Das Landgericht Mannheim hat heute morgen zwei Patentklagen von Nokia gegen HTC abgewiesen, was HTC als „great victory“ bezeichnete. Die Entscheidung ist noch nicht endgültig, Nokia steht noch die Möglichkeit der Berufung beim OLG Karlsruhe offen.
Nokia war der Ansicht, konnte das aber nach Ansicht des Gerichts nicht nachweisen, dass HTC die beiden europäischen Patente 0812120 und 1312974 verletzten würde. Das eine Patent beschreibt Verfahren zur Nutzung wechselnder Dienste und Funktionen über ein mit einem Netzwerk verbundenen Gerät, welches durch den Android-Market bzw. Google Play Store auf den HTC Geräten verletzt worden wäre. Beim zweiten Patent geht es um die Regulierung der Display-Beleuchtung über Umgebungslichtsensoren.
Außer gegen HTC hatte Nokia im Mai 2012 auch gegen RIM und Viewsonic in Deutschland und in den USA geklagt, dazu kamen Beschwerden bei der US-Außenhandelsbehörde USITC. RIM, das inzwischen BlackBerry heißt, hat die Auseinandersetzung zwischenzeitlich durch ein Lizenzabkommen mit Nokia beigelegt.
Seitens HTC freut man sich – vielleicht etwas zu früh – dass die Android-Plattform dank dieser Entscheidung jetzt „sicher“ vor Forderungen aufgrund dieser Patente sei und dass sich das Gericht der Ansicht von HTC angeschlossen hätte, dass die Forderungen von Nokia unberechtigt wäre:
“We are gratified that the court apparently shares HTC’s view and that, given the positive ruling of non-infringement today, the Android platform is now safe from oppressive enforcement of this patent”
