Die Lage um TikTok in den USA spitzt sich weiter zu, US-Präsident Trump ist auch nach diesem Wochenende nicht gewillt, klein beizugeben und TikTok vom Haken zu lassen. Noch immer ist seine präferierte Idee, die Social-Media-Plattform einfach zu bannen. Er erklärt nicht, wie das funktionieren soll und ich stelle mir das ehrlich gesagt schwierig vor, generell in den USA eine App sperren zu lassen.
Wie schon bei Huawei und ZTE geschehen, könnte Trump auch bei TikTok per Erlass dafür sorgen, dass dem Dienst das Leben schwer gemacht wird — zum Beispiel, indem er Google und Apple vorschreibt, die App aus den Stores zu werfen. Das würde aber kurzfristig auch nichts daran ändern, dass die User die bereits installierte App weiterhin nutzen können.
Die USA haben gar nicht die Infrastruktur, um von sich aus einzugreifen und eine App in den Vereinigten Staaten komplett auszuknipsen. Ich denke auch nicht, dass Google und Apple da mitgehen würden, wenn man sie bäte, entsprechend einzugreifen und dafür zu sorgen, dass die Anwendung auf den Smartphones der Nutzer verschwindet. Das Geschrei bei so einem weitreichenden Eingriff wäre riesig und das auch absolut nachvollziehbar.
Aber zum Glück scheint sich ja eine andere Lösung anzubahnen, von der bereits im Vorfeld öfter die Rede war, nämlich der Möglichkeit, dass Microsoft das US-Geschäft für TikTok übernimmt. Microsofts CEO Satya Nadella sprach am Wochenende mit Trump und bestätigte, dass man sich weiterhin in Gesprächen mit dem chinesischen Unternehmen ByteDance befinde.
Trump selbst hat jetzt eine Frist gesetzt: Sein Ultimatum sieht vor, dass Microsoft und ByteDance 45 Tage Zeit haben, um sich über diesen Deal einig zu werden — geschieht das nicht, wird TikTok vom US-Markt verbannt. Diese 45-Tage-Frist wird offiziell vom CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States) auferlegt, also dem Ausschuss der US-Administration, der Auslandsinvestitionen in den USA überwacht. Das CFIUS überwacht die Verhandlungen zwischen Microsoft und Bytedance und genießt jederzeit Vetorecht.
Trump mochte die Microsoft-Idee zunächst nicht, hat mittlerweile aber seine Meinung geändert. Das hängt vermutlich damit zusammen, dass Microsoft versichert, Sicherheits- und Datenschutzbedenken innerhalb der Verhandlungen komplett ausräumen zu wollen. Aber auch die anstehende US-Wahl könnte ihn zum Umdenken bewegt haben, denn der in den Umfragen zurückliegende Trump kann sich nicht erlauben, weitere Wähler zu verprellen und nichts anderes würde er mit einem Verbot der beliebten App tun.
Es zeichnet sich aktuell ab, dass Microsoft das Geschäft von Tiktok nicht nur in den USA übernehmen würde, sondern auch in Kanada, Australien und Neuseeland. Ich bin nach wie vor skeptisch beim Gedanken, dass eine US-Regierung eine App verbietet und sich durch so ein Vorgehen plötzlich gar nicht mehr so sehr von dem Gebaren der chinesischen Regierung unterscheiden würde.
