Nokia zückt die Patentkeule – Klage gegen HTC, RIM & ViewSonic

Nokia packt die Patentkeule aus. Der finnische Handyhersteller hat in Deutschland und den USA eine Reihe von Klagen gegen seine Konkurrenten HTC, Research In Motion und ViewSonic angestrengt, weil diese angeblich gegen insgesamt 45 Patente verstoßen. Die Patente decken nach Angaben von Nokia eine Reihe von Technologien aus dem Bereich der Mobilfunk-Hardware und -Software ab. Unter anderem geht es um Technologien zur Nutzung von Antennen führ mehrere Aufgaben, Power Management, Multimode Funkmodule, App Stores, Multitasking, Navigation, Nachrichtenanzeige, dynamische Menüs, Datenverschüsselung und den Ruf von E-Mail-Anhängen auf mobilen Endgeräten.

Nach Angaben von Nokia handelt es sich bei den Patenten um proprietäre Technologien, die nicht nach den weltweit gültigen FRAND-Regelungen zu nicht-diskriminierenden und fairen Bedingungen lizenziert werden müssen. Nokia will HTC, RIM und ViewSonic mit seinen Klagen zur Lizenzierung seiner Patente zwingen, weil die Firmen bisher nicht dazu bereit waren. Die Klagen in Deutschland würden an Gerichten in Düsseldorf, Mannheim und München eingereicht. In den USA wurde neben einer Beschwerde bei der Handelskommission gegen HTC auch ein Klage im Bundesstaat Delaware eingereicht. Sollte es zu keiner Einigung kommen, dürften den beklagten Herstellern auch in diesem Fall Verkaufsverbote drohen.

Quelle: Nokia via WinFuture