Eine vom zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump initiierte Ausnahmeregelung könnte für Apple eine Steuerersparnis von rund 50 Milliarden US-Dollar bedeuten und gleichzeitig die von der EU geforderten Nachzahlungen drastisch reduzieren.
Bereits im Rahmen der Ermittlungen der EU-Kommission gegen Apple hatte es immer wieder Drohgebärden der US-amerikanischen Finanzbehörden gegeben. Diese versuchen seit Jahren vergeblich, an das von Apple auf Offshore-Konten geparkte Vermögen zu gelangen. Der Konzern vermeidet tunlichst, das auf rund 180 Milliarden US-Dollar geschätzte Vermögen in die Vereinigten Staaten zu transferieren, da Unternehmen dort mit 35% besteuert werden.
Diesen Steuersatz findet Tim Cook unangemessen und drängt auf eine Steuerreform. Unter Obama und den Demokraten biss er damit bisher auf Granit, unter Trump und den als unternehmerfreundlich geltenden Republikanern könnte sich das Blatt jedoch wenden.
Das Parken der weltweit erzielten Gewinne aus dem Verkauf von iPhones, iPads, MacBooks und Zubehör ist brisant. Das US-amerikanische Steuerrecht sieht diese Möglichkeit für einen seltsamerweise nicht näher definierten Zeitraum vor. Eine Versteuerung der Gewinne wird dann erst fällig, wenn Steuern in anderen Ländern beglichen wurden und die verbleibenden Beträge in die USA transferiert werden.
Apple beruft sich gegenüber der EU-Kommission auf diese Praxis. Man werde die Steuern ordnungsgemäß in den Vereinigten Staaten entrichten, denn nur dort finde in der Gestalt von Forschung und Entwicklung die eigentliche Wertschöpfung statt. Allerdings müsse dazu erst der Steuersatz im Stammland sinken – bis dahin sollen die Europäische Union ähnlich wie die USA einfach warten.
Wie theintercept.com berichtet, hat Tim Cook nun gegenüber Mitarbeitern entsprechende Gespräche mit Donald Trump bestätigt. Anscheinend wäre Trump durchaus gewillt, Apple und anderen multinationalen Konzernen entgegenzukommen, wenn er dadurch zumindest einen Teil der riesigen Auslandsvermögen in die USA zurückholen könnte. George Bush hatte bereits im Jahr 2004 ein ähnliches Steuergeschenk an die Unternehmen gemacht und den effektiv fälligen Steuersatz unter bestimmten (aber nur selten eingehaltenen) Bedingungen von 35% auf 5% gedrückt.
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Unterdessen bekräftigt die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager die Forderungen der Europäischen Union. Nach Ansicht der Finanzexperten aus Brüssel basieren die in Irland nicht ordnungsgemäß versteuerten Gewinne auf der Errichtung einer Briefkastenfirma, die von der irischen Regierung zu unrecht geduldet worden sei. Gleichzeitig räumte die Kommission ein, dass Apple selbstverständlich die in Europa fällige Steuerlast reduzieren könne, sofern das Unternehmen die Gewinne denn auch tatsächlich in den USA versteuere.
