Vorstoß von Dänemark: Werden Verbrenner ab 2030 EU-weit verboten?

Ich hab das Gefühl, dass das fürs Klima kein besonders guter Tag ist, zumindest aus deutscher Sicht. Mittlerweile hat die Regierung zwar versucht, die Nachricht, dass ihr Klimapaket schwächer als erwartet ausfällt, zu widerlegen. Tatsächlich zeichnet sich aber wohl ab, dass unsere kommenden Klimaschutzgesetze weniger knackig daherkommen werden als zuletzt noch gedacht.

Sei es drum: Die Welt steht deswegen nicht still und zumindest in anderen europäischen Ländern scheint man das Thema Nachhaltigkeit weiter oben auf der Agenda zu haben. In Luxemburg sind die Umweltminister der EU aufeinandergetroffen und da haben sich jetzt unter der Führung Dänemarks elf Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gefunden, die dafür sind, dass Autos mit Verbrenner möglichst schnell verboten werden. Der Vorschlag sieht vor, dass die Neuzulassung dieser Fahrzeuge bereits ab 2030, also in gut zehn Jahren, nicht mehr möglich sein wird.

Dänemark wollte auf nationaler Ebene genau diesen Vorschlag umsetzen, aber man überlegte es sich anders, als nämlich klar wurde, dass man damit gegen geltendes EU-Recht verstoßen würde. Die jetzt ausgearbeitete Idee verfolgt grundsätzlich zwei Ansätze. Im besten Falle setzt man den Plan EU-weit durch und es wird in allen Mitgliedsstaaten ab 2030 keine Neuzulassungen für klassisch angetriebenen Fahrzeuge mehr geben.

Sollte man das nicht durchsetzen können, will man aber zumindest erreichen, dass die willigen Nationen dieses Verbot fürs jeweils eigene Land beschließen können. In dem Fall würde man zwar uneinheitlich agieren, immerhin hätten Nationen wie Dänemark dann aber eine rechtliche Handhabe, um entsprechende Gesetze in die Wege zu leiten.

Bis 2050 möchte die EU gerne klimaneutral sein und der erste Kontinent sein, dem das gelingt. Bis zum Jahr 2030 will man aber bereits den Kohlendioxidausstoß um 40 Prozent reduziert haben und für beide Ziele ist es zwingend notwendig, jetzt verbindliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Reuters meldet bei den Ländern, die sich Dänemark angeschlossen haben die Nationen Litauen, Bulgarien, Lettland und Slowenien — also nicht die allererste Reihe der EU-Staaten. Es wäre wünschenswert, wenn Dänemark hier ein Durchbruch gelingt und sich die restlichen EU-Staaten auch auf diese Ziele verständigen können. Zumindest die abgeschwächte Variante, bei der die Länder das Verbot eigenmächtig aussprechen können, sollte doch umsetzbar sein.

Was denkt ihr — prescht Dänemark hier zu flott vor? Oder glaubt ihr, dass sich auf EU sowieso nicht auf so einen Vorschlag verständigt werden kann?

via Golem.de