Hessen vor allem Geräte zur Diagnose und Behandlung sowie zur Schulung für Augenoptiker- und -ärzte her. Dennoch versuchte man eine gütliche Einigung mit Oculus VR über die weltweiten Nutzungsrechte dieser Bezeichnung zu erzielen.

Letztlich ist eine Einigung jedoch an den inakzeptablen Vorstellungen der Firma Oculus VR gescheitert Oculus Optikgeräte GmbH

… entschied das Landgericht gegen Oculus VR

Nachdem dieser Versuch jedoch gescheitert war, entschied das Landgericht Frankfurt am Main, dass in Deutschland das VR-Headset nun nicht mehr mit dem Zeichen Oculus verkauft werden dürfe. Dennoch wird im Webshop das für Entwickler gedachte Development Kit 2 bis heute unter Verwendung dieses Wortes beworben. Nach Aussage von Golem wäre dafür ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro fällig. Oculus VR hat sich zu dieser Angelegenheit noch nicht geäußert. Und ob die Oculus Optikgeräte GmbH deswegen weitere rechtliche Schritte einleiten wird, ist auch noch nicht bekannt.

Quellen: Golem.de, Oculus Optikgeräte GmbH